Volltextveröffentlichungen (12)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
  Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

• lexetius.com

  Anforderungen an betriebliches Eingliederungsmanagement

• REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

  Anforderungen an ein betriebliches Eingliederungsmanagement

• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer
• bag-urteil.com

  Anforderungen an betriebliches Eingliederungsmanagement

• arbeitsrecht-rheinland-pfalz.de

  Kündigung eines Schwerbehinderten - Anforderungen an ein betriebliches Eingliederungsmanagement

• Betriebs-Berater

  Voraussetzungen des betrieblichen Eingliederungsmanagements

• arbeitsrecht-hessen.de

  Kündigung eines Schwerbehinderten - Anforderungen an ein betriebliches Eingliederungsmanagement

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  SGB IX § 84 Abs. 2; KSchG § 1 Abs. 2
  Anforderungen an betriebliches Eingliederungsmanagement

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• meyer-koering.de (Kurzinformation)

  Checkliste zum Betrieblichen Eingliederungsmanagement

• anwaltonline.com (Kurzinformation)

  Krankheitsbedingte ordentliche Kündigung und die Anforderungen an das bEM

Papierfundstellen

• NZA 2010, 639
• BB 2010, 1352
• DB 2010, 1015

Wird zitiert von ... (44)Zitiert selbst (3)

alle Zitatstellen anzeigen
• BAG, 12.07.2007 - 2 AZR 716/06

  Personenbedingte Kündigung - betriebliches Eingliederungsmanagement

  Auszug aus BAG, 10.12.2009 - 2 AZR 198/09

  Eine Kündigung ist entsprechend dem das ganze Kündigungsrecht beherrschenden Verhältnismäßigkeitsgrundsatz unverhältnismäßig und damit rechtsunwirksam, wenn sie durch mildere Mittel vermieden werden kann, dh., wenn die Kündigung nicht zur Beseitigung der betrieblichen Beeinträchtigungen bzw. der eingetretenen Vertragsstörung geeignet oder nicht erforderlich ist (Senat 12. Juli 2007 - 2 AZR 716/06 - Rn. 29, BAGE 123, 234).

  Demnach geht es um die Etablierung eines unverstellten, verlaufs- und ergebnisoffenen Suchprozesses (vgl. Gagel NZA 2004, 1359; Balders/Lepping NZA 2005, 854;… KR/Griebeling 9. Aufl. § 1 KSchG Rn. 324a ff.; Kohte jurisPR-ArbR 16/2008 Anm. 1 zu Senat 12. Juli 2007 - 2 AZR 716/06 -).

• BAG, 04.10.2005 - 9 AZR 632/04

  Vergütungsanspruch - behinderungsgerechter Arbeitsplatz

  Auszug aus BAG, 10.12.2009 - 2 AZR 198/09

  Für die Darlegungslast im Kündigungsschutzprozess hat der Senat aus § 84 Abs. 2 SGB IX abgeleitet, dass der Arbeitgeber, wenn er kein BEM durchgeführt hat, sich durch seine dem Gesetz widersprechende Untätigkeit keine darlegungs- und beweisrechtlichen Vorteile verschaffen darf (zu § 81 SGB IX: BAG 4. Oktober 2005 - 9 AZR 632/04 - Rn. 30, BAGE 116, 121).
• LAG Düsseldorf, 30.01.2009 - 9 Sa 699/08

  Krankheitsbedingte Kündigung; BEM

  Auszug aus BAG, 10.12.2009 - 2 AZR 198/09

  Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 30. Januar 2009 - 9 Sa 699/08 - aufgehoben, soweit es das Urteil des Arbeitsgerichts Krefeld vom 1. April 2008 - 4 Ca 2920/07 - abgeändert hat.

alle Zitatstellen anzeigen
• BAG, 22.03.2016 - 1 ABR 14/14

  Mitbestimmung beim betrieblichen Eingliederungsmanagement

  Es geht um die Etablierung eines unverstellten, verlaufs- und ergebnisoffenen Suchprozesses (ausf. BAG 10. Dezember 2009 - 2 AZR 198/09 - Rn. 16 ff. mwN).

  Soweit der Zweite Senat des Bundesarbeitsgerichts in seiner Entscheidung vom 10. Dezember 2009 ausgeführt hat, es bestehe nach § 84 Abs. 2 Satz 1 SGB IX keine Verpflichtung zur Aufstellung einer Verfahrensordnung (- 2 AZR 198/09 - Rn. 18), folgt daraus entgegen der Auffassung der Arbeitgeberin nicht, dass eine solche untersagt ist, wie § 83 Abs. 2a Nr. 5 SGB IX zeigt, oder ein Initiativrecht des Betriebsrats nach § 87 Abs. 1 Nr. 7 BetrVG von vorneherein ausgeschlossen sein soll.

