Rechtsprechung
| BGH, 25.05.2005 - 2 StR 153/05 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (10)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 44 StPO; § 344 Abs. 2 StPO
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand (Revision; Verfahrensrüge) - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Judicialis
- Wolters Kluwer
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei fristgemäßer Revisionsbegründung
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 45 Abs. 2
Angaben zum Zeitpunkt des Wegfalls des Hindernisses - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (2)
- BGH, 12.04.1989 - 4 StR 71/89
Unzureichende Begründung einer Besetzungsrüge
Auszug aus BGH, 25.05.2005 - 2 StR 153/05
Rn. 3 Eine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand zur Nachholung von Verfahrensrügen kommt, wenn die Revision, wie hier, mit der Sachrüge fristgemäß begründet worden ist, grundsätzlich nicht in Betracht (BGHR StPO § 44 Verfahrensrüge 4, 7). - BGH, 08.04.1992 - 2 StR 119/92
Erfordernis der Begründung einer Revision - Ausnahme vom Grundsatz der …
Auszug aus BGH, 25.05.2005 - 2 StR 153/05
Rn. 3 Eine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand zur Nachholung von Verfahrensrügen kommt, wenn die Revision, wie hier, mit der Sachrüge fristgemäß begründet worden ist, grundsätzlich nicht in Betracht (BGHR StPO § 44 Verfahrensrüge 4, 7).
- BGH, 11.12.2013 - 2 StR 478/13
Strafzumessung bei der Anstiftung; Aussetzung einer Freiheitsstrafe zur Bewährung …
Der Antrag auf Wiedereinsetzung in die Revisionseinlegungsfrist ist unzulässig, weil das Rechtsmittel - wie der Generalbundesanwalt in seiner Antragsschrift vom 18. September 2013 zutreffend ausgeführt hat - rechtzeitig eingelegt wurde (vgl. auch BGH, Beschlüsse vom 3. Juli 2012 - 4 StR 126/12, vom 21. Dezember 2011 - 4 StR 553/11 und vom 25. Mai 2005 - 2 StR 153/05; s. auch BGH, Beschluss vom 17. Januar 1962 - 4 StR 392/61, BGHSt 17, 94, 96). - BGH, 21.12.2011 - 4 StR 553/11
Wirksamer Eröffnungsbeschluss (Unterschriften; Mitwirkung aller Berufsrichter; …
Er ist daher nicht nur gegenstandslos, sondern - weil auf eine unmögliche Rechtsfolge gerichtet - unzulässig (vgl. BGH, Beschluss vom 25. Mai 2005 - 2 StR 153/05;… LR/Graalmann-Scheerer, StPO, 26. Aufl., § 44 Rn. 6 mwN).
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