Rechtsprechung
| BGH, 14.12.2021 - 2 StR 371/21 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 256 StPO; § 29a BtMG; § 52 StGB; § 185 StGB
Betäubungsmitteldelikte (Konkurrenzen); Beleidigung (Zäsurwirkung des Urteils) - bundesgerichtshof.de
- IWW
- Wolters Kluwer
Ansehen der Bezahlung einer gelieferten Rauschgiftmenge als Teil des Handeltreibens i.R.d. konkurrenzrechtlichen Bewertung der Betäubungsmitteltaten
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Ansehen der Bezahlung einer gelieferten Rauschgiftmenge als Teil des Handeltreibens i.R.d. konkurrenzrechtlichen Bewertung der Betäubungsmitteltaten
- rechtsportal.de
Ansehen der Bezahlung einer gelieferten Rauschgiftmenge als Teil des Handeltreibens i.R.d. konkurrenzrechtlichen Bewertung der Betäubungsmitteltaten
Verfahrensgang
- LG Darmstadt, 21.06.2021 - 950 Js 38084/19
- BGH, 14.12.2021 - 2 StR 371/21
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (2)
- BGH, 10.07.2017 - GSSt 4/17
Tateinheit beim Handeltreiben mit Betäubungsmitteln (natürliche Handlungseinheit; …
Auszug aus BGH, 14.12.2021 - 2 StR 371/21
Da die Bezahlung einer gelieferten Rauschgiftmenge als Teil des Handeltreibens anzusehen ist (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Beschluss vom 10. Juli 2017 - GSSt 4/17, BGHSt 63, 1, 7 ff.), treffen beide Rauschgiftgeschäfte in diesem Ausführungsteil zusammen und sind damit tateinheitlich verwirklicht (st. Rspr.; vgl. etwa BGH…, Beschluss vom 28. Mai 2018 - 3 StR 95/18, BGHR BtMG § 29a Abs. 1 Nr. 2 Konkurrenzen 4). - BGH, 28.05.2018 - 3 StR 95/18
Konkurrenzen beim Handeltreiben mit Betäubungsmitteln (Tateinheit; …
Auszug aus BGH, 14.12.2021 - 2 StR 371/21
Da die Bezahlung einer gelieferten Rauschgiftmenge als Teil des Handeltreibens anzusehen ist (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Beschluss vom 10. Juli 2017 - GSSt 4/17, BGHSt 63, 1, 7 ff.), treffen beide Rauschgiftgeschäