Webinar: Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten heute, 14. Oktober 2026 11:30 Uhr Unverbindlich anmelden
×
×
Doctrine-WebinarLetzte Chance
Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten heute, 14. Oktober 2026 11:30 - 12:00 Uhr
Unverbindlich anmelden
Weitere Entscheidung unten: VG Osnabrück, 30.03.2000

Rechtsprechung
   BVerwG, 07.04.2000 - 2 B 21.00   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2000,2854
BVerwG, 07.04.2000 - 2 B 21.00 (https://dejure.org/2000,2854)
BVerwG, Entscheidung vom 07.04.2000 - 2 B 21.00 (https://dejure.org/2000,2854)
BVerwG, Entscheidung vom 07. April 2000 - 2 B 21.00 (https://dejure.org/2000,2854)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2000,2854) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen für die Geltendmachung einer Divergenz als Revisionszulassungsgrund - Anforderungen an die Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtssache - Maßstab für die Auslegung einer ermessensbindenden Verwaltungsvorschrift

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (33)Zitiert selbst (8)

  • BVerwG, 24.03.1977 - 2 C 14.75

    Verwaltungsvorschrift - Rechtsnorm - Ausbildungsordnung - Prüfungsordnung - …

    Auszug aus BVerwG, 07.04.2000 - 2 B 21.00
    Diese ist deshalb maßgebend (vgl. u.a. BVerwGE 52, 193 Urteil vom 30. April 1981 - BVerwG 2 C 8.79 - ).
  • BVerwG, 18.09.1984 - 1 A 4.83

    Ausländer - Nachzug - Ehegatten - Aufenthaltserlaubnis - Wartefrist - …

    Auszug aus BVerwG, 07.04.2000 - 2 B 21.00
    Der angefochtene Beschluß weicht nicht von dem in der Beschwerdebegründung bezeichneten Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 18. September 1984 - BVerwG 1 A 4.83 - (BVerwGE 70, 127 ff.) ab.
  • BVerwG, 30.04.1981 - 2 C 8.79

    Verwaltungsgerichtliche Überprüfbarkeit dienstlicher Beurteilungen - …

    Auszug aus BVerwG, 07.04.2000 - 2 B 21.00
    Diese ist deshalb maßgebend (vgl. u.a. BVerwGE 52, 193 Urteil vom 30. April 1981 - BVerwG 2 C 8.79 - ).
  • BVerwG, 05.11.1998 - 2 A 3.98

    Mietzuschußsonderregelung des Bundesnachrichtendienstes (MZSR); …

    Auszug aus BVerwG, 07.04.2000 - 2 B 21.00
    Sowohl eine durch Verwaltungsvorschriften vorgenommene Ermessensbindung als auch eine rein tatsächliche Verwaltungsübung können aus sachgerechten Erwägungen für die Zukunft geändert werden, auch wenn die betroffenen Beamten gegenüber der bisherigen Praxis benachteiligt werden (vgl. Urteile vom 28. August 1986 - BVerwG 2 C 5.84 - m.w.N. und vom 5. November 1998 - BVerwG 2 A 3.98 - ).
  • BVerwG, 28.08.1986 - 2 C 5.84

    Sonderurlaub ohne Bezüge - Beförderungsdienstalter - Dienstbezüge - Private …

    Auszug aus BVerwG, 07.04.2000 - 2 B 21.00
    Sowohl eine durch Verwaltungsvorschriften vorgenommene Ermessensbindung als auch eine rein tatsächliche Verwaltungsübung können aus sachgerechten Erwägungen für die Zukunft geändert werden, auch wenn die betroffenen Beamten gegenüber der bisherigen Praxis benachteiligt werden (vgl. Urteile vom 28. August 1986 - BVerwG 2 C 5.84 - m.w.N. und vom 5. November 1998 - BVerwG 2 A 3.98 - ).
  • BVerwG, 27.05.1982 - 2 A 1.81

