Rechtsprechung
| VG Göttingen, 10.09.2003 - 2 B 118/03 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
Sanierungsausgleichsbetrag
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
§ 136 Abs 1 BauGB; § 143 Abs 2 BauGB; § 149 Abs 4 S 2 BauGB; § 154 Abs 1 BauGB; § 154 Abs 2 BauGB; § 154 Abs 6 BauGB; § 28 Abs 2 WertV
Modell Niedersachsen; Sanierung; Sanierungsausgleichsbetrag; Sanierungssatzung; Sanierungsvermerk; Vorausleistung - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (4) Zitiert selbst (7)
- BVerwG, 17.12.1992 - 4 C 30.90
Kommunalabgaben: Sanierungsausgleichsbetrag als sonstige öffentliche Abgabe
Auszug aus VG Göttingen, 10.09.2003 - 2 B 118/03
Mangels eines besonders normierten gerichtlichen Entscheidungsmaßstabs ist die für das behördliche Aussetzungsverfahren geltende Regel des § 80 Abs. 4 Satz 3 VwGO entsprechend anzuwenden, denn auch bei der Erhebung von sanierungsrechtlichen Ausgleichsbeträgen nach § 154 BauGB handelt es sich um öffentliche Abgaben im Sinne dieser Vorschrift (BVerwG Urteil vom 17. Dezember 1992 - 4 C 30.90-DVBl 1993, 441). - BVerwG, 10.07.2003 - 4 CN 2.02
Sanierungssatzung; Unwirksamkeit; Fehlerbehebung; Rückwirkungsanordnung; …
Auszug aus VG Göttingen, 10.09.2003 - 2 B 118/03
Denn beide Vorschriften erfordern eine in die Zukunft gerichtete prognostische Abschätzung der Sanierungsdauer (BVerwG, Urteil vom 10. Juli 2003 - 4 CN 2.02-). - OVG Niedersachsen, 13.03.1997 - 1 M 4892/96
Ausgleichsbetrag; Vorauszahlung; Bemessung; Ermittlung der Wertsteigerung; …
Auszug aus VG Göttingen, 10.09.2003 - 2 B 118/03
Ernstliche Zweifel im Sinne des § 80 Abs. 4 Satz 3 1. Alternative VwGO bestehen bereits, wenn ein Obsiegen in der Hauptsache mindestens ebenso wahrscheinlich ist wie ein Unterliegen (OVG Lüneburg, Beschluss vom 13. März 1997 - 1 M 4892/96 -).
- OVG Niedersachsen, 30.05.2001 - 1 L 3314/00
Rechtmäßigkeit der Höhe eines Sanierungsausgleichsbetrags; Zeitpunkt der …
Auszug aus VG Göttingen, 10.09.2003 - 2 B 118/03
Damit ist dem Ausgleichsbetragsschuldner der Einwand abgeschnitten, gerade sein Grundstück habe einer Sanierung nicht bedurft bzw. sein Grundstück habe von Sanierungsmaßnahmen nicht unmittelbar profitiert (vgl. OVG Lüneburg Urteil vom 30. Mai 2001 - 1 L 3314/00 -, Nds. Rechtspflege 2002, 36;… Bielenberg u. a., a. a. O. § 154 Rdnr. 14). - OVG Niedersachsen, 17.01.1997 - 1 L 1218/95
Ausgleichsbeitrag; Gründungsmehraufwendungen; Salzbergbau; Erhöhung des …
Auszug aus VG Göttingen, 10.09.2003 - 2 B 118/03
Der Gutachterausschuss seinerseits hat diese Werte durch die als "Modell Niedersachsen" bekannt gewordene und in mehreren Bundesländern verwendete Berechnungsmethode, die als additive Methode der Bodenwerterhöhung in einem sog. Komponentenverfahren charakterisiert werden kann, ermittelt (vgl. OVG Lüneburg Beschluss vom 8. Mai 2000 - 1 M 1287/00 - Urteil vom 17. April 1997 - 1 L 6618/95-; Urteil vom 17. Januar 1997 - 1 L 1218/95 -, BRS 59 Nr. 250). - OVG Niedersachsen, 08.05.2000 - 1 M 1287/00