• BAG, 20.11.2014 - 2 AZR 755/13

  Kündigung - häufige Kurzerkrankungen

  Es soll erreicht werden, dass keine vernünftigerweise in Betracht kommende, zielführende Möglichkeit ausgeschlossen wird (BAG 10. Dezember 2009 - 2 AZR 198/09 - Rn. 18).
• BAG, 24.03.2011 - 2 AZR 170/10

  Berufungsurteil ohne Tatbestand - Krankheitsbedingte Kündigung - Betriebliches …

  Die Initiativlast für die Durchführung eines BEM trägt der Arbeitgeber (Senat 10. Dezember 2009 - 2 AZR 198/09 - Rn. 18, AP SGB IX § 84 Nr. 3 = EzA KSchG § 1 Krankheit Nr. 57).

• BAG, 07.09.2021 - 9 AZR 571/20

  BEM - Durchführungsanspruch des Arbeitnehmers?

  Rn. 10 II. Der Kläger trägt mit der Fassung des Klageantrags dem Gestaltungsspielraum Rechnung, den die gesetzliche Regelung dem Arbeitgeber einräumt (…vgl. BAG 22. März 2016 - 1 ABR 14/14 - Rn. 11, BAGE 154, 329; 10. Dezember 2009 - 2 AZR 198/09 - Rn. 18 mwN), indem er der Beklagten im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben und Zweckbestimmungen des bEM die Auswahl der Einleitungs- und Durchführungsmaßnahmen überlässt.
• BAG, 29.06.2017 - 2 AZR 47/16

  Außerordentliche fristlose Kündigung - Drohung

  Es liegt im Wesen des bEM, dass die Suche nach Möglichkeiten der Vermeidung zukünftiger Arbeitsunfähigkeitszeiten im Rahmen eines fairen und sachorientierten Gesprächs erfolgt (BAG 10. Dezember 2009 - 2 AZR 198/09 - Rn. 18).
• BAG, 20.03.2014 - 2 AZR 565/12

  Personenbedingte Kündigung - Alkoholerkrankung

  Rn. 29 aa) Eine aus Gründen in der Person des Arbeitnehmers ausgesprochene Kündigung ist entsprechend dem das ganze Kündigungsrecht beherrschenden Verhältnismäßigkeitsgrundsatz unverhältnismäßig und damit rechtsunwirksam, wenn sie zur Beseitigung der eingetretenen Vertragsstörung nicht geeignet oder nicht erforderlich ist (…BAG 10. Juni 2010 - 2 AZR 1020/08 - Rn. 18; 10. Dezember 2009 - 2 AZR 198/09 - Rn. 14; jeweils mwN).
• LAG Schleswig-Holstein, 03.06.2015 - 6 Sa 396/14

  Kündigung, krankheitsbedingt, Kurzerkrankungen, häufige, BEM, …

  Es soll erreicht werden, dass keine vernünftigerweise in Betracht kommende, zielführende Möglichkeit ausgeschlossen wird (BAG 10.12.2009 - 2 AZR 198/09 -).
• LAG Nürnberg, 08.10.2020 - 5 Sa 117/20

  Betriebliches Eingliederungsmanagement - klagbarer Anspruch

  Es geht um die Etablierung eines unverstellten, verlaufs- und ergebnisoffenen Suchprozesses (so z. B. BAG vom 10.12.2009 - 2 AZR 198/09).
• BAG, 30.09.2010 - 2 AZR 88/09

  Krankheitsbedingte Kündigung - Betriebliches Eingliederungsmanagement

  Das Gesetz beschreibt den im Wege des BEM durchzuführenden Klärungsprozess nicht als formalisiertes Verfahren, sondern lässt den Beteiligten jeden denkbaren Spielraum (Senat 10. Dezember 2009 - 2 AZR 198/09 - Rn. 18, EzA KSchG § 1 Krankheit Nr. 57).
• BAG, 20.06.2013 - 2 AZR 583/12

  Ordentliche Kündigung wegen außerdienstlich begangener Straftat

  Rn. 19 b) Eine Kündigung ist trotz Vorliegens von Gründen in der Person des Arbeitnehmers durch diese nicht "bedingt", deshalb unverhältnismäßig und damit rechtsunwirksam, wenn die Möglichkeit besteht, den Arbeitnehmer zu anderen (ggf. auch schlechteren) Arbeitsbedingungen weiter zu beschäftigen, unter denen sich die eingetretene Vertragsstörung nicht mehr, zumindest nicht mehr in erheblicher Weise auswirkt (…vgl. BAG 10. Juni 2010 - 2 AZR 1020/08 - Rn. 15; 10. Dezember 2009 - 2 AZR 198/09 - Rn. 14).
• LAG Rheinland-Pfalz, 18.12.2014 - 5 Sa 518/14

  Hinzuziehung eines Rechtsbeistands zum BEM
• BAG, 17.04.2019 - 7 AZR 292/17

  Auflösende Bedingung - Flugdienstuntauglichkeit - betriebliches …
• BAG, 19.11.2019 - 1 ABR 36/18

