Rechtsprechung
| OVG Saarland, 22.07.2014 - 2 A 325/14 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Rechtsprechungsdatenbank Saarland
§ 3 Abs 1 AsylVfG 1992, § 4 Abs 1 AsylVfG 1992, § 78 Abs 3 Nr 1 AsylVfG 1992, § 78 Abs 4 S 4 AsylVfG 1992, § 60 Abs 2 AufenthG 2004
Berufungszulassungsantrag im Asylverfahren - ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
AsylVfG § 78 Abs. 3 Nr. 1
Grundsätzliche Bdeutung einer Asylsache - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Grundsätzliche Bdeutung einer Asylsache
Verfahrensgang
- VG Saarlouis, 21.05.2014 - 5 K 954/13
- OVG Saarland, 22.07.2014 - 2 A 325/14
Papierfundstellen
- NVwZ-RR 2014, 740
Wird zitiert von ... (6) Zitiert selbst (1)
- OVG Sachsen, 13.03.2015 - 1 A 349/13
Vorabentscheidungsersuchen, Europäischer Gerichtshof, Asylverfahren, Pakistan, …
Auszug aus OVG Saarland, 22.07.2014 - 2 A 325/14
Dabei ist zur Darlegung dieses Zulassungsgrundes die Frage auszuformulieren und substantiiert auszuführen, warum sie für klärungsbedürftig und entscheidungserheblich gehalten und aus welchen Gründen ihr eine Bedeutung über den Einzelfall hinaus zugemessen wird.(vgl. dazu etwa OVG des Saarlandes, Beschluss vom 21.1.2014 - 1 A 349/13 -).
- OVG Saarland, 19.12.2014 - 2 A 406/14
Asylverfahren - Verletzung der Sachaufklärungspflicht kein Verfahrensmangel
Dabei ist zur Darlegung dieses Zulassungsgrundes die Frage auszuformulieren und substantiiert auszuführen, warum sie für klärungsbedürftig und entscheidungserheblich gehalten und aus welchen Gründen ihr eine Bedeutung über den Einzelfall hinaus zugemessen wird.(vgl. OVG Saarlouis, Beschlüsse vom 22.7.2014 - 2 A 325/14 - und vom 8.5.2014 - 2 A 230/14 -).Die dortige, gegenüber dem Regelverfahren eingeschränkte und abschließende Aufzählung von Gründen für die Zulassung der Berufung in § 78 Abs. 3 Nr. 1 - 3 AsylVfG macht deutlich, dass der Gesetzgeber den gerichtlichen Rechtschutz im Asylverfahren hinsichtlich der Sachverhaltsbeurteilung regelmäßig auf eine Instanz beschränkt hat.(Vgl. OVG Saarlouis, Beschluss vom 22.7.2014 - 2 A 325/14 -).
- OVG Saarland, 12.09.2014 - 2 A 191/14
Herstellung der Spruchreife in Dublin-Verfahren
Rn. 7 Eine Rechtssache hat grundsätzliche Bedeutung, wenn sie eine im Berufungsverfahren klärungsbedürftige und für die Entscheidung dieses Verfahrens erhebliche Rechts- oder Tatsachenfrage aufwirft, deren Beantwortung über den konkreten Fall hinaus wesentliche Bedeutung für die einheitliche Anwendung oder Weiterentwicklung des Rechts hat.(vgl. OVG des Saarlandes, Beschlüsse vom 22.7.2014 - 2 A 325/14 - und vom 21.12.2012 - 3 A 245/10 -) Diese Voraussetzungen sind hier nicht erfüllt, da sich die von der Beklagten aufgeworfene Rechtsfrage,. - OVG Saarland, 27.11.2017 - 2 A 542/17
Gehörsrüge bei angeblicher Willkürentscheidung; Ergebnisrichtigkeit
Zur Darlegung dieses Zulassungsgrundes ist die Frage auszuformulieren und substantiiert auszuführen, warum sie für klärungsbedürftig und entscheidungserheblich gehalten und aus welchen Gründen ihr eine Bedeutung über den Einzelfall hinaus zugemessen wird.(vgl. dazu etwa OVG des Saarlandes, Beschlüsse vom 22.7.2014 - 2 A 325/14 -, SKZ 2015, 38, Leitsatz Nr. 61, und zuletzt vom 16.3.2015 - 2 A 40/15 -, ständige Rechtsprechung zu § 78 Abs. 3 Nr. 1 AsylVfG) Die abstrakte Rechtsfrage der Bedeutung eines (allgemein) "fehlgeschlagenen" Abschiebungsversuchs lässt sich - so auch hier - nur unter Würdigung der den jeweiligen Fall kennzeichnenden, denkbar sehr unterschiedlichen Gründe für das Fehlschlagen beurteilen.
- OVG Saarland, 16.03.2015 - 2 A 40/15
Zulassung der Berufung im Asylverfahren
Zur Darlegung dieses Zulassungsgrundes ist die Frage auszuformulieren und substantiiert auszuführen, warum sie für klärungsbedürftig und entscheidungserheblich gehalten und aus welchen Gründen ihr eine Bedeutung über den Einzelfall hinaus zugemessen wird.(vgl. dazu etwa OVG des Saarlandes, Beschlüsse vom 22.7.2014 - 2 A 325/14 -, SKZ 2015, 38, Leitsatz Nr. 61, ständige Rechtsprechung zu § 78 Abs. 3 Nr. 1 AsylVfG). - OVG Saarland, 07.01.2015 - 2 A 411/14
Asylverfahren - fehlende Begründung des Urteils als Verfahrensfehler
Dabei ist zur Darlegung dieses Zulassungsgrundes die Frage auszuformulieren und substantiiert auszuführen, warum sie für klärungsbedürftig und entscheidungserheblich gehalten und aus welchen Gründen ihr eine Bedeutung über den Einzelfall hinaus zugemessen wird.(Vgl. OVG Saarlouis, Beschlüsse vom 22.7.2014 - 2 A 325/14 - und vom 8.5.2014 - 2 A 230/14 -). - OVG Saarland, 04.09.2015 - 2 A 162/15
Zulassungsantrag im Asylverfahren -hier: Kosovo
Zur Darlegung dieses Zulassungsgrundes ist die Frage auszuformulieren und substantiiert auszuführen, warum sie für klärungsbedürftig und entscheidungserheblich gehalten und aus welchen Gründen ihr eine Bedeutung über den Einzelfall hinaus zugemessen wird.(vgl. dazu etwa OVG des Saarlandes, Beschlüsse vom 22.7.2014 - 2 A 325/14 -, SKZ 2015, 38, Leitsatz Nr. 61, vom 16.3.2015 - 2 A 40/15 -, und zuletzt vom 28.4.2015 - 2 A 77/15 -, ständige Rechtsprechung zu § 78 Abs. 3 Nr. 1 AsylVfG).
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