Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   VGH Baden-Württemberg, 17.06.1999 - 2 S 196/99   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1999,9254
VGH Baden-Württemberg, 17.06.1999 - 2 S 196/99 (https://dejure.org/1999,9254)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 17.06.1999 - 2 S 196/99 (https://dejure.org/1999,9254)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 17. Juni 1999 - 2 S 196/99 (https://dejure.org/1999,9254)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1999,9254) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • openjur.de

    Anspruchsberechtigter bei Eingliederungshilfe im Rahmen der Jugendhilfe, Kostenübernahme bei Selbstbeschaffung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DÖV 2000, 83 (Ls.)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (7)Zitiert selbst (3)

  • VGH Baden-Württemberg, 16.10.1995 - 7 S 1345/93

    Jugendhilfe: Kostenübernahme bei bereits durchgeführter Hilfemaßnahme; …

    Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 17.06.1999 - 2 S 196/99
    Ergibt die Prüfung im Verwaltungsverfahren, für das das Gesetz besondere Mitwirkungs- und Beteiligungsrechte vorsieht (§ 36 SGB VIII), daß die Anspruchsvoraussetzungen vorliegen, hat der Träger der öffentlichen Jugendhilfe die notwendige und erforderliche Hilfe entweder durch eigene oder durch die Inanspruchnahme fremder Einrichtungen zu gewähren und die hierbei anfallenden Kosten zunächst voll und in der Regel unabhängig von einem möglichen Kostenbeitrag (vgl. dazu VGH Bad.-Württ., Urteil vom 16.10.1995 - 7 S 1345/93) zu tragen.

    Lagen die gesetzlichen Voraussetzungen für die Gewährung der Hilfe vor, kann und muß der Jugendhilfeträger vielmehr noch nachträglich diese Hilfe leisten, indem er die Kosten der bereits durchgeführten Maßnahmen übernimmt (vgl. BVerwG, Beschluß vom 25.8.1987, Buchholz 436.51, § 5 JWG Nr. 2; BVerwG…, Urteil vom 13.6.1991, Buchholz, aaO, § 6 JWG Nr. 13; VGH Bad.-Württ., Urteil vom 16.10.1995 - 7 S 1345/93).

  • BVerwG, 13.09.1990 - 2 C 20.88

    Unanwendbarkeit der Beihilfevorschriften des Bundes auf Bedienstete der …

    Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 17.06.1999 - 2 S 196/99
    Dieser Klägerwechsel ist eine - auch in der Berufungsinstanz mögliche - subjektive Klageänderung, die bereits deshalb gem. § 91 Abs. 1 VwGO zulässig ist, weil der Beklagte in der mündlichen Verhandlung eingewilligt hat (vgl. zur Zulässigkeit eines Klägerwechsels in der Berufungsinstanz, BVerwG, Urteil vom 13.9.1990, ZBR 1991, 89).
  • VGH Baden-Württemberg, 12.10.1998 - 2 S 1988/98

    Jugendhilfe - Selbstbeschaffung darf nicht zu unverhältnismäßigen Mehrkosten …

    Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 17.06.1999 - 2 S 196/99
    Er besteht vielmehr auch dann, wenn sich der Leistungsberechtigte diese Hilfe auf dem Wege der Selbstbeschaffung ohne vorherige Information des Jugendamts besorgt (…vgl. Jans/Happe/Saurbier, Kinder- und Jugendhilferecht, 3. Aufl., § 5 Rdnr. 9;… Neumann, Freiheitsgefährdung im kooperativen Sozialstaat, 1992, S. 234; VGH Bad.-Württ., Beschluß vom 12.10.1998 - 2 S 1988/98).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 25.04.2001 - 12 A 924/99

    Anspruch des Personensorgeberechtigten auf Gewährung von Hilfe zur Erziehung in …

    Rn. 79 Zur Anspruchsberechtigung nach § 35 a SGB VIII: VGH Baden-Württemberg, Urteil/Beschluss vom 17. Juni 1999 - 2 F 196/99 -, DÖV 2000, 83; Wiesner, SGB VIII, 2. Aufl., § 35 a, Rdnr. 15; Münder, Frankfurter LPK-KJHG, § 35 a, Rdnr. 10; Stähr in Hauck, SGB VIII, § 35 a Rdnr. 5, a.A. Schellhorn, SGB VIII, § 35 a Rdnr. 33.
  • VGH Baden-Württemberg, 28.10.2019 - 12 S 1821/18

