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Weitere Entscheidung unten: OVG Sachsen, 17.12.2009

Rechtsprechung
   BVerwG, 20.01.2010 - 2 B 32.09, 2 B 32.09 (2 C 5.10)   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,15237
BVerwG, 20.01.2010 - 2 B 32.09, 2 B 32.09 (2 C 5.10) (https://dejure.org/2010,15237)
BVerwG, Entscheidung vom 20.01.2010 - 2 B 32.09, 2 B 32.09 (2 C 5.10) (https://dejure.org/2010,15237)
BVerwG, Entscheidung vom 20. Januar 2010 - 2 B 32.09, 2 B 32.09 (2 C 5.10) (https://dejure.org/2010,15237)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)

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  • lexetius.com
  • openjur.de
  • Bundesverwaltungsgericht
  • rechtsinformationen.bund.de

    Bemessung der Disziplinarmaßnahme; Verbreitung pornographischer Schriften mit dem Inhalt sexueller Missbrauch von Kindern

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 184 Abs 5 StGB, § 13 BDG
    Bemessung der Disziplinarmaßnahme; Verbreitung pornographischer Schriften mit dem Inhalt sexueller Missbrauch von Kindern

  • Wolters Kluwer

    Sich-Verschaffen und Besitz von kinderpornografischen Schriften als Dienstvergehen

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    HmbDG § 65 Abs. 1; VwGO § 132 Abs. 2 Nr. 1
    Sich-Verschaffen und Besitz von kinderpornografischen Schriften als Dienstvergehen

  • datenbank.nwb.de

    Bemessung der Disziplinarmaßnahme; Verbreitung pornographischer Schriften mit dem Inhalt sexueller Missbrauch von Kindern

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...Zitiert selbst (1)

  • BVerwG, 19.08.2010 - 2 C 5.10

    Außerdienstliches Dienstvergehen; Disziplinarwürdigkeit; Besitz …

    Auszug aus BVerwG, 20.01.2010 - 2 B 32.09
    2 Das Beschwerdeverfahren wird als Revisionsverfahren unter dem Aktenzeichen BVerwG 2 C 5.10 fortgesetzt.
  • OVG Sachsen, 31.03.2010 - D 6 A 268/09

    Bindung des Gerichts an die Anträge der Beteiligten bei der Entscheidung über die …

    Ein Revisionsverfahren gäbe dem Bundesverwaltungsgericht Gelegenheit, zur Frage Stellung zu nehmen, nach welchen Bemessungskriterien die erforderliche Disziplinarmaßnahme für das Dienstvergehen des sich Verschaffens und des Besitzes sowie der Weitergabe von pornografischen Schriften, die den sexuellen Missbrauch von Kindern zum Gegenstand haben, zu bestimmen ist (vgl. auch BVerwG, Beschl. v. 20.1.2010 - 2 B 32.09, 2 C 5.10 -, juris).
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Rechtsprechung
   OVG Sachsen, 17.12.2009 - NC 2 B 32/09   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,23443
OVG Sachsen, 17.12.2009 - NC 2 B 32/09 (https://dejure.org/2009,23443)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 17.12.2009 - NC 2 B 32/09 (https://dejure.org/2009,23443)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 17. Dezember 2009 - NC 2 B 32/09 (https://dejure.org/2009,23443)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Justiz Sachsen

    KapVO § 11, § 12, § 13, § 8
    Medizin Leipzig; Humanmedizin Leipzig; Drittmittelstellen

  • rechtsportal.de

    Anspruch auf Erhöhung des Lehrdeputats für befristet beschäftigte wissenschaftliche Mitarbeiter zur Erzielung einer höheren Studienplatzkapazität im Bereich der Medizin; Pflicht einer Hochschule zur unterschiedlichen Behandlung von noch nicht und bereits promovierten ...

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Anspruch auf Erhöhung des Lehrdeputats für befristet beschäftigte wissenschaftliche Mitarbeiter zur Erzielung einer höheren Studienplatzkapazität im Bereich der Medizin; Pflicht einer Hochschule zur unterschiedlichen Behandlung von noch nicht und bereits promovierten ...

