Rechtsprechung
| BVerfG, 18.04.2018 - 2 BvR 752/18 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - openjur.de
- rechtsinformationen.bund.de
Ablehnung des Erlasses einer eA: Unzulässigkeit des eA-Antrags wegen Subsidiarität bei Rüge einer Verletzung des rechtlichen Gehörs, ohne dass zuvor Anhörungsrüge erhoben wurde
- rechtsprechung-im-internet.de
Art 103 Abs 1 GG, § 32 Abs 1 BVerfGG, § 90 Abs 2 S 1 BVerfGG, § 90 Abs 2 S 2 BVerfGG, § 57 AufenthG 2004
Ablehnung des Erlasses einer eA: Unzulässigkeit des eA-Antrags wegen Subsidiarität bei Rüge einer Verletzung des rechtlichen Gehörs, ohne dass zuvor Anhörungsrüge erhoben wurde - ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Ablehnung des Erlasses einer eA: Unzulässigkeit des eA-Antrags wegen Subsidiarität bei Rüge einer Verletzung des rechtlichen Gehörs, ohne dass zuvor Anhörungsrüge erhoben wurde
- rechtsportal.de
BVerfGG § 32 Abs. 1
Ablehnung des Antrags auf Erlass einer einstweiligen Anordnung als unzulässig im Hinblick auf den Grundsatz der Subsidiarität - datenbank.nwb.de
Ablehnung des Erlasses einer eA: Unzulässigkeit des eA-Antrags wegen Subsidiarität bei Rüge einer Verletzung des rechtlichen Gehörs, ohne dass zuvor Anhörungsrüge erhoben wurde
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Frankfurt/Main, 09.04.2018 - 11 L 1355/18
- VG Frankfurt/Main, 16.04.2018 - 11 L 1606/18
- BVerfG, 18.04.2018 - 2 BvR 752/18
Wird zitiert von ...
- VerfGH Sachsen, 22.06.2018 - 45-IV-18
Anforderungen an die Glaubhaftmachung eines Anordnungsanspruchs im …
Es entspricht der herrschenden fachrechtlichen Auffassung, dass eine Anhörungsrüge nach § 152a VwGO auch im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes statthaft ist (…so etwa Rudisile in: Schoch/Schneider/Bier, VwGO, Stand: Juni 2017, § 152a Rn. 16;… Schenke in: Kopp/ Schenke, VwGO, 23. Aufl., § 125a Rn. 6;… Guckelberger in: Sodan/Ziekow, VwGO, 4. Aufl., § 152a Rn. 9; vgl. BVerfG, Beschluss vom 18. April 2018 - 2 BvR 752/18).Die Anhörungsrüge war auch nicht von vornherein aussichtslos (vgl. SächsVerfGH, Beschluss vom 28. Juli 2017 - Vf. 2-IV-17; Beschluss vom 31. Mai 2016 - Vf. 12-IV-16 sowie BVerfG, Beschluss vom 18. April 2018 - 2 BvR 752/18).
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