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Rechtsprechung
   VG Göttingen, 10.06.2016 - 2 B 149/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,14692
VG Göttingen, 10.06.2016 - 2 B 149/16 (https://dejure.org/2016,14692)
VG Göttingen, Entscheidung vom 10.06.2016 - 2 B 149/16 (https://dejure.org/2016,14692)
VG Göttingen, Entscheidung vom 10. Juni 2016 - 2 B 149/16 (https://dejure.org/2016,14692)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    § 4 AsylVfG; § 13 AsylVfG; § 71a Abs. 1 AsylVfG
    Ablehnung der Durchführung eines weiteren Asylverfahrens bei einer möglichen einer Entscheidung in einem Drittstaat über subsidiären internationalen Schutz

  • Informationsverbund Asyl und Migration (Volltext/Auszüge)

    AsylG § 26a, AsylG § 71a, AsylG § 4, AsylG § 13
    Zweitantrag, sichere Drittstaaten, unzulässig, Schweden, subsidiärer Schutz, Asylverfahrensrichtlinie, Verfahrensrichtlinie, internationaler Schutz, Änderung der Rechtslage, Sachverhaltsaufklärung, Asylantrag, Asylverfahren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Ablehnung der Durchführung eines weiteren Asylverfahrens bei einer möglichen einer Entscheidung in einem Drittstaat über subsidiären internationalen Schutz

 
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Wird zitiert von ... (5)Zitiert selbst (5)

  • BVerfG, 21.04.2016 - 2 BvR 273/16

    Stattgebender Kammerbeschluss: Verfassungsrechtliche Anforderungen an ablehnende …

    Auszug aus VG Göttingen, 10.06.2016 - 2 B 149/16
    Im Hinblick auf die hohen Anforderungen, die nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (vergleiche zuletzt Beschluss vom 21.04.2016 - 2 BvR 273/16 -, juris) an ablehnende gerichtliche Entscheidungen im Asyl-Eilverfahren zu stellen sind, wird dem Interesse des Antragsstellers, von aufenthaltsbeendenden Maßnahmen bis zum Abschluss des Klageverfahrens verschont zu bleiben, der Vorrang eingeräumt.
  • VG Münster, 26.02.2016 - 6 L 142/16
    Auszug aus VG Göttingen, 10.06.2016 - 2 B 149/16
    Die Auswertung der von der Prozessbevollmächtigten des Antragstellers zitierten Entscheidungen (VG Kassel, Beschluss vom 23.03.2016 - 6 L 375/16.KS.A - und VG Münster, Beschluss vom 26.02.2016 - 6 L 142/16.A) führt nicht zu einem anderen Ergebnis.
  • VG Kassel, 23.03.2016 - 6 L 375/16
    Auszug aus VG Göttingen, 10.06.2016 - 2 B 149/16
    Die Auswertung der von der Prozessbevollmächtigten des Antragstellers zitierten Entscheidungen (VG Kassel, Beschluss vom 23.03.2016 - 6 L 375/16.KS.A - und VG Münster, Beschluss vom 26.02.2016 - 6 L 142/16.A) führt nicht zu einem anderen Ergebnis.
  • VG Schleswig, 02.03.2016 - 3 B 29/16

    Einstweiliger Rechtsschutz gegen Abschiebungsandrohung - Zweitantrag auf …

    Auszug aus VG Göttingen, 10.06.2016 - 2 B 149/16
    Das Gericht folgt insoweit den Ausführungen des Schleswig-Holsteinischen Verwaltungsgerichts in seinem Beschluss vom 02.03.2016 (3 B 29/16, juris).
  • VG Göttingen, 10.11.2017 - 2 A 148/16

    Zweitantrag, Darlegungslast, Amtsermittlungspflicht, Gerichtssprache

    Auszug aus VG Göttingen, 10.06.2016 - 2 B 149/16
    Rn. 3 Am 09.05.2016 hat der Antragsteller Klage erhoben (2 A 148/16) und zugleich um Gewährung vorläufigen gerichtlichen Rechtsschutzes nachgesucht.
  • VG Lüneburg, 08.08.2017 - 3 A 92/16

    Anfechtungsklage; Mitwirkungspflicht; Unterlagen

    So ist das Gericht insbesondere nicht davon überzeugt, dass in dem ungarischen Verfahren auch die Voraussetzungen für die Zuerkennung subsidiären Schutzes, jedenfalls wie sie nach heutigem deutschen bzw. europäischen Recht zu prüfen wären, geprüft worden sind (…vgl. auch VG München, Beschl. v. 03.04.2017 - M 21 S 16.36125 -, juris Rn. 20, 17; VG Göttingen, Beschl. v. 10.06.2016 - 2 B 149/16 -, juris Rn. 14;… Schleswig-Holsteinisches VG, Beschl. v. 02.03.2016 - 3 B 29/16 -, juris Rn. 22).