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Wird zitiert von ... (12)Zitiert selbst (20)

  • BVerwG, 20.04.1990 - 7 C 51.87

    Kapazitätsermittlung an Hochschulen - Berücksichtigung von wissenschaftlichen …

    Auszug aus OVG Sachsen, 17.12.2009 - NC 2 B 32/09
    Dieses Prinzip besagt, dass bei der Ermittlung des Lehrangebots nicht von der tatsächlichen Zahl der Lehrpersonen und ihren jeweiligen individuellen Lehrverpflichtungen auszugehen ist, sondern von der Zahl der der Lehreinheit zugewiesenen Stellen und den auf diese Stellen entfallenden Regellehrverpflichtungen (vgl. BVerwG, Urt. v. 20.4.1990 - 7 C 51.87 -, DVBl. 1990, 940 [941]).

    Die nachteiligen Folgen einer Stellenvakanz sind deshalb nicht den Studienbewerbern, sondern der Hochschule aufzubürden, weil diese - jedenfalls im allgemeinen - solche Folgen durch die zügige Neubesetzung freiwerdender Stellen vermeiden kann (vgl. BVerwG, Urt. v. 20.4.1990, aaO).

  • BVerwG, 13.12.1984 - 7 C 66.83

    Universitätsrecht - Kapazitätsermittlung - Kapazitätserschöpfungsgebot - …

    Auszug aus OVG Sachsen, 17.12.2009 - NC 2 B 32/09
    Er befindet sich damit in Übereinstimmung mit der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts und der fast einhelligen obergerichtlichen Rechtsprechung (vgl. z. B. BVerwG, Urt. v. 13.12.1984 - 7 C 66.83 -, juris;… Urt. v. 20.11.1987 - 7 C 103.86 u. a. -, juris; BayVGH, Beschl. v. 5.5.2009 - 7 CE 09.10086 -, juris;… OVG Berlin-Brandenburg a. a. O.; OVG Saarland, Beschl. v. 13.6.2007 - 3 B 194/07.NC -, juris; a. A. für die nicht bestandene Vorprüfung wohl OVG Rh.-Pf., Beschl. v. 6.8.1992 - 1 A 10373/91 -, juris).

    Den kapazitätsbestimmenden Stellen steht es mithin frei, die künftige Entwicklung der Studentenzahl rechnerisch in einem Schwundausgleichsfaktor auszudrücken, der entsprechend dem "Hamburger Modell" von einem gleichmäßigen Verlauf der Lehrnachfrage über alle in die Berechnung einbezogenen Fachsemester ausgeht (BVerwG, Urt. v. 13.12.1984 a. a. O. Rn. 10;… Urt. v. 20.11.1987 a. a. O.).

  • BVerwG, 20.11.1987 - 7 C 103.86

    Errechnung der Schwundquote unter Einbeziehung der semesterlichen …

    Auszug aus OVG Sachsen, 17.12.2009 - NC 2 B 32/09
    Er befindet sich damit in Übereinstimmung mit der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts und der fast einhelligen obergerichtlichen Rechtsprechung (…vgl. z. B. BVerwG, Urt. v. 13.12.1984 - 7 C 66.83 -, juris; Urt. v. 20.11.1987 - 7 C 103.86 u. a. -, juris; BayVGH, Beschl. v. 5.5.2009 - 7 CE 09.10086 -, juris;… OVG Berlin-Brandenburg a. a. O.; OVG Saarland, Beschl. v. 13.6.2007 - 3 B 194/07.NC -, juris; a. A. für die nicht bestandene Vorprüfung wohl OVG Rh.-Pf., Beschl. v. 6.8.1992 - 1 A 10373/91 -, juris).

    Den kapazitätsbestimmenden Stellen steht es mithin frei, die künftige Entwicklung der Studentenzahl rechnerisch in einem Schwundausgleichsfaktor auszudrücken, der entsprechend dem "Hamburger Modell" von einem gleichmäßigen Verlauf der Lehrnachfrage über alle in die Berechnung einbezogenen Fachsemester ausgeht (…BVerwG, Urt. v. 13.12.1984 a. a. O. Rn. 10; Urt. v. 20.11.1987 a. a. O.).