Ausgleichsbetrag; Bodenwerterhöhung Sanierung; Modell Niedersachsen Sanierung; …
Auszug aus VG Göttingen, 10.09.2003 - 2 B 118/03
Der Gutachterausschuss seinerseits hat diese Werte durch die als "Modell Niedersachsen" bekannt gewordene und in mehreren Bundesländern verwendete Berechnungsmethode, die als additive Methode der Bodenwerterhöhung in einem sog. Komponentenverfahren charakterisiert werden kann, ermittelt (vgl. OVG Lüneburg Beschluss vom 8. Mai 2000 - 1 M 1287/00 - Urteil vom 17. April 1997 - 1 L 6618/95-; Urteil vom 17. Januar 1997 - 1 L 1218/95 -, BRS 59 Nr. 250). - OVG Niedersachsen, 17.04.1997 - 1 L 6618/95
Ausgleichsbetrag; Anrechnung von Bodenwerterhöhungen auf Ausgleichsbetr.;; …
Auszug aus VG Göttingen, 10.09.2003 - 2 B 118/03
Der Gutachterausschuss seinerseits hat diese Werte durch die als "Modell Niedersachsen" bekannt gewordene und in mehreren Bundesländern verwendete Berechnungsmethode, die als additive Methode der Bodenwerterhöhung in einem sog. Komponentenverfahren charakterisiert werden kann, ermittelt (vgl. OVG Lüneburg Beschluss vom 8. Mai 2000 - 1 M 1287/00 - Urteil vom 17. April 1997 - 1 L 6618/95-; Urteil vom 17. Januar 1997 - 1 L 1218/95 -, BRS 59 Nr. 250).
- VG Göttingen, 14.12.2010 - 2 A 54/09
Modell Niedersachsen; Sanierungsausgleichsbetrag; Wertermittlung; Befangenheit; …
2002, 36; Beschluss der Kammer vom 10.09.2003 -2 B 118/03-; Bielenberg/Koopmann/Krautzber-ger, Städtebauförderungsrecht, Band I § 154 Rn. 14). - VG Göttingen, 31.03.2004 - 2 B 306/03
Ausgleichsbetrag; Erbe; Erbengemeinschaft; Gesamthandseigentum; Gesamthänder; …
Ernstliche Zweifel im Sinne des § 80 Abs. 4 S. 3 erste Alternative VwGO bestehen bereits, wenn ein Obsiegen in der Hauptsache mindestens ebenso wahrscheinlich ist wie ein Unterliegen (OVG Lüneburg, Beschluss vom 13.03.1997 -1 M 4892/96-; Beschluss der Kammer vom 10.09.2003 -2 B 118/03-). - VG Göttingen, 15.01.2004 - 2 B 352/03
Ausgleichsbetrag; Begutachtung; Bodenrichtwert; Bodenrichtwertverfahren; …
Ernstliche Zweifel im Sinne des § 80 Abs. 4 S. 3 erste Alternative VwGO bestehen bereits, wenn ein Obsiegen in der Hauptsache mindestens ebenso wahrscheinlich ist wie ein Unterliegen (OVG Lüneburg, Beschluss vom 13.03.1997 -1 M 4892/96-; Beschluss der Kammer vom 10.09.2003 -2 B 118/03-). - VG Göttingen, 24.06.2004 - 2 B 89/04
Abgabe; additive Methode; Anfangswert; Anpassung; Anrechnung; Ausgleichsbeträge; …
Ernstliche Zweifel im Sinne des § 80 Abs. 4 Satz 3 1. Alternative VwGO bestehen bereits, wenn ein Obsiegen in der Hauptsache mindestens ebenso wahrscheinlich ist wie ein Unterliegen (OVG Lüneburg, Beschluss vom 30. März 1997 - 1 M 4892/96-; Beschluss der Kammer vom 10. September 2003 - 2 B 118/03 -).
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