Rechtsprechung
| BGH, 19.08.2005 - 2 StR 335/05 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 63 StGB; § 20 StGB
Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (Feststellung eines Eingangsmerkmals des § 20 StGB) - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Judicialis
StPO § 349 Abs. 2; ; StPO § 349 Abs. 4; ; StGB § 177 Abs. 2 Nr. 1
- Wolters Kluwer
Rechtmäßigkeit der Anordnung einer Maßregel; Nachweis eines Vorliegen einer zu einer erheblichen Minderung der Steuerungsfähigkeit führenden Störung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StGB § 63
Unterbringung nur bei länger andauernden Zuständen im Sinn von § 20 StGB - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (4) Zitiert selbst (4)
- BGH, 12.11.2004 - 2 StR 367/04
Ablehnung eines Beweisantrags (Beweis des Gegenteils; zweifelhafte Sachkunde …
Auszug aus BGH, 19.08.2005 - 2 StR 335/05
Auch der Hinweis, beim Angeklagten sei "aufgrund seiner geistigen Behinderung seine Fähigkeit, einem relativ normalen Impuls, z. B. einem sexuellen Bedürfnis, etwas entgegen zu setzen, relativ gering ausgeprägt" (UA S. 19), belegt weder das Vorliegen einer zur erheblichen Minderung der Steuerungsfähigkeit führenden Störung im Sinne von §§ 20, 21 StGB noch das Vorliegen eines Zustands, der Grundlage einer Unterbringung nach § 63 StGB sein könnte (zu den Anforderungen an die Feststellungen und an Sachverständigengutachten vgl. Senatsbeschluss vom 12. November 2004 - 2 StR 367/04, NStZ 2005, 205; vgl. dazu auch Boetticher u.a., NStZ 2005, 57). - BGH, 28.01.2003 - 4 StR 521/02
Sexuelle Nötigung (Tateinheit bei Einsatz des gleichen Nötigungsmittels zur …
Auszug aus BGH, 19.08.2005 - 2 StR 335/05
Die Verwirklichung der Qualifikation gemäß § 177 Abs. 4 Nr. 1 StGB ist in der Urteilsformel durch Verurteilung wegen besonders schwerer Vergewaltigung kenntlich zu machen (…vgl. BGHR StPO § 260 Abs. 4 Nr. 1 Urteilsformel 4; BGH StraFo 2003, 281; BGH, Beschl. vom 23. Mai 2003 - 3 StR 121/03; Senatsbeschl. vom 22. Dezember 2004 - 2 StR 470/04;… Tröndle/Fischer, StGB 52. Aufl. § 177 Rdn. 78). - BGH, 22.12.2004 - 2 StR 470/04
Besonders schwere Vergewaltigung (Tenor); Unterbringung in einer …
Auszug aus BGH, 19.08.2005 - 2 StR 335/05
Die Verwirklichung der Qualifikation gemäß § 177 Abs. 4 Nr. 1 StGB ist in der Urteilsformel durch Verurteilung wegen besonders schwerer Vergewaltigung kenntlich zu machen (…vgl. BGHR StPO § 260 Abs. 4 Nr. 1 Urteilsformel 4; BGH StraFo 2003, 281; BGH, Beschl. vom 23. Mai 2003 - 3 StR 121/03; Senatsbeschl. vom 22. Dezember 2004 - 2 StR 470/04;… Tröndle/Fischer, StGB 52. Aufl. § 177 Rdn. 78). - BGH, 23.05.2003 - 3 StR 121/03
Fassung des Tenors bei Vorliegen der Qualifikation des § 177 Abs. 4 StGB
Auszug aus BGH, 19.08.2005 - 2 StR 335/05
Die Verwirklichung der Qualifikation gemäß § 177 Abs. 4 Nr. 1 StGB ist in der Urteilsformel durch Verurteilung wegen besonders schwerer Vergewaltigung kenntlich zu machen (…vgl. BGHR StPO § 260 Abs. 4 Nr. 1 Urteilsformel 4; BGH StraFo 2003, 281; BGH, Beschl. vom 23. Mai 2003 - 3 StR 121/03; Senatsbeschl. vom 22. Dezember 2004 - 2 StR 470/04;… Tröndle/Fischer, StGB 52. Aufl. § 177 Rdn. 78).
- BGH, 10.01.2007 - 2 StR 496/06
Serienstraftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung (Individualisierung der …
- BGH, 21.10.2008 - 4 StR 364/08
Keine Erstreckung des Erfolgs der Revision auf die Kompensation …
Dies ist in der Urteilsformel durch Verurteilung wegen besonders schwerer sexueller Nötigung kenntlich zu machen (vgl. BGH StraFo 2005, 516 m.N.). - BGH, 19.07.2006 - 2 StR 210/06
Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (Persönlichkeitsstörung; …
- BGH, 27.01.2009 - 3 StR 1/09
Beweiswürdigung (fehlende Eigeninitiative eines angehörigen Zeugen zur Tätigung …
Allerdings ist der Schuldspruch dahingehend zu berichtigen, dass der Angeklagte der besonders schweren Vergewaltigung in Tateinheit mit Raub schuldig ist, weil er nach den rechtsfehlerfreien Feststellungen den Tatbestand des § 177 Abs. 4 Nr. 1 StGB erfüllt hat (BGH NStZ-RR 2007, 173; BGH StraFo 2005, 516;… Fischer StGB 56. Auflage § 177 Rdn. 78 m.w.N.).
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