  • BVerwG, 23.07.1987 - 7 C 10.86

    Hochschulzulassungsrecht - Kapazitätserschöpfungsgebot - Wissenschaftliche …

    Auszug aus OVG Sachsen, 17.12.2009 - NC 2 B 32/09
    Eine solche Bestimmung ist mit höherrangigem Recht vereinbar (vgl. BVerwG, Urt. v. 23.7.1987 - 7 C 10.86 -, juris; SächsOVG, Beschl. v. 26.7.1999, SächsVBl. 2000, 158, 160).

    Vielmehr belassen das Grundgesetz und die Sächsische Verfassung dem Hochschulgesetzgeber und der Hochschule im von der Wissenschaftsfreiheit (vgl. Art. 5 Abs. 1 GG, Art. 21 SächsVerf) gezogenen Rahmen ein Stellendispositionsermessen (BVerwG, Urt. v. 23.7.1987 - 7 C 10.86 - juris Rn. 35).

  • BVerwG, 10.05.1984 - 6 P 33.83

    Freistellung - Ablehnung - Personalratsmitglieder - Dienststellenleiter - …

    Auszug aus OVG Sachsen, 17.12.2009 - NC 2 B 32/09
    Der Dienstherr darf hiervon nur im Falle des Vorliegens unabweisbarer Gründe abweichen (vgl. BVerwG, Beschl. v. 10.5.1984 - 6 P 33.83 -, PersR 1986, 15).
  • BVerwG, 25.05.2005 - 2 C 6.04

    Versorgungsabschlag; Teilzeitbeschäftigung; Diskriminierungsverbot.

    Auszug aus OVG Sachsen, 17.12.2009 - NC 2 B 32/09
    Wissenschaftliche Mitarbeiter, die aus Drittmitteln finanziert werden, sind bei der Berechnung des Lehrangebotes jedenfalls dann nicht zu berücksichtigen, wenn der jeweilige Mitarbeiter nicht zur Lehre verpflichtet ist (vgl. z. B. SächsOVG, Beschl. v. 21.2.2005 - NC 2 C 6/04 -).
  • BVerwG, 18.09.1981 - 7 N 1.79

    Vorlesungen - Curricularrichtwert - Kapazitätsverordnung - Bundesrechtliche …

    Auszug aus OVG Sachsen, 17.12.2009 - NC 2 B 32/09
    Auch ansonsten ist das Kapazitätsrecht durch typisierende und pauschalierende Regelungen geprägt (vgl. BVerwG, Beschl. v. 18.9.1981 - 7 N 1.79 -, juris; SächsOVG, Beschl. v. 5.8.2009 - NC 2 B 427/08 -).
  • VerfGH Sachsen, 22.02.2001 - 51-II-99

    Abstrakte Normenkontrolle betreffend einzelne Vorschriften des Sächsischen …

    Auszug aus OVG Sachsen, 17.12.2009 - NC 2 B 32/09
    Aufgrund des mit dem Kapazitätsrecht gleichrangigen Personalvertretungsrechts, das ebenso wie das Kapazitätserschöpfungsgebot verfassungsrechtlich verankert ist (Art. 26 SächsVerf; vgl. hierzu SächsVerfGH, Urt. v. 15.12.2000 - Vf. 51-II-99 -), kann die der Lehreinheit zugewiesene Stelle nicht zur Erbringung von Lehrleistungen und damit zur Schaffung von Aufnahmekapazitäten genutzt werden.
  • OVG Sachsen, 13.07.2005 - NC 2 E 86/05
    Auszug aus OVG Sachsen, 17.12.2009 - NC 2 B 32/09
    Das Unterliegen der Antragsgegnerin hinsichtlich der Anschlussbeschwerde ist so geringfügig, dass sie bei der Kostenentscheidung keine Berücksichtigung finden muss.Die Streitwertfestsetzung ergibt sich aus § 63 Abs. 2 Satz 1, § 47 Abs. 1, § 53 Abs. 3 Nr. 1 und § 52 Abs. 1, 2 GKG (vgl. SächsOVG, Beschl. v. 13.7.2005, NVwZ-RR 2006, 219).
  • OVG Saarland, 13.06.2007 - 3 B 194/07

