Rechtsprechung
| LG Traunstein, 11.03.2025 - 2 O 312/24 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- BAYERN | RECHT
BGB §§ 305 ff., § 434, § 1004
Beseitigung behaupteter Mängel an einem Akkumulator - RA Kotz
Herstellergarantie für den Heimspeicher: Drosselung bei Brandgefahr?
Kurzfassungen/Presse (2)
- ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)
Fernabschaltung von Akkumulatoren
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Kein Mangel, wenn Photovoltaik-Speicher aus Sicherheitsgründen per Software gedrosselt wird
Verfahrensgang
- LG Traunstein, 11.03.2025 - 2 O 312/24
- OLG München, 02.07.2025 - 28 U 1077/25
Wird zitiert von ...
- OLG München, 02.07.2025 - 28 U 1077/25
Ansprüche aus Garantie des Herstellers von Batterien für PV-Anlagen (hier …
Der Senat beabsichtigt, die Berufung gegen das Urteil des Landgerichts Traunstein vom 11.03.2025, Az. 2 O 312/24, gemäß § 522 Abs. 2 ZPO zurückzuweisen, weil er einstimmig der Auffassung ist, dass die Berufung offensichtlich keine Aussicht auf Erfolg hat, der Rechtssache auch keine grundsätzliche Bedeutung zukommt, weder die Fortbildung des Rechts noch die Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung eine Entscheidung des Berufungsgerichts erfordern und die Durchführung einer mündlichen Verhandlung über die Berufung nicht geboten ist.
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Rechtsprechung
| LG Chemnitz, 20.03.2024 - 2 O 312/24 |
Verfahrensgang
- LG Chemnitz, 20.03.2024 - 2 O 312/24
- OLG Dresden, 23.04.2024 - 4 W 213/24
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Rechtsprechung
| LG Gießen, 19.09.2025 - 2 O 312/24 |
Volltextveröffentlichung
Verfahrensgang
- LG Gießen, 19.09.2025 - 2 O 312/24
- OLG Frankfurt, 16.02.2026 - 3 U 117/25
- OLG Frankfurt, 09.04.2026 - 3 U 117/25
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (2)
- OLG Oldenburg, 23.04.2024 - 2 U 128/23
Anspruch des Insolvenzverwalters auf restlichen Werklohn aus einem Bauvertrag; …
Auszug aus LG Gießen, 19.09.2025 - 2 O 312/24
Dies ist in der Kommentarliteratur und in der höchstrichterlichen Rechtsprechung anerkannt (vgl. BGH NJW 2010, 1284 Rn 30, zit. nach beck online, nunmehr st. Rspr.; MüKo InsO (Huber/ Hoffmann), 2025, § 103 Rn 20, 176, 193; Dr. Christoph Keller, Gegenseitige Verträge im und nach dem Insolvenzplan, NZI 2022, 416 ff., 418 f., zitiert nach beck online; ferner auch OLG Oldenburg, Urt. v. 23.4.2024 - 2 U 128/23, BeckRS 2024, 8614 Rn 35, zitiert nach beck online; zum Ganzen auch BeckOK Insolvenzrecht (Berberich), 2025, § 103 Rn 5 ff.).Auch die Rechtsprechung geht offenbar - soweit dies angesprochen wird - von einer solchen Regelungsmöglichkeit im Insolvenzplan aus (vgl. OLG Oldenburg, Urt. v. 23.4.2024 - 2 U 128/23, BeckRS 2024, 8614 Rn 35).
- BGH, 08.12.2009 - XI ZR 181/08
Umfang des Sicherungszwecks einer gem. § 7 Abs. 1 Makler- und Bauträgerverordnung …
Auszug aus LG Gießen, 19.09.2025 - 2 O 312/24
Dies ist in der Kommentarliteratur und in der höchstrichterlichen Rechtsprechung anerkannt (vgl. BGH NJW 2010, 1284 Rn 30, zit. nach beck online, nunmehr st. Rspr.; MüKo InsO (Huber/ Hoffmann), 2025, § 103 Rn 20, 176, 193; Dr. Christoph Keller, Gegenseitige Verträge im und nach dem Insolvenzplan, NZI 2022, 416 ff., 418 f., zitiert nach beck online;… ferner auch OLG Oldenburg, Urt. v. 23.4.2024 - 2 U 128/23, BeckRS 2024, 8614 Rn 35, zitiert nach beck online; zum Ganzen auch BeckOK Insolvenzrecht (Berberich), 2025, § 103 Rn 5 ff.).
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