Volltextveröffentlichungen (4)

• openjur.de
• Justiz Hessen

  Art 103 Abs 1 GG, § 102 Abs 2 VwGO, § 108 Abs 2 VwGO
  Rechtliches Gehör

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Bescheidaufhebung; nicht erschienener Beteiligter; ordnungsgemäße Ladung; Rechtliches Gehör; veränderte prozessuale Situation; veränderte Sachlage

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Rechtliches Gehör

Papierfundstellen

• NJW 2017, 1128

Wird zitiert von ... (4)Zitiert selbst (2)

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• BVerwG, 13.11.1980 - 5 C 18.79

  Handwerk - Ausnahmebewilligung - Bewerber - Eintragung in die Handwerksrolle

  Auszug aus VGH Hessen, 24.01.2017 - 2 A 592/16

  Nimmt er durch Fernbleiben von der mündlichen Verhandlung die Gelegenheit, sich hierzu zu äußern, nicht wahr, kann er sich später nicht mehr auf den Anspruch auf rechtliches Gehör berufen (BVerwG, Urteil vom 13. November 1980 - 5 C 18/79 -, BVerwGE 61, 145-152, juris Rz. 18; BVerwG…, Beschluss vom 20. Dezember 2000 - 8 B 238/00 -, juris Rz. 2).
• BVerwG, 20.12.2000 - 8 B 238.00

  Rechtliches Gehör; Klageänderung; mündliche Verhandlung; nicht erschienener …

  Auszug aus VGH Hessen, 24.01.2017 - 2 A 592/16

  Nimmt er durch Fernbleiben von der mündlichen Verhandlung die Gelegenheit, sich hierzu zu äußern, nicht wahr, kann er sich später nicht mehr auf den Anspruch auf rechtliches Gehör berufen (BVerwG…, Urteil vom 13. November 1980 - 5 C 18/79 -, BVerwGE 61, 145-152, juris Rz. 18; BVerwG, Beschluss vom 20. Dezember 2000 - 8 B 238/00 -, juris Rz. 2).

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• OVG Niedersachsen, 27.04.2026 - 9 LA 136/24

  Ablehnung des Antrags auf Zulassung der Berufung der Klägerin gegen Aufhebung …

  Vor dem Hintergrund der vorstehenden Ausführungen ergibt sich eine grundsätzliche Bedeutung der aufgezeigten Rechtsfragen auch nicht daraus, dass der Hessische Verwaltungsgerichtshof (Beschluss vom 24.1.2017 - 2 A 592/16.Z - juris) und der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (Beschluss vom 23.5.2017 - 20 ZB 17.969 - juris) jeweils in einem vergleichbaren Fall, in welchem in der mündlichen Verhandlung der streitgegenständliche Bescheid von der Behörde in Abwesenheit der Klägerseite aufgehoben worden ist, die Berufung wegen einer Gehörsverletzung zugelassen haben, weil die Klägerseite zu der Aufhebungsentscheidung nicht habe Stellung nehmen können und auch nicht mit einer solchen in der mündlichen Verhandlung habe rechnen müssen.
• OVG Nordrhein-Westfalen, 23.11.2022 - 18 A 1507/22

  Ablehnung der Prozesskostenhilfe bei Berufung gegen Ausweisung aus Bundesgebiet …

  Rn. 62 Vgl. OVG Lüneburg, Beschluss vom 2. Juni 2020- 7 LA 40/19 -, juris, Rn. 8; a. A. Bayerischer VGH, Beschluss vom 23. Mai 2017 - 20 ZB 17.969 -, juris, Rn. 4, und Hessischer VGH, Beschluss vom 24. Januar 2017 - 2 A 592/16.Z -, juris, Rn. 2 f.; offen gelassen von OVG NRW, Beschluss vom 6. März 2020 - 9 A 4502/19 -, juris, Rn. 20 f.
• OVG Nordrhein-Westfalen, 06.03.2020 - 9 A 4502/19

  Festsetzung der Verfahrenskosten nach der Einstellung desselben; Entscheidung …

  Rn. 22 vgl. dies bejahend: Hess. VGH, Beschluss vom 24. Januar 2017 - 2 A 592/16.Z -, juris, zu einer mit dem vorliegenden Verfahren vergleichbaren Situation,.
• OVG Niedersachsen, 02.06.2020 - 7 LA 40/19

  Gehörsrüge; rechtliches Gehör; Überraschungsentscheidung; Verfahrensfehler

  Dass eine Behörde in der mündlichen Verhandlung ihre angegriffene Verfügung ganz oder teilweise aufhebt, liegt jedoch regelmäßig - und auch hier - innerhalb der Bandbreite eines erwartbaren Prozessgeschehens (einen Verfahrensfehler jeweils ohne nähere Begründung bejahend: Hessischer VGH, Beschluss vom 24.01.2017 - 2 A 592/16.Z -, juris; Bayerischer VGH, Beschluss vom 23.05.2017 - 20 ZB 17.969 -, juris): Im Rahmen der mündlichen Verhandlung hat der Vorsitzende die Streitsache mit den Beteiligten in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht zu erörtern (§ 104 Abs. 1 VwGO).