    Hochschulzulassung - Schwundberechnung im Studiengang Zahnmedizin nach dem sog. …

    Auszug aus OVG Sachsen, 17.12.2009 - NC 2 B 32/09
    Er befindet sich damit in Übereinstimmung mit der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts und der fast einhelligen obergerichtlichen Rechtsprechung (…vgl. z. B. BVerwG, Urt. v. 13.12.1984 - 7 C 66.83 -, juris;… Urt. v. 20.11.1987 - 7 C 103.86 u. a. -, juris; BayVGH, Beschl. v. 5.5.2009 - 7 CE 09.10086 -, juris;… OVG Berlin-Brandenburg a. a. O.; OVG Saarland, Beschl. v. 13.6.2007 - 3 B 194/07.NC -, juris; a. A. für die nicht bestandene Vorprüfung wohl OVG Rh.-Pf., Beschl. v. 6.8.1992 - 1 A 10373/91 -, juris).
  • OVG Sachsen, 05.08.2009 - NC 2 B 427/08

    Hochschulrecht; Hochschulzulassung; Auffüllgrenze

  • VGH Bayern, 11.10.1994 - 7 CE 93.10288
  • VGH Bayern, 05.05.2009 - 7 CE 09.10086

    LMU München; Tiermedizin WS 2008/2009; Schwundberechnung; Maßgeblichkeit der …

  • OVG Rheinland-Pfalz, 06.08.1992 - 1 A 10373/91

    Lehreinheit der Fachhochschule; Ermittlung des Lehrangebots; Stellen für …

  • OVG Saarland, 17.07.2006 - 3 X 3/06

    Vorläufige Zulassung zum Studium der Humanmedizin im Wintersemester 2005/2006 im …

  • OVG Berlin-Brandenburg, 17.03.2009 - 5 NC 89.08

    Zulassung zum medizinischen Hochschulstudium: Berechnung der …

  • OVG Sachsen, 31.08.2009 - NC 2 B 407/08

    Tiermedizin Leipzig; Wintersemester 2008/2009; Stellenplan; …

  • OVG Sachsen, 17.08.2009 - NC 2 B 421/08

    Krankenversorgungsabzug; Schwundberechnung

  • OVG Sachsen, 18.06.2001 - NC 2 C 32/00
  • VGH Bayern, 15.07.2008 - 7 CE 08.10025

    Zahnmedizin LMU (Wintersemester 2007/2008); kapazitätsmindernde …

  • VG Leipzig, 05.12.2012 - NC 2 L 285/12

    Festlegung des Ausgangspunkts für die gerichtliche Kontrolle des Lehrangebots für …

    Ob eine tatsächliche Erbringung von Lehrleistungen durch Drittmittelbedienstete bei der Kapazitätsberechnung zu berücksichtigen wäre (…dagegen OVG Saarlouis, Beschl. v. 17.7.2006 - 3 X 3/06 - [...] Rn. 77; OVG Hamburg, Beschl. v. 24.10.2005 - 3 NC 6/05 - [...]; zu Zahnmedizin: VG Leipzig, Beschl. v. 18.11.2008 - NC 2 L 253/08 - [...];… VG München, Beschl. v. 17.1.2007 - 9 NC 240/06 - [...] Rn. 45; offengelassen bei SächsOVG, Beschl. v. 17.12.2009 - NC 2 B 32/09 - [...];… OVG Bln.-Bbg., Beschl. v. 24.8.2012 - 5 NC 118/12 - [...] Rn. 21;… NdsOVG, Beschl. v. 15.8.2012 - 2 NB 359/11 - [...] Rn. 24), mag hier dahinstehen.

