Rechtsprechung
| BVerfG, 29.06.2004 - 2 BvR 1217/04 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
Art. 6 Abs. 1 Satz 1 EMRK; Art. 20 Abs. 3 GG; Art. 2 Abs. 1 GG
Recht auf Verfahrensbeschleunigung (Rechtsstaatsprinzip: Beschleunigungsgebot); Berücksichtigung bei der Strafzumessung (Bestimmung von Art und Ausmaß der Verzögerung; Bestimmung des Maßes der Herabsetzung der Strafe; Verhältnismäßigkeit; Schwere des Tatvorwurfs); BGH 2 StR 41/04 - lexetius.com
- openjur.de
- Bundesverfassungsgericht
- Judicialis
BVerfGG § 93a Abs. 2
- Wolters Kluwer
Bedeutung des aus dem Rechtsstaatsprinzip hergeleiteten Gebots der Verfahrensbeschleunigung in einem Strafverfahren
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
EMRK Art. 6
Gebot der Verfahrensbeschleunigung - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Frankfurt/Main, 01.09.2003 - 26 KLs 3655.0/96
- LG Frankfurt/Main, 01.09.2003 - 5/26
- BGH, 14.05.2004 - 2 StR 41/04
- BVerfG, 29.06.2004 - 2 BvR 1217/04
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (3)
- BVerfG, 08.02.1994 - 1 BvR 1693/92
BVerfGE 90, 22 - Annahmegründe
Auszug aus BVerfG, 29.06.2004 - 2 BvR 1217/04
Rn. 2 Die Verfassungsbeschwerde wird nicht zur Entscheidung angenommen, weil ein Annahmegrund gemäß § 93a Abs. 2 BVerfGG nicht vorliegt, denn die Verfassungsbeschwerde hat keine Aussicht auf Erfolg (vgl. BVerfGE 90, 22 ). - BVerfG, 24.11.1983 - 2 BvR 121/83
Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Entscheidung bei überlanger Dauer …
Auszug aus BVerfG, 29.06.2004 - 2 BvR 1217/04
Das Landgericht hat Art und Ausmaß der Verzögerung festgestellt sowie das Maß der Herabsetzung der Strafe durch einen Vergleich der mit und ohne Berücksichtigung des Verstoßes gegen das Beschleunigungsgebot angemessenen Strafe bestimmt (vgl. zum Maßstab Beschluss des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts vom 24. November 1983 - 2 BvR 121/83 -, NJW 1984, S. 967;… Beschluss der 2. Kammer des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts vom 7. März 1997 - 2 BvR 2173/96 -, NStZ 1997, S. 591). - BVerfG, 07.03.1997 - 2 BvR 2173/96
Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Berücksichtigung der Verletzung des …
Auszug aus BVerfG, 29.06.2004 - 2 BvR 1217/04
Das Landgericht hat Art und Ausmaß der Verzögerung festgestellt sowie das Maß der Herabsetzung der Strafe durch einen Vergleich der mit und ohne Berücksichtigung des Verstoßes gegen das Beschleunigungsgebot angemessenen Strafe bestimmt (…vgl. zum Maßstab Beschluss des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts vom 24. November 1983 - 2 BvR 121/83 -, NJW 1984, S. 967; Beschluss der 2. Kammer des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts vom 7. März 1997 - 2 BvR 2173/96 -, NStZ 1997, S. 591).
- LSG Sachsen-Anhalt, 29.11.2012 - L 10 SF 5/12
Entschädigung wegen überlangen Gerichtsverfahrens - Altverfahren - Angemessenheit …
Für den Senat überzeugend prüft das BVerfG in diesem Zusammenhang die Anforderungen aus dem GG und der EMRK insoweit unterschiedslos zusammen (…BVerfG, 20. September 2007, 1 BvR 775/07, Juris Rn. 8;… 30. Juni 2005, 2 BvR 157/03, Juris Rn. 3, 12; 2 BvR 1217/04, Juris Rn. 4).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".