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Rechtsprechung
   BVerfG, 10.11.1981 - 2 BvR 1118/80   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1981,51
BVerfG, 10.11.1981 - 2 BvR 1118/80 (https://dejure.org/1981,51)
BVerfG, Entscheidung vom 10.11.1981 - 2 BvR 1118/80 (https://dejure.org/1981,51)
BVerfG, Entscheidung vom 10. November 1981 - 2 BvR 1118/80 (https://dejure.org/1981,51)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GG Art. 2, 3 Abs. 1, 13, 19 Abs. 4; StPO § 102
    Verfassungsrechtliche Anforderungen an eine Wohnungsdurchsuchung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Durchsuchung - Geschützte Lebenssphäre - Rechtsgrundsatz der Verhältnismäßigkeit - Plausible Gründe - Willkür

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerfGE 59, 95
  • MDR 1982, 291
 
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Wird zitiert von ... (145)Zitiert selbst (6)

  • BVerfG, 05.08.1966 - 1 BvR 586/62

    Spiegel-Affäre ("Bedingt abwehrbereit")

    Auszug aus BVerfG, 10.11.1981 - 2 BvR 1118/80
    Der jeweilige Eingriff muß insbesondere ein angemessenes Verhältnis zur Stärke des bestehenden Tatverdachts wahren (BVerfGE 20, 162 [186 f.]; 42, 212 [219 f.]).
  • BVerfG, 10.06.1964 - 1 BvR 37/63

    Spezifisches Verfassungsrecht

    Auszug aus BVerfG, 10.11.1981 - 2 BvR 1118/80
    Geklärt ist ferner, daß eine gerichtliche Entscheidung, wie sie die Anordnung einer Durchsuchung nach § 102 StPO darstellt, gegen Art. 3 Abs. 1 GG verstößt, wenn sich für sie sachlich zureichende, plausible Gründe nicht mehr finden lassen, so daß ihr Ergebnis bei verständiger Würdigung der das Grundgesetz beherrschenden Gedanken nicht mehr verständlich ist und sich somit der Schluß auf Willkür aufdrängt (vgl. z. B. BVerfGE 4, 1 [7]; 18, 85 [96]; 42, 64 [73 f.]; Beschluß vom 6. Oktober 1981 - 2 BvR 1290/80 -, Umdruck, S. 7).
  • BVerfG, 26.05.1976 - 2 BvR 294/76

    Quick/Durchsuchungsbefehl

    Auszug aus BVerfG, 10.11.1981 - 2 BvR 1118/80
    Der jeweilige Eingriff muß insbesondere ein angemessenes Verhältnis zur Stärke des bestehenden Tatverdachts wahren (BVerfGE 20, 162 [186 f.]; 42, 212 [219 f.]).
  • BVerfG, 24.03.1976 - 2 BvR 804/75

    Zwangsversteigerung I

    Auszug aus BVerfG, 10.11.1981 - 2 BvR 1118/80
    Geklärt ist ferner, daß eine gerichtliche Entscheidung, wie sie die Anordnung einer Durchsuchung nach § 102 StPO darstellt, gegen Art. 3 Abs. 1 GG verstößt, wenn sich für sie sachlich zureichende, plausible Gründe nicht mehr finden lassen, so daß ihr Ergebnis bei verständiger Würdigung der das Grundgesetz beherrschenden Gedanken nicht mehr verständlich ist und sich somit der Schluß auf Willkür aufdrängt (vgl. z. B. BVerfGE 4, 1 [7]; 18, 85 [96]; 42, 64 [73 f.]; Beschluß vom 6. Oktober 1981 - 2 BvR 1290/80 -, Umdruck, S. 7).
  • BVerfG, 01.07.1954 - 1 BvR 361/52

    Bindung durch Rechtsinstanz

    Auszug aus BVerfG, 10.11.1981 - 2 BvR 1118/80
    Geklärt ist ferner, daß eine gerichtliche Entscheidung, wie sie die Anordnung einer Durchsuchung nach § 102 StPO darstellt, gegen Art. 3 Abs. 1 GG verstößt, wenn sich für sie sachlich zureichende, plausible Gründe nicht mehr finden lassen, so daß ihr Ergebnis bei verständiger Würdigung der das Grundgesetz beherrschenden Gedanken nicht mehr verständlich ist und sich somit der Schluß auf Willkür aufdrängt (vgl. z. B. BVerfGE 4, 1 [7]; 18, 85 [96]; 42, 64 [73 f.]; Beschluß vom 6. Oktober 1981 - 2 BvR 1290/80 -, Umdruck, S. 7).
  • BVerfG, 06.10.1981 - 2 BvR 1290/80

    Verletzung des Willkürverbots

    Auszug aus BVerfG, 10.11.1981 - 2 BvR 1118/80
    Geklärt ist ferner, daß eine gerichtliche Entscheidung, wie sie die Anordnung einer Durchsuchung nach § 102 StPO darstellt, gegen Art. 3 Abs. 1 GG verstößt, wenn sich für sie sachlich zureichende, plausible Gründe nicht mehr finden lassen, so daß ihr Ergebnis bei verständiger Würdigung der das Grundgesetz beherrschenden Gedanken nicht mehr verständlich ist und sich somit der Schluß auf Willkür aufdrängt (vgl. z. B. BVerfGE 4, 1 [7]; 18, 85 [96]; 42, 64 [73 f.]; Beschluß vom 6. Oktober 1981 - 2 BvR 1290/80 -, Umdruck, S. 7).
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