Rechtsprechung
| BGH, 29.05.2019 - 2 StR 157/19 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 349 Abs. 2 StPO
Verwerfung der Revision als unbegründet - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- IWW
- Wolters Kluwer
Voraussetzungen für die Bildung einer Gesamtstrafe; Aufrechterhaltung der Anordnung der Verfallsanordnung aus dem einbezogenen Strafbefehl
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StGB a.F. § 73
Voraussetzungen für die Bildung einer Gesamtstrafe; Aufrechterhaltung der Anordnung der Verfallsanordnung aus dem einbezogenen Strafbefehl - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- BGH, 04.04.2019 - 5 StR 114/19
Entbehrlichkeit des Aufrechterhaltens der Einziehungsentscheidung bei …
Auszug aus BGH, 29.05.2019 - 2 StR 157/19
Im Übrigen ist das Aufrechterhalten einer Verfallsentscheidung nach § 73 StGB a.F. bei nachträglicher Gesamtstrafenbildung entbehrlich (vgl. insoweit zum neuen Recht BGH, Beschluss vom 4. April 2019 - 5 StR 114/19).
- BGH, 01.04.2020 - 1 StR 615/19
Nachträgliche Gesamtstrafenbildung (abzuurteilende Taten wurden zwischen zwei …
Durch die fehlerhafte Verhängung von zwei (Gesamt-)Freiheitsstrafen unter Einbeziehung der zur Bewährung ausgesetzten Freiheitsstrafe von acht Monaten aus dem Urteil des Amtsgerichts L. vom 23. August 2017 ist der Angeklagte beschwert (vgl. etwa BGH, Beschlüsse vom 29. Mai 2019 - 2 StR 157/19 Rn. 5 …und vom 18. Dezember 2013 - 4 StR 356/13 Rn. 7).Zugleich ist wegen des selbständigen Fortbestands der fehlerhaft einbezogenen Bewährungsstrafe die auf § 58 Abs. 2 Satz 2, § 56f Abs. 3 Satz 2 StGB gestützte Anrechnungsentscheidung aufzuheben (vgl. BGH, Beschluss vom 29. Mai 2019 - 2 StR 157/19 Rn. 6 (zu § 55 Abs. 2 StGB)).
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