    Anforderungen an das Abfassen einer dienstlichen Beurteilung eines Beamten - …

    Auszug aus BVerwG, 07.04.2000 - 2 B 21.00
    Durch die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts ist bereits geklärt, daß ermessensbindende Verwaltungsvorschriften, die eine inhaltlich vorgezeichnete Verwaltungspraxis vorwegnehmend festlegen, durch eine abweichende Verwaltungspraxis geändert werden können (vgl. u.a. Urteil vom 27. Mai 1982 - BVerwG 2 A 1.81 - m.w.N.).
  • BVerwG, 28.02.1997 - 2 B 22.97

    Beihilfe und beihilfefähige Aufwendungen bei Sanatoriumsbehandlung

    Auszug aus BVerwG, 07.04.2000 - 2 B 21.00
    Eine die Revision eröffnende Divergenz im Sinne des § 132 Abs. 2 Nr. 2 VwGO liegt nur dann vor, wenn das Berufungsgericht in Anwendung derselben Rechtsvorschrift mit einem seine Entscheidung tragenden abstrakten Rechtssatz einem in der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts aufgestellten ebensolchen Rechtssatz widersprochen hat (stRspr; vgl. u.a. Beschluß vom 28. Februar 1997 - BVerwG 2 B 22.97 - m.w.N.).
  • BVerwG, 16.05.1991 - 2 A 1.91

    Wegfall eines Mietzuschusses bei Erwerb von Wohnungseigentum - Rechtswidrigkeit …

    Auszug aus BVerwG, 07.04.2000 - 2 B 21.00
    Maßgebend für die Auslegung einer ermessensbindenden Verwaltungsvorschrift ist ihre in ständiger Verwaltungspraxis geübte tatsächliche Handhabung (stRspr; vgl. u.a. Urteil vom 16. Mai 1991 - BVerwG 2 A 1.91 - m.w.N.).
  • VG Karlsruhe, 26.08.2022 - 3 K 606/21

    Klage betreffend die Pressetätigkeit des Bundesverfassungsgerichts

    Sowohl eine durch Verwaltungsvorschriften vorgenommene Ermessensbindung als auch eine rein tatsächliche Verwaltungsübung können aus sachgerechten Erwägungen für die Zukunft geändert werden (vgl. BVerwG, Beschluss vom 07.04.2000 - 2 B 21.00 -, juris Rn. 3 m. w. N.).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 24.08.2015 - 1 A 421/14

    Klagen von Personenschützern an den deutschen Botschaften Bagdad und Kabul wegen …

    In der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts ist anerkannt, dass sowohl eine durch Verwaltungsvorschriften vorgenommene Ermessensbindung als auch eine rein tatsächliche Verwaltungsübung aus sachgerechten Erwägungen für die Zukunft geändert werden können, auch wenn die betroffenen Beamten gegenüber der bisherigen Praxis benachteiligt werden (vgl. nur BVerwG, Beschluss vom 07.04.2000 - 2 B 21.00 -, Juris, m.w.N.).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 28.10.2016 - 14 A 1337/14

    Umfang des Ermessens bei einer Festsetzung der Einkommensteuer aus …

    Rn. 42 Vgl. BVerwG, Beschluss vom 7. April 2000 - 2 B 21.00 -, juris, Rdnr. 3.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht BVerwG

Rechtsprechung
   VG Osnabrück, 30.03.2000 - 2 B 21/00   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2000,68445
VG Osnabrück, 30.03.2000 - 2 B 21/00 (https://dejure.org/2000,68445)
VG Osnabrück, Entscheidung vom 30.03.2000 - 2 B 21/00 (https://dejure.org/2000,68445)
VG Osnabrück, Entscheidung vom 30. März 2000 - 2 B 21/00 (https://dejure.org/2000,68445)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2000,68445) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht VG Osnabrück
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht