Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   BVerfG, 14.02.2023 - 2 BvR 653/20   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2023,3616
BVerfG, 14.02.2023 - 2 BvR 653/20 (https://dejure.org/2023,3616)
BVerfG, Entscheidung vom 14.02.2023 - 2 BvR 653/20 (https://dejure.org/2023,3616)
BVerfG, Entscheidung vom 14. Februar 2023 - 2 BvR 653/20 (https://dejure.org/2023,3616)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2023,3616) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (10)

  • Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
    Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

  • Burhoff online

    Ausschöpfung der Rechtsmittelfrist, Wiedereinsetzung in den vorigen Stand

  • openjur.de
  • Bundesverfassungsgericht
  • rechtsinformationen.bund.de

    Teilweise stattgebender Kammerbeschluss: Prozessrechtliche Fristen dürfen vollständig ausgenutzt werden - Verletzung der Rechtsschutzgarantie sowie des Anspruchs auf rechtliches Gehör bei ungerechtfertigter Verwerfung eines Wiedereinsetzungsantrags

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 19 Abs 4 GG, Art 103 Abs 1 GG, § 93c Abs 1 S 1 BVerfGG, § 46 Abs 1 OWiG, § 44 S 1 StPO
    Teilweise stattgebender Kammerbeschluss: Prozessrechtliche Fristen dürfen vollständig ausgenutzt werden - Verletzung der Rechtsschutzgarantie sowie des Anspruchs auf rechtliches Gehör bei ungerechtfertigter Verwerfung eines Wiedereinsetzungsantrags

  • Wolters Kluwer

    Verfassungsbeschwerde gegen die Versagung der Wiedereinsetzung in den vorigen Stand hinsichtlich der Einspruchsfrist in einem Ordnungswidrigkeitenverfahren; Gewährung rechtlichen Gehörs als Anspruch des Beschwerdeführers

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verfassungsbeschwerde gegen die Versagung der Wiedereinsetzung in den vorigen Stand hinsichtlich der Einspruchsfrist in einem Ordnungswidrigkeitenverfahren; Gewährung rechtlichen Gehörs als Anspruch des Beschwerdeführers

  • rechtsportal.de

    Verfassungsbeschwerde gegen die Versagung der Wiedereinsetzung in den vorigen Stand hinsichtlich der Einspruchsfrist in einem Ordnungswidrigkeitenverfahren; Gewährung rechtlichen Gehörs als Anspruch des Beschwerdeführers

  • datenbank.nwb.de

    Teilweise stattgebender Kammerbeschluss: Prozessrechtliche Fristen dürfen vollständig ausgenutzt werden - Verletzung der Rechtsschutzgarantie sowie des Anspruchs auf rechtliches Gehör bei ungerechtfertigter Verwerfung eines Wiedereinsetzungsantrags

Kurzfassungen/Presse (6)

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand - Ausschöpfen der Rechtsmittelfrist ist/bleibt erlaubt

  • lawblog.de (Kurzinformation)

    Fristen gelten bis zum letzten Tag

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die unvorhergesehene Erkrankung am letzten Tag einer Frist - und die verweigerte Wiedereinsetzung

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Verfassungsbeschwerde - auch gegen die Entscheidung über die Anhörungsrüge?

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Verfassungsbeschwerde gegen eine gerichtliche Entscheidung - und ihre Begründung

  • beck-aktuell.de (Kurzinformation)

    Fristen dürfen bis zum letzten Tag ausgeschöpft werden - Fristen dürfen bis zum letzten Tag ausgeschöpft werden

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2023, 3422
  • NStZ-RR 2023, 145
 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (15)Zitiert selbst (49)

  • BVerfG, 17.04.1991 - 1 BvR 419/81

    Gerichtliche Prüfungskontrolle

    Auszug aus BVerfG, 14.02.2023 - 2 BvR 653/20
    Rn. 20 aa) Art. 19 Abs. 4 GG garantiert die Möglichkeit effektiven Rechtsschutzes (vgl. BVerfGE 35, 263 ; 40, 272 ; 67, 43 ; 84, 34 ; 143, 216 ).

    Zum anderen ist die Effektivität des Rechtsschutzes und der gerichtlichen Kontrolle selbst Teil des Gewährleistungsgehalts des Art. 19 Abs. 4 GG (vgl. BVerfGE 35, 263 ; 40, 272 ; 51, 268 ; 61, 82 ; 67, 43 ; 84, 34 ).

    Die Ausgestaltung muss zweckgerichtet, geeignet, erforderlich und zumutbar sein und darf keine unangemessenen prozessrechtlichen Hürden für den Zugang zu den Gerichten und die Gewährung rechtlichen Gehörs eröffnen (vgl. BVerfGE 60, 253 ; 84, 34 ).

  • BVerfG, 19.06.1973 - 1 BvL 39/69

    Behördliches Beschwerderecht

    Auszug aus BVerfG, 14.02.2023 - 2 BvR 653/20
    Rn. 20 aa) Art. 19 Abs. 4 GG garantiert die Möglichkeit effektiven Rechtsschutzes (vgl. BVerfGE 35, 263 ; 40, 272 ; 67, 43 ; 84, 34 ; 143, 216 ).

    Davon umfasst ist zum einen das formelle Recht, überhaupt Gerichte einschalten zu können (vgl. BVerfGE 35, 263 ).

    Zum anderen ist die Effektivität des Rechtsschutzes und der gerichtlichen Kontrolle selbst Teil des Gewährleistungsgehalts des Art. 19 Abs. 4 GG (vgl. BVerfGE 35, 263 ; 40, 272 ; 51, 268 ; 61, 82 ; 67, 43 ; 84, 34 ).

  • BVerfG, 29.10.1975 - 2 BvR 630/73

    Effektivität des Rechtsschutzes

    Auszug aus BVerfG, 14.02.2023 - 2 BvR 653/20
    Rn. 20 aa) Art. 19 Abs. 4 GG garantiert die Möglichkeit effektiven Rechtsschutzes (vgl. BVerfGE 35, 263 ; 40, 272 ; 67, 43 ; 84, 34 ; 143, 216 ).

    Zum anderen ist die Effektivität des Rechtsschutzes und der gerichtlichen Kontrolle selbst Teil des Gewährleistungsgehalts des Art. 19 Abs. 4 GG (vgl. BVerfGE 35, 263 ; 40, 272 ; 51, 268 ; 61, 82 ; 67, 43 ; 84, 34 ).

    Der Zugang zu einer gerichtlichen Entscheidung in der Sache darf daher - vorbehaltlich verfassungsunmittelbarer Schranken - in keinem Fall ausgeschlossen, faktisch unmöglich gemacht oder in unzumutbarer, durch Sachgründe nicht mehr zu rechtfertigender Weise erschwert werden (vgl. BVerfGE 40, 272 ; 44, 302 ; 149, 346 ).

  • BVerfG, 15.07.2026 - 2 BvR 1351/23

    Überwiegend erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen die Versagung der …

    Solche Einschränkungen dürfen aber das Ziel eines wirkungsvollen Rechtsschutzes nicht aus dem Auge verlieren; sie müssen im Hinblick darauf geeignet und angemessen sowie für den Rechtssuchenden zumutbar sein (vgl. BVerfGE 41, 323 ; 44, 302 ; 74, 228 ; 77, 275 ;… BVerfG, Beschlüsse der 3. Kammer des Zweiten Senats vom 4. Juli 2002 - 2 BvR 2168/00 -, Rn. 16 …und vom 5. Oktober 2020 - 2 BvR 554/20 -, juris, Rn. 30 f.; BVerfG, Beschluss der 2. Kammer des Zweiten Senats vom 14. Februar 2023 - 2 BvR 653/20 -, Rn. 21).
  • BVerfG, 29.04.2025 - 2 BvR 1440/23

    Unzulässige Verfassungsbeschwerde gegen Revisionsurteil eines Hilfssenats des …

    Rn. 21 Der Beschluss, mit dem über eine Anhörungsrüge entschieden wird, kann Gegenstand einer Verfassungsbeschwerde sein, wenn mit ihm eine eigenständige Beschwer verbunden ist (vgl. BVerfGE 119, 292 ; BVerfG, Beschluss der 2. Kammer des Zweiten Senats vom 14. Februar 2023 - 2 BvR 653/20 -, Rn. 28).

    Eine eigenständige Beschwer kann vorliegen, wenn die verfassungsrechtliche Rüge den Zugang zum Anhörungsrügeverfahren betrifft (vgl. BVerfG, Beschluss der 2. Kammer des Zweiten Senats vom 14. Februar 2023 - 2 BvR 653/20 -, Rn. 28 m.w.N.;… Beschluss der 2. Kammer des Ersten Senats vom 19. November 2024 - 1 BvR 202/24 -, Rn. 5).

    Unterbleibt im Anhörungsrügeverfahren hingegen lediglich die Korrektur des vom Beschwerdeführer gerügten Gehörsverstoßes, wird also - aus seiner Sicht - der vorangegangene Verstoß nicht korrigiert, so liegt in der durch die Zurückweisung der Anhörungsrüge bewirkten Fortdauer des vorher schon begründeten Grundrechtsverstoßes keine neue Beschwer (vgl. BVerfG, Beschluss der 2. Kammer des Zweiten Senats vom 14. Februar 2023 - 2 BvR 653/20 -, Rn. 28 m.w.N.).

  • BVerwG, 25.09.2023 - 1 C 10.23

    Erfordernis einer zeitlichen Sicherheitsreserve bei Übermittlung von …

    Rn. 15 Zwar dürfen prozessuale Fristen bis zu ihrer Grenze ausgenutzt werden (stRspr, vgl. BVerfG, Kammerbeschluss vom 14. Februar 2023 - 2 BvR 653/20 - juris Rn. 22 m. w. N. …und Beschluss vom 15. Januar 2014 - 1 BvR 1656/09 - juris Rn. 37; BVerwG…, Beschluss vom 25. Mai 2010 - 7 B 18.10 - juris Rn. 6 m. w. N.;… BGH, Beschlüsse vom 28. April 2020 - X ZR 60/19 - juris Rn. 7 …und vom 15. September 2020 - VI ZB 60/19 - juris Rn. 9 m. w. N.).

    Dabei hat der Verfahrensbeteiligte beispielsweise den Aufwand zu kalkulieren, der zeitlich und organisatorisch erforderlich ist, um den rechtzeitigen Eingang seiner Prozesserklärung in der vorgeschriebenen Form zu ermöglichen (BVerfG, Kammerbeschluss vom 14. Februar 2023 - 2 BvR 653/20 - juris Rn. 22; BGH…, Beschluss vom 12. März 2014 - 1 StR 74/14 - juris Rn. 6).

  • BVerfG, 09.04.2025 - 1 BvR 1618/24

    Erfolglose Verfassungsbeschwerde in einem grenzüberschreitenden Sorgerechtsfall

    Es bedarf vielmehr eines eigenständigen, über die bloße Nichtheilung hinausgehenden Gehörsverstoßes (vgl. BVerfGK 13, 496 ;… siehe auch BVerfG, Beschluss der 2. Kammer des Ersten Senats vom 20. Juli 2011 - 1 BvR 3269/10 -, Rn. 3; Beschluss der 2. Kammer des Zweiten Senats vom 14. Februar 2023 - 2 BvR 653/20 -, Rn. 28;… Beschluss der 1. Kammer des Zweiten Senats vom 23. Juli 2024 - 2 BvR 79/21 -, Rn. 3).
  • VGH Baden-Württemberg, 21.10.2025 - 3 S 872/25

    Fehlen einer nach § 6 UmwRG berücksichtigungsfähigen Klagebegründung; Geltung des …

    Rn. 56 (1) Zwar weist die Prozessbevollmächtigte der Klägerin zutreffend darauf hin, dass Fristen grundsätzlich bis zu ihrer Grenze ausgenutzt werden dürfen (vgl. nur BVerfG, Kammerbeschl. v. 14.02.2023 - 2 BvR 653/20 -, juris Rn. 22;… BVerwG, Beschl. v. 25.09.2023 - 1 C 10.23 -, juris Rn. 15;… VGH Bad.-Württ., Beschl. v. 14.12.2023 - 1 S 1173/23 -, juris Rn. 20 ).
  • BVerfG, 12.07.2024 - 1 BvR 835/23

    Nichtannahmebeschluss: Versagung der Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei …

    Verfassungsrechtlich unbedenklich ist es dagegen, wenn dem Betroffenen die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen eines Fristversäumnisses versagt werden kann, es sei denn dieses erfolgt ohne Verschulden (vgl. BVerfG, Beschluss der 2. Kammer des Zweiten Senats vom 14. Februar 2023 - 2 BvR 653/20 -, Rn. 22).
  • BVerfG, 10.05.2023 - 2 BvR 775/19

    Teilweise stattgebender Kammerbeschluss: Verletzung des Art 3 Abs 1 GG durch …

    Diese Entscheidung, durch die sich die Beschwerdeführerin - ebenso wie durch den vorausgegangenen Beschluss des Bundesfinanzhofs über die Zurückweisung der Nichtzulassungsbeschwerde - in ihrem Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt sieht, begründet keine eigenständige Beschwer (vgl. Beschluss der 2. Kammer des Zweiten Senats vom 14. Februar 2023 - 2 BvR 653/20 -, Rn. 28 m.w.N.).
  • BVerfG, 19.11.2024 - 1 BvR 202/24

    Unzulässige Verfassungsbeschwerde gegen die Ablehnung einer Gehörsrüge

    Wenn der Beschluss über die Anhörungsrüge dazu führt, dass bereits der Zugang zu dem Anhörungsrügeverfahren mit nicht tragfähiger Begründung versagt wird - zum Beispiel durch Ablehnung der Statthaftigkeit -, dieses Ergebnis bindend für den weiteren Prozess ist und eine andere fachgerichtliche Möglichkeit, die Korrektur des gerügten Gehörsverstoßes zu erreichen, nicht mehr besteht, so liegt in dem Beschluss über die Anhörungsrüge eine eigenständige Beschwer (vgl. BVerfG, Beschluss der 2. Kammer des Zweiten Senats vom 14. Februar 2023 - 2 BvR 653/20 -, Rn. 28).
  • VGH Baden-Württemberg, 14.12.2023 - 1 S 1173/23

    Wiedereinsetzung in die versäumte Rechtsmittelbegründungsfrist; Fehlfunktion …

    Rn. 20 Prozessuale Fristen - wie des § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO - dürfen bis zu ihrer Grenze ausgenutzt werden (st. Rspr., vgl. BVerfG, Kammerbeschl. v. 14.02.2023 - 2 BvR 653/20 - juris Rn. 22, m.w.N.;… Beschl. v. 15.01.2014 - 1 BvR 1656/09 - juris Rn. 37;… BVerwG, Beschl. v. 25.09.2023, a.a.O. Rn. 15, m.w.N.).
  • BVerfG, 23.07.2024 - 2 BvR 79/21

    Anhörungsrüge gegen die die Verwerfung der Revision (fehlendes …

    Der ursprünglich gerügte Anhörungsmangel kann dann nur durch eine Verfassungsbeschwerde gegen die mit der Anhörungsrüge beanstandete Entscheidung geltend gemacht werden (…vgl. BVerfG, Beschluss der 1. Kammer des Zweiten Senats vom 29. März 2007 - 2 BvR 547/07 -, juris, Rn. 8;… Beschluss der 1. Kammer des Zweiten Senats vom 17. Juli 2007 - 2 BvR 496/07 -, juris, Rn. 2 f.; Beschluss der 2. Kammer des Zweiten Senats vom 14. Februar 2023 - 2 BvR 653/20 -, Rn. 28).
  • BayObLG, 12.09.2024 - 201 ObOWi 837/24

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei Verweigerung der Aufnahme der …

  • VGH Baden-Württemberg, 16.06.2025 - A 3 S 1037/25

    Gehörsverletzung durch verfrühte Entscheidung

  • LG München I, 07.09.2023 - 5 HKO 3385/22

    Fragerecht der Aktionäre, Virtuelle Hauptversammlung, Anfechtungsklage, …

  • BayObLG, 08.12.2025 - 203 StObWs 428/25

    Strafvollzug, Rechtsbeschwerde, Fristversäumnis, Wiedereinsetzung, …

  • OVG Mecklenburg-Vorpommern, 09.03.2026 - 4 LZ 582/25

    Asylverfahren; Wiedereinsetzung in die versäumte Klagefrist im Fall einer …

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht BVerfG
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht