Rechtsprechung
| BGH, 18.06.2008 - 2 StR 115/08 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 263 StGB; § 263a StGB
Betrug (individuelle Prüfung von Überweisungsträgern); Computerbetrug; Wahlfeststellung - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Judicialis
StPO § 154 Abs. 2; ; StPO § 244 Abs. 3 Satz 2; ; StGB § 242; ; StGB § 243 Abs. 1 Nr. 2; ; StGB § 263; ; StGB § 263 Abs. 1; ; StGB § 263 a Abs. 1
- Wolters Kluwer
Verletzung des Briefgeheimnisses durch Öffnen von Briefen aus Kästen der Deutschen Post mit einem Nachschlüssel; Verstoß gegen § 244 Abs. 3 S. 2 Strafprozessordnung (StPO) durch Zurückweisung eines Beweisantrags mit der Begründung der bereits erwiesenen Beweistatsache; ...
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StGB § 263 Abs. 1 § 263 a
Wahlfeststellung zwischen Betrug und Computerbetrug - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- BGH, 12.02.2008 - 4 StR 623/07
Wahlweise Verurteilung wegen Betruges oder Computerbetruges (Fälschung von …
Auszug aus BGH, 18.06.2008 - 2 StR 115/08
Im letzten Fall wäre eine vom Tatbestand des § 263 Abs. 1 StGB vorausgesetzte Irrtumserregung nicht bewirkt worden; vielmehr wäre der Tatbestand des Computerbetrugs gemäß § 263a Abs. 1 StGB in der Variante des unbefugten Verwendens von Daten erfüllt (vgl. BGH, Beschluss vom 12. Februar 2008 - 4 StR 623/07).
- BGH, 31.01.2019 - 4 StR 471/18
Tateinheit (natürliche Handlungseinheit)
Da sich nach den Feststellungen die Täuschungshandlung hier gegen eine natürliche Person richtete, was als (versuchter) Betrug zu qualifizieren ist (vgl. BGH, Beschluss vom 12. Februar 2008 - 4 StR 623/07, NJW 2008, 1394, 1395), war kein Raum für eine Wahlfeststellung; eine solche ist nur bei Unaufklärbarkeit des tatsächlichen Ablaufs zulässig (vgl. BGH, Beschlüsse vom 30. September 2014 - 3 ARs 13/14, NStZ-RR 2015, 39; vom 18. Juni 2008 - 2 StR 115/08, juris Rn. 15; vom 12. Februar 2008 - 4 StR 623/07, NJW 2008, 1394, 1395;… SSW-StGB/Hilgendorf, 4. Aufl., § 263a Rn. 45).
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