Rechtsprechung
| BGH, 11.05.2005 - 2 StR 150/05 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Judicialis
- Wolters Kluwer
Fristablauf bei nicht vollständig eingegangener Revisionsbegründung; Angemessene Dauer der Unterbrechung der Hauptverhandlung als Vorbereitungszeit für das anwaltliche Plädoyer
- Owlit(Abodienst, Leitsatz frei)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 44 § 258 Abs. 2
Wiedereinsetzung bei unvollständiger Fax-Übermittlung; Vorbereitungszeit für das Verteidigerplädoyer - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NStZ 2005, 650
- StV 2006, 461 (Ls.)
Wird zitiert von ... (4) Zitiert selbst (3)
- BGH, 15.09.2004 - 1 StR 304/04
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand zur Anbringung von Verfahrensrügen …
Auszug aus BGH, 11.05.2005 - 2 StR 150/05
Dies begründet ausnahmsweise die Wiedereinsetzung gegen die Versäumung der Frist zur Anbringung der nicht vollständig bzw. überhaupt nicht per Fax übertragenen Verfahrensrügen (vgl. BGHSt 31, 161, 163;… BGHR StPO § 44 Verfahrensrüge 11; BGH, Beschluß vom 15. September 2004 - 1 StR 304/04). - BGH, 24.11.1982 - 3 StR 116/82
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand trotz Einhaltung der …
Auszug aus BGH, 11.05.2005 - 2 StR 150/05
Dies begründet ausnahmsweise die Wiedereinsetzung gegen die Versäumung der Frist zur Anbringung der nicht vollständig bzw. überhaupt nicht per Fax übertragenen Verfahrensrügen (vgl. BGHSt 31, 161, 163;… BGHR StPO § 44 Verfahrensrüge 11; BGH, Beschluß vom 15. September 2004 - 1 StR 304/04). - BGH, 20.08.1996 - 1 StR 378/96
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gegen die Versäumung der Frist zur …
Auszug aus BGH, 11.05.2005 - 2 StR 150/05
Dies begründet ausnahmsweise die Wiedereinsetzung gegen die Versäumung der Frist zur Anbringung der nicht vollständig bzw. überhaupt nicht per Fax übertragenen Verfahrensrügen (vgl. BGHSt 31, 161, 163; BGHR StPO § 44 Verfahrensrüge 11; BGH, Beschluß vom 15. September 2004 - 1 StR 304/04).
- BGH, 18.04.2024 - 6 StR 545/23
Schlussvorträge (Pflicht des Gerichts zur Schaffung angemessener Voraussetzungen, …
Danach kann es je nach Umfang und Dauer der Hauptverhandlung sowie dem konkreten Prozessverlauf notwendig sein, zur Ausarbeitung der Schlussvorträge eine angemessene Vorbereitungszeit einzuräumen (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 21. März 1989 - 5 StR 120/88, aaO; vom 11. Mai 2005 - 2 StR 150/05, NStZ 2005, 650; vom 24. Januar 2023 - 3 StR 80/22, NStZ 2023, 437;… LR/Esser, StPO, 27. Aufl., Art. 6 EMRK Rn. 887 mwN). - BGH, 24.01.2023 - 3 StR 80/22
Schlussvorträge (Anspruch auf angemessene Vorbereitungszeit; Verfahrensrüge: …
Danach kann es je nach Umfang und Dauer der Hauptverhandlung sowie dem konkreten Prozessverlauf notwendig sein, zur Ausarbeitung der Schlussvorträge eine angemessene Vorbereitungszeit einzuräumen (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 21. März 1989 - 5 StR 120/88, BGHR StPO § 258 Abs. 1 Schlussvortrag 1; vom 11. Mai 2005 - 2 StR 150/05, NStZ 2005, 650). - OLG Nürnberg, 20.10.2009 - 1 St OLG Ss 160/09
Strafverfahren: Ersatzzustellung an den Leiter einer Gemeinschaftsreinrichtung; …
Versäumt es ein Beschwerdeführer eine bestimmte Verfahrensrüge fristgerecht zu begründen, so ist ihm auch bei einer im Übrigen form- und fristgerechten Revision ausnahmsweise Wiedereinsetzung zu gewähren, wenn er unverschuldet durch äußere Umstände oder unvorhersehbare Zufälle daran gehindert war, diese Verfahrensrüge rechtzeitig formgerecht anzubringen (BGH NStZ 2008, 705, 706; wistra 1993, 347; 2005, 344). - BGH, 12.09.2007 - 5 StR 311/07
Verwerfung einer Revision als unbegründet nach vorheriger Gewährung von …
Dem Angeklagten wird aus den Gründen der Antragsschrift des Generalbundesanwalts vom 1. August 2007 gegen die Versäumung der Frist zur Erhebung der mit Schriftsatz seines Verteidigers Rechtsanwalt K. vom 1. Juni 2006 vorgetragenen Verfahrensrügen Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gewährt (…vgl. auch BGHR StPO § 44 Verfahrensrüge 11; BGH StV 2006, 461).
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