Rechtsprechung
| BGH, 28.04.2022 - 2 StR 17/22 |
Volltextveröffentlichungen (11)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
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Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 63 StGB
Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (Gefahrenprognose: umfassende Würdigung) - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
Tatrichterliche Feststellungen zur Unterbringungsanordnung bei Angeklagter mir paranoider Schizophrenie
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 20 StGB, § 63 StGB
Tatrichterliche Feststellungen zur Unterbringungsanordnung bei Angeklagter mir paranoider Schizophrenie - IWW
§ 63 StGB, § 358 Abs. 2 Satz 2 StPO, § 20 StGB, § 63 Satz 2 StGB
- Wolters Kluwer
Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus; Fehlen einer hinreichenden Grundlage für die zuverlässige Beurteilung der Gefährlichkeit der Angeklagten
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus; Fehlen einer hinreichenden Grundlage für die zuverlässige Beurteilung der Gefährlichkeit der Angeklagten
- datenbank.nwb.de
Verfahrensgang
- LG Aachen, 29.09.2021 - 68 KLs 13/21
- BGH, 28.04.2022 - 2 StR 17/22
Papierfundstellen
- StV 2023, 232
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (5)
- BGH, 26.09.2012 - 4 StR 348/12
Rechtsfehlerhafte Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen …
Auszug aus BGH, 28.04.2022 - 2 StR 17/22
Der Umstand, dass allein die Angeklagte Revision eingelegt hat, steht der Aufhebung des aus rechtlichen Gründen erfolgten Freispruchs gemäß § 358 Abs. 2 Satz 2 StPO nicht entgegen (vgl. BGH, Beschlüsse vom 26. September 2012 - 4 StR 348/12, NStZ 2013, 424; vom 20. November 2012 - 1 StR 504/12, NJW 2013, 246, 247;… vom 5. August 2014 - 3 StR 271/14, BGHR StPO § 358 Abs. 2 Satz 2 Freispruch 1 und vom 25. April 2017 - 5 StR 78/17), weil die Unterbringung nach § 63 StGB und der auf § 20 StGB gestützte Freispruch gleichermaßen von der Bewertung der Schuldfähigkeit abhängen und deshalb zwischen beiden Entscheidungen aus sachlich-rechtlichen Gründen ein untrennbarer Zusammenhang besteht. - BGH, 20.11.2012 - 1 StR 504/12
Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (Voraussetzungen: Fehlen der …
Auszug aus BGH, 28.04.2022 - 2 StR 17/22
Der Umstand, dass allein die Angeklagte Revision eingelegt hat, steht der Aufhebung des aus rechtlichen Gründen erfolgten Freispruchs gemäß § 358 Abs. 2 Satz 2 StPO nicht entgegen (vgl. BGH, Beschlüsse vom 26. September 2012 - 4 StR 348/12, NStZ 2013, 424; vom 20. November 2012 - 1 StR 504/12, NJW 2013, 246, 247;… vom 5. August 2014 - 3 StR 271/14, BGHR StPO § 358 Abs. 2 Satz 2 Freispruch 1 und vom 25. April 2017 - 5 StR 78/17), weil die Unterbringung nach § 63 StGB und der auf § 20 StGB gestützte Freispruch gleichermaßen von der Bewertung der Schuldfähigkeit abhängen und deshalb zwischen beiden Entscheidungen aus sachlich-rechtlichen Gründen ein untrennbarer Zusammenhang besteht. - BGH, 05.08.2014 - 3 StR 271/14
Verhältnis von verminderter Schuldfähigkeit und verminderter Einsichts- und …
Auszug aus BGH, 28.04.2022 - 2 StR 17/22
Der Umstand, dass allein die Angeklagte Revision eingelegt hat, steht der Aufhebung des aus rechtlichen Gründen erfolgten Freispruchs gemäß § 358 Abs. 2 Satz 2 StPO nicht entgegen (vgl. BGH, Beschlüsse vom 26. September 2012 - 4 StR 348/12, NStZ 2013, 424; vom 20. November 2012 - 1 StR 504/12, NJW 2013, 246, 247; vom 5. August 2014 - 3 StR 271/14, BGHR StPO § 358 Abs. 2 Satz 2 Freispruch 1 und vom 25. April 2017 - 5 StR 78/17), weil die Unterbringung nach § 63 StGB und der auf § 20 StGB gestützte Freispruch gleichermaßen von der Bewertung der Schuldfähigkeit abhängen und deshalb zwischen beiden Entscheidungen aus sachlich-rechtlichen Gründen ein untrennbarer Zusammenhang besteht. - BGH, 25.04.2017 - 5 StR 78/17
Rechtsfehlerhafte Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen …
Auszug aus BGH, 28.04.2022 - 2 StR 17/22
Der Umstand, dass allein die Angeklagte Revision eingelegt hat, steht der Aufhebung des aus rechtlichen Gründen erfolgten Freispruchs gemäß § 358 Abs. 2 Satz 2 StPO nicht entgegen (vgl. BGH, Beschlüsse vom 26. September 2012 - 4 StR 348/12, NStZ 2013, 424; vom 20. November 2012 - 1 StR 504/12, NJW 2013, 246, 247;… vom 5. August 2014 - 3 StR 271/14, BGHR StPO § 358 Abs. 2 Satz 2 Freispruch 1 und vom 25. April 2017 - 5 StR 78/17), weil die Unterbringung nach § 63 StGB und der auf § 20 StGB gestützte Freispruch gleichermaßen von der Bewertung der Schuldfähigkeit abhängen und deshalb zwischen beiden Entscheidungen aus sachlich-rechtlichen Gründen ein untrennbarer Zusammenhang besteht. - BGH, 17.03.2021 - 4 StR 527/20
Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (Gefährlichkeitsprognose)
Auszug aus BGH, 28.04.2022 - 2 StR 17/22
Die erforderliche Prognose ist auf der Grundlage einer umfassenden Würdigung der Persönlichkeit des Täters, seines Vorlebens und der von ihm begangenen Anlasstat(en) zu entwickeln (vgl. BGH, Beschluss vom 17. März 2021 - 4 StR 527/20, StV 2022, 296 mwN).
- BGH, 24.10.2023 - 2 StR 378/23
Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (Gefahrenprognose: künftige …
Die erforderliche Prognose ist auf der Grundlage einer umfassenden Würdigung der Persönlichkeit des Täters, seines Vorlebens und der von ihm begangenen Anlasstat(en) zu entwickeln (vgl. BGH, Beschlüsse vom 17. März 2021 - 4 StR 527/20, StV 2022, 296 und vom 28. April 2022 - 2 StR 17/22, StV 2023, 232).
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