  Einigungsstellenspruch zum betrieblichen Eingliederungsmanagement
• LAG Düsseldorf, 12.04.2018 - 11 Sa 319/17

  Außerdienstliche Straftat rechtfertigt keine fristlose Kündigung
• LAG Hamm, 13.11.2014 - 15 Sa 979/14

  Präventionsverfahren; betriebliches Eingliederungsmanagement; Teilnahmerecht …
• LAG Baden-Württemberg, 10.02.2022 - 17 Sa 57/21

  Krankheitsbedingte Kündigung - Verpflichtung zum erneuten Angebot eines …
• BAG, 28.04.2011 - 8 AZR 515/10

  Entschädigung - Benachteiligung wegen Behinderung - krankheitsbedingte Kündigung
• LAG Hessen, 23.04.2010 - 3 Sa 47/09

  Darlegungs- und Beweislast bei Einstellungsanspruch - Dokumentationsgebot - …
• LAG Baden-Württemberg, 22.11.2016 - 15 Sa 76/15

  BEM, Direktionsrecht
• LAG Hamm, 26.04.2013 - 10 Sa 24/13

  BEM als Konkretisierung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes
• ArbG Koblenz, 24.09.2025 - 4 Ca 473/25

  Streitwert - Weiterbeschäftigungsantrag als Hauptantrag neben …
• LAG Berlin-Brandenburg, 23.09.2010 - 25 TaBV 1155/10

  Mitbestimmungspflichtigkeit des betrieblichen Eingliederungsmanagements
• BAG, 10.06.2010 - 2 AZR 1020/08

  Personenbedingte Kündigung - Krankheit - freier Arbeitsplatz
• LAG Köln, 20.11.2013 - 11 Sa 462/13

  Krankheitsbedingte Kündigung wegen häufiger Kurzerkrankungen
• LAG Hessen, 17.02.2017 - 14 Sa 690/16

  Wirksamkeit einer krankheitsbedingten Kündigung
• LAG Berlin-Brandenburg, 11.01.2017 - 4 Sa 900/16

  Auflösende Bedingung - Fluguntauglichkeit - Nichtdurchführung eines betrieblichen …
• LAG Berlin-Brandenburg, 16.01.2020 - 26 TaBV 865/19

  Erforderlichkeit einer umfassenden Betriebsratsschulung zum betrieblichen …
• KAG Freiburg, 27.02.2018 - M 4/17
• LAG Mecklenburg-Vorpommern, 13.11.2012 - 5 Sa 19/12

  Krankheitsbedingte Kündigung - betriebliches Eingliederungsmanagement - …
• LAG Hamm, 27.01.2012 - 13 Sa 1493/11

  Personenbedüngte Kündigung wegen häufiger Kurzerkrankungen; Fehlen des …
• LAG Hessen, 12.01.2011 - 2 Sa 1438/10

  Krankheitsbedingte Kündigung - dauernde Leistungsunfähigkeit des Arbeitnehmers
• LAG Nürnberg, 16.01.2013 - 2 TaBV 6/12

  Betriebliches Eingliederungsmanagement, Mitbestimmung, Initiativrecht des …
• LAG Köln, 13.04.2012 - 5 Sa 551/11

  Betriebliches Eingliederungsmanagement
• LAG Hessen, 22.04.2015 - 2 Sa 1305/14

  Die behauptete Drohung mit einem Amoklauf während eines BEM-Gesprächs …
• LAG Sachsen-Anhalt, 29.04.2013 - 5 TaBV 29/12

  Betriebliches Eingliederungsmanagement - Mitbestimmung
• LAG Hessen, 01.02.2019 - 11 Sa 286/18

  Erhöhte Darlegungslast des Arbeitgebers bei fehlendem, betrieblichen …
• LAG Hamburg, 15.01.2013 - 2 TaBV 13/11

  Ergänzung eines Einigungsstellenspruchs - Mitbestimmung des Betriebsrats beim …
• ArbG Lingen, 28.01.2014 - 4 Ca 61/13

  Krankheitsbedingte Kündigung - betriebliches Eingliederungsmanagement
• ArbG München, 26.03.2014 - 43 Ca 8547/13

  Krankheitsbedingte Kündigung
• LAG Nürnberg, 28.01.2015 - 2 Sa 519/14

  Krankheitsbedingte Kündigung - BEM - Hinweis an Arbeitnehmer - Darlegungslast
• LAG Hamm, 21.08.2013 - 5 Sa 381/13

  Krankheitsbedingte Kündigung
• LAG Hessen, 06.09.2013 - 3 Sa 266/12

  Zahlung aus Annahmeverzugsgesichtspunkten
• LAG Rheinland-Pfalz, 13.07.2010 - 1 Sa 133/10

  Darlegungs- und Beweislast des Arbeitgebers bei verhaltens- sowie …
• LAG Köln, 15.12.2016 - 8 Sa 550/16

  Prüfungsschema bei krankheitsbedingten Kündigungen; Ultima Ratio-Prinzip und …