    Unmittelbare kapazitätsrechtliche Konsequenzen folgen hingegen aus einer solchen, die Hochschulfinanzierung betreffenden Bund-Länder-Vereinbarung nicht (vgl. SächsOVG, Beschl. v. 17.12.2009 - NC 2 B 32/09 - [...] Rn. 11; BayVGH, Beschl. v. 25.6.2007 - 7 CE 07.10128 - [...];… OVG Saarlouis, Beschl. v. 16.7.2012 - 2 B 56/12.NC u.a. - [...] Rn. 25 ff.; OVG Bln.-Bbg., Beschl. v. 17.4.2012 - 5 NC 49/12 u.a. - [...]; VG Leipzig, Beschl. v. 18.11.2008 - NC 2 L 253/08 - [...]).

    Diese Werte sind im Verfahren des vorläufigen Rechtschutzes nicht zu beanstanden und werden folglich von den sächsischen Verwaltungsgerichten in ständiger Rechtsprechung akzeptiert (vgl. SächsOVG, Beschl. v. 17.12.2009 - NC 2 B 32/09 - [...] Rn. 25 ff.; VG Leipzig, Beschl. v. 1.12.2008 - NC 2 L 234/08 - [...]).

    Zutreffend hat sie eine Betrachtung der vorklinischen Fachsemester nach dem so genannten Hamburger Modell angestellt (vgl. ausführlich zur Rechtmäßigkeit des Hamburger Modells: SächsOVG, Beschl. v. 17.12.2009 - NC 2 B 32/09 - [...] Rn. 30 ff.;… zuletzt OVG NRW, Beschl. v. 31.7.2012 - 13 C 28/12 - [...] Rn. 44).

  • VG Leipzig, 28.01.2015 - 2 K 455/13

    Anspruch auf Zulassung auf einen Studienplatzes außerhalb der festgesetzten …

    Unmittelbare kapazitätsrechtliche Konsequenzen folgen hingegen aus einer solchen, die Hochschulfinanzierung betreffenden Bund-Länder-Vereinbarung nicht (vgl. SächsOVG, Beschl. v. 20.6.2013 - NC 2 B 468/12 - Beschl. v. 17.12.2009 - NC 2 B 32/09 - Rn. 11; BayVGH, Beschl. v. 25.6.2007 - 7 CE 07.10128 - ;… OVG Saarlouis, Beschl. v. 16.7.2012 - 2 B 56/12.NC u.a. - Rn. 25 ff.; OVG Bln.-Bbg., Beschl. v. 17.4.2012 - 5 NC 49/12 u.a. - ; VG Leipzig, Beschl. v. 18.11.2008 - NC 2 L 253/08 - ).

    Diese Werte werden von den sächsischen Verwaltungsgerichten in ständiger Rechtsprechung akzeptiert (vgl. SächsOVG, Beschl. v. 17.12.2009 - NC 2 B 32/09 - Rn. 25 ff.; VG Leipzig, Beschl. v. 1.12.2008 - NC 2 L 234/08 - ).

    Zutreffend erfolgte die Betrachtung der vorklinischen Fachsemester nach dem so genannten Hamburger Modell (vgl. ausführlich zur Rechtmäßigkeit des Hamburger Modells: SächsOVG, Beschl. v. 17.12.2009 - NC 2 B 32/09 - Rn. 30 ff.;… zuletzt OVG NRW, Beschl. v. 31.7.2012 - 13 C 28/12 - Rn. 44).

  • OVG Sachsen, 20.06.2013 - NC 2 B 248/13

    Stellen- und Strukturkonzept, Teilstudienplätze, Schwundberechnung

    Rn. 16 Der erkennende Senat hat zur Frage der Berücksichtigung von Drittmittelbediensteten im Beschluss vom 17. Dezember 2009 (- NC 2 B 32/09 -, juris) ausgeführt:.

    Rn. 23 Schließlich waren entgegen dem Beschwerdevorbringen auch solche Studenten bei den Bestandszahlen zu berücksichtigen, die lediglich noch formal immatrikuliert sind, jedoch faktisch keine Lehre (mehr) nachfragen (vgl. Senatsbeschl. v. 17. Dezember 2009 - NC 2 B 32/09 - a. a. O.).

  • VG Leipzig, 11.12.2014 - NC 2 L 586/14

    Vorläufige Zulassung zum Studium der Humanmedizin; Entsprechen des Stellen- und …

    Diese Werte sind im Verfahren des vorläufigen Rechtschutzes nicht zu beanstanden und werden folglich von den sächsischen Verwaltungsgerichten in ständiger Rechtsprechung akzeptiert (vgl. VG Leipzig, Beschl. v. 5.12.2012, a.a.O., SächsOVG, Beschl. v. 17.12.2009 - NC 2 B 32/09 -, Rn. 25 ff.; VG Leipzig, Beschl. v. 1.12.2008 - NC 2 L 234/08 -, ).

    Zutreffend hat die Antragsgegnerin eine Betrachtung der vorklinischen Fachsemester nach dem so genannten Hamburger Modell angestellt (vgl. ausführlich zur Rechtmäßigkeit des Hamburger Modells: SächsOVG, Beschl. v. 17.12.2009 - NC 2 B 32/09 -, Rn. 30 ff.;… OVG NRW, Beschl. v. 31.7.2012 - 13 C 28/12 -, Rn. 44, jeweils ).

  • OVG Sachsen, 20.02.2013 - NC 2 B 38/12

    Promoviertere wissenschaftlicher Mitarbeiter, Elternzeit, Personalüberhänge, …

    Der erkennende Senat hat hierzu im Beschluss vom 17. Dezember 2009 - NC 2 B 32/09 -, juris) ausgeführt:.

    Der erkennende Senat hat zu dieser Frage in seinem Beschluss vom 17. Dezember 2009 - NC 2 B 32/09 -, juris ausgeführt:.

  • OVG Sachsen, 20.06.2013 - NC 2 B 468/12

    Deputatsminderung wegen Schwerbehinderung, Befristung von Arbeitsverträgen, …

    Der erkennende Senat hat zu dieser Frage in seinem Beschluss vom 17. Dezember 2009 - NC 2 B 32/09 -, juris ausgeführt:.

    Rn. 16 Der erkennende Senat hat zur Frage der Berücksichtigung von Drittmittelbediensteten im Beschluss vom 17. Dezember 2009 (- NC 2 B 32/09 -, juris) ausgeführt:.

  • OVG Sachsen, 25.07.2013 - NC 2 B 395/12

    Stellenplan, Dienstleistungsexport, Gruppengröße, Überbuchung

    Zudem sind entgegen dem Beschwerdevorbringen auch solche Studenten bei den Bestandszahlen zu berücksichtigen, die lediglich noch formal immatrikuliert sind, jedoch faktisch keine Lehre (mehr) nachfragen (vgl. Senatsbeschl. v. 17. Dezember 2009 - NC 2 B 32/09 - a. a. O.).
  • OVG Sachsen, 25.07.2013 - NC 2 B 399/12

    Verpflichtung der Hochschule zur Ermittlung der personellen Kapazität als …

    Der erkennende Senat hat hierzu im Beschluss vom 17. Dezember 2009 (- NC 2 B 32/09 -, juris) ausgeführt:.
  • OVG Sachsen, 20.06.2013 - NC 2 B 281/13

    Auffüllgrenze, Sonderprogramme für Universitäten, Regellehrverpflichtung nach …

    Der erkennende Senat hat zu dieser Frage in seinem Beschluss vom 17. Dezember 2009 - NC 2 B 32/09 -, juris ausgeführt:.
  • OVG Sachsen, 20.02.2013 - NC 2 B 39/12

    Leitbeschlüsse, Lehrdeputat, Gruppengröße, Losverfahren

    Der erkennende Senat hat hierzu im Beschluss vom 17. Dezember 2009 (- NC 2 B 32/09 -, juris) ausgeführt:.
  • OVG Sachsen, 20.02.2013 - NC 2 B 73/12

    Personelle Ausbildungskapazität, Sicherheitszuschlag, Schwundberechnung, …

  • VG Halle, 27.01.2015 - 3 B 75/14

    Einstweiliger Rechtsschutz - Vergabe von Studienplätzen im Studiengang …

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