    Übernahme von Kosten der Schülerbeförderung im Rahmen der Eingliederungshilfe

    In einer solchen Situation darf sich der Leistungsberechtigte die Leistung selbst beschaffen, wenn es ihm wegen der Dringlichkeit seines Bedarfs nicht zuzumuten ist, die Bedarfsdeckung aufzuschieben (vgl. zum Ganzen BVerwG, Urteile vom 28.09.2000 - 5 C 29.99 - BVerwGE 112, 98 und vom 11.08.2005 - 5 C 18.04 - BVerwGE 124, 83; VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 17.06.1999 - 2 S 196/99 - juris; OVG Nordrhein-Westfalen…, Urteil vom 16.11.2015 - 12 A 1639/14 - juris Rn. 68).
  • VG Düsseldorf, 22.01.2001 - 19 K 11140/98

    Gewährung von Eingliederungshilfe durchÜbernahme der Kosten einer …

    Die Auffassung wird aber vertreten z.B. von Wiesner, SGB VIII, 2. Aufl. (2000), vor § 11, Rdnr. 29, und insbesondere 75-76, § 5 Rdnr. 21; VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 17. Juni 1999 - 2 S 196/99 - ; kritisch dazu Mrozynski, Kommentar zum SGB I, 2. Aufl. (1995), § 40, Rdnr. 12.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 25.07.2018 - 12 A 2366/17

    Erstattung der Kosten von selbstbeschafften Eingliederungshilfeleistungen in Form …

    Rn. 11 Vgl. etwa OVG NRW, Beschluss vom 31. Januar 2007 - 12 A 3358/06 -, juris Rn. 3; VGH Bad.-Württ., Urteil vom 17. Juni 1999 - 2 S 196/99 - juris Rn. 20, nachfolgend BVerwG, Urteil vom 28. September 2000 - 5 C 29.99 -, juris; Sächs. OVG, Beschluss vom 29. Januar 2010 - 1 A 143/09 -, juris Rn. 7; OVG M.-V., Beschluss vom 17. November 2017 - 1 M 583/16 -, juris Rn. 6, m. w. N.
  • VG Karlsruhe, 14.02.2006 - 8 K 1141/05

    Jugendhilfe; Parteiwechsel; Leistungszeitraum; Selbstbeschaffung; …

    Rn. 17 Da der streitbefangene, auf § 35a SGB VIII gestützte Anspruch nicht dem Personensorgeberechtigten, sondern dem von der (drohenden) seelischen Behinderung betroffenen Kind zusteht (vgl. VGH Bad.-Württ., Urt. v. 17.06.1999 - 2 S 196/99 -), war ein Parteiwechsel von den Eltern auf das Kind XXX erforderlich.
  • VG Sigmaringen, 25.01.2002 - 9 K 1919/01

    Jugendhilfe; Internatsunterbringung im Ausland

    Die im Rubrum aufgeführten Antragsteller sind die richtigen Verfahrensbeteiligten, da einerseits der geltend gemachte Rechtsanspruch auf Eingliederungshilfe nach § 35 a Abs. 1 SGB VIII grundsätzlich dem seelisch behinderten oder von einer solchen Behinderung bedrohten Kind oder Jugendlichen selbst zusteht (VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 17.6.1999 - 2 S 196/99 - Vondung in: Lehr- und Praxiskommentar, SGB VIII, § 35 a Rdnr. 3) - hier also der Antragstellerin zu 3 -, andererseits die personensorgeberechtigten Eltern, die Antragsteller zu 1 und zu 2, die Anspruchsberechtigten für die hilfsweise geltend gemachte Kostenübernahme im Wege der Hilfe zur Erziehung sind (§ 27 Abs. 1 SGB VIII;… vgl auch: Kunkel in: Lehr- und Praxiskommentar, SGB VIII, § 27 Rdnr. 9 ff.;… Wiesner, SGB VIII, 2. Auflage, § 27 Rdnr. 3).
  • VG Sigmaringen, 28.01.2003 - 9 K 1353/01

    Kostenübernahme für heilpädagogische Maßnahme

    Insbesondere ergibt sich die Klagebefugnis für den Kläger aus dem von ihm geltend gemachten Rechtsanspruch auf Eingliederungshilfe nach § 35 a Abs. 1 SGB VIII, der grundsätzlich dem seelisch Behinderten oder von einer solchen Behinderung bedrohtem Kind selbst zusteht (VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 17.06.1999 - 2 S 196/99 -, Beschluss vom 03.04.2002 - 9 S 459/02 - Vondung in: Lehr- u. Praxiskommentar, SGB VIII, § 35 a RdNr. 3).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht VGH Baden-Württemberg
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht