Volltextveröffentlichungen (11)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
  Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

• HRR Strafrecht

  § 261 StPO
  Tatrichterliche Beweiswürdigung (Gesamtwürdigung; Umgang mit nicht widerlegbaren Einlassungen des Angeklagten)

• lexetius.com

• openjur.de
• bundesgerichtshof.de
• IWW

  § 224 Abs. 1 Nr. 2 StGB, § 243 Abs. 1 Satz 2 Ziffer 6 StGB, § 224 Abs. 1 Nr. 3 StGB, § 224 Abs. 1 Nr. 5 StGB, § 64 StGB

• Wolters Kluwer

  Anforderungen an die rechtliche Bewertung der Einlassung des Angeklagten; Unterbringung eines langjährig drogenabhängigen und bei Tatbegehung erheblich unter Alkohol- und Drogeneinfluss stehenden Angeklagten in eine Entziehungsanstalt

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StGB § 64; StGB § 224 Abs. 1 Nr. 2
  Anforderungen an die rechtliche Bewertung der Einlassung des Angeklagten; Unterbringung eines langjährig drogenabhängigen und bei Tatbegehung erheblich unter Alkohol- und Drogeneinfluss stehenden Angeklagten in eine Entziehungsanstalt

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (3)

alle Zitatstellen anzeigen
• BGH, 21.03.2017 - 1 StR 486/16

  Urteilsgründe (Anforderungen an die Darlegung im Falle eines Freispruchs; …

  bb) Anders als vom Generalbundesanwalt vertreten, ist nicht zu besorgen, dass das Landgericht verkannt haben könnte, dass Einlassungen, für deren Richtigkeit oder Unrichtigkeit es keine objektiven Anhaltspunkte gibt, nicht ohne weiteres als unwiderlegbar hinzunehmen und den Feststellungen zugrunde zu legen sind (vgl. nur BGH, Urteile vom 23. August 1977 - 1 StR 159/77, JZ 1978, 762 und vom 7. September 2016 - 2 StR 101/16).
• LG Ingolstadt, 28.10.2022 - J Ns 12 Js 11726/18

  Lügen des Angeklagten; Kompensation wegen rechtsstaatswidriger …

  Die Zurückweisung einer entlastenden Einlassung des Angeklagten erfordert folglich nicht, dass sich diese widerlegen oder gar ihr Gegenteil positiv feststellen lässt (vgl. BGH, Urteil vom 18.09.2008 - 5 StR 224/08; BGH, Urteil vom 07.09.2016 - 2 StR 101/16; BGH, Beschluss vom 19.09.2017 - 1 StR 436/17; BGH, Urteil vom 05.11.2020 - 4 StR 381/20; BGH, Urteil vom 28.07.2021 - 6 StR 125/21; BGH, Urteil vom 10.11.2021 - 5 StR 127/21; BGH, Beschluss vom 10.11.2021 - 2 StR 19/21).
• BGH, 29.10.2025 - 6 StR 242/25

  Herbeiführen einer Sprengstoffexplosion (Einsatz von Feuerwerkskörpern, Kenntnis …

  Es kann dabei offenbleiben, ob die Beweiswürdigung nicht bereits deshalb fehlerhaft ist, weil die Strafkammer ihre Feststellungen ausschließlich auf die "nicht widerlegbare Einlassung" des Angeklagten gestützt hat (vgl. dazu BGH, Urteile vom 8. Januar 2025 - 6 StR 241/24, NZWiSt 2025, 456; vom 7. September 2016 - 2 StR 101/16; vom 6. März 1986 - 4 StR 48/86, BGHSt 34, 29, 34).