    Zwar sah bereits die Richtlinie 2004/83/EG vom 29. April 2004 (sog. Qualifikationsrichtlinie) Personen mit Anspruch auf subsidiären Schutz vor, allerdings wurde Betroffenen insoweit auch in Deutschland "nur" ein Abschiebeverbot gewährt (DVP 12/16, Asyl - Der Weg zu einem subjektiven Recht, S. 527 [530]; vgl. auch VG Göttingen, Beschl. v. 10.06.2016 - 2 B 149/16 -, juris Rn. 186;… Schleswig-Holsteinisches VG, Beschl. v. 02.03.2016 - 3 B 29/16 -, juris Rn. 22).

  • VG Würzburg, 07.11.2017 - W 3 S 17.33500

    Erfolgreicher Eilantrag gegen Ablehnung eines asylrechtlichen Zweitantrags als …

    Diesbezüglich wird auf die Ausführungen des Verwaltungsgerichts Hamburg in seinem Beschluss vom 14. Juli 2016 (…1 AE 2790/16, juris, Rn. 10 ff. m.w.N.) sowie des Verwaltungsgerichts Göttingen in seinem Beschluss vom 10. Juni 2016 (2 B 149/16, juris, Rn. 14 ff.) Bezug genommen.
  • VG Frankfurt/Oder, 09.03.2017 - 6 L 203/17

    Asylrecht - Eilverfahren

    Rn. 8 Denn unabhängig davon, dass die Richtlinie 2005/85 EG nicht gilt für Anträge auf die Zuerkennung subsidiären Schutzes im Sinne des Artikels 2 lit. f) und g) der Richtlinie 2004/83/EG des Rates vom 29. April 2004 über die Mindestnormen für die Anerkennung und den Status von Drittstaatsangehörigen oder Staatenlosen als Flüchtlinge oder als Personen, die anderweitig internationalen Schutz benötigen, und über den Inhalt des zu gewährenden Schutzes [Amtsblatt der Europäischen Union vom 30. September 2004, S. 12-23] - Richtlinie 2004/83/EG - bzw. des Art. 2 lit. g) und h) der Richtlinie 2011/95/EU des Europäischen Parlamentes und des Rates vom 13. Dezember 2011 über die Normen für die Anerkennung von Drittstaatenangehörigen oder Staatenlosen als Personen mit Anspruch auf internationalen Schutz, für einen einheitlichen Schutz für Flüchtlinge oder für Personen mit Anrecht auf subsidiären Schutz und für den Inhalt des zu gewährenden Schutzes (Amtsblatt der Europäischen Union vom 20. Dezember 2011 L 337/9) - Richtlinie 2011/95/EU - und damit auch Art. 25 Abs. 1 lit. f) der Richtlinie 2005/85/EG, der lediglich die Identität von Anträgen auf internationalen Schutz im Sinne der Genfer Flüchtlingskonvention betrifft (vgl. Art. 2 lit. b der Richtlinie 2005/85/EG) keine Vorgaben für die Behandlung solcher Anträge auf subsidiären Schutz enthält, weshalb den auf der Seite 3 der Antragsbegründungsschrift vom 27. Februar 2017 angeführten Entscheidungen und insbesondere dem Beschluss des Verwaltungsgerichts Göttingen vom 10. Juni 2016 - 2 B 149/16 - nicht zu folgen sein dürfte, unterscheidet sich der hier vorliegende Fall von den Sachverhaltskonstellationen, die den von der Prozessbevollmächtigten der Antragsteller angeführten Entscheidungen zu Grunde lagen.
  • VG Augsburg, 27.07.2020 - Au 9 K 18.30285

    DR Kongo - Zweitantrag Asyl

    Rn. 22 Mit dem hier streitbefangenen Asylantrag vom 7. November 2017 wurde auch ein Antrag gestellt, der mit dem in Belgien gestellten Asylantrag identisch ist (vgl. zu dieser Voraussetzung BVerwG, U.v. 17.11.2011 - 10 C 13/10 - juris; VG Göttingen, B.v.10.6.2016 - 2 B 149/16 - juris Rn. 15, 16; VG Schleswig, B.v. 2.3.2016 - 3 B 29/16 - juris 21, 22).
  • VG Würzburg, 09.12.2016 - W 3 K 16.30731

    Keine Durchführung eines weiteren Asylverfahrens

    Das Gericht folgt insoweit den Ausführungen des Verwaltungsgerichts Hamburg in seinem Beschluss vom 14.7.2016 (…1 AE 2790/16, juris, Rn. 10 ff. m.w.N.) sowie dem Verwaltungsgericht Göttingen in seinem Beschluss vom 10. Juni 2016 (2 B 149/16, juris, Rn. 14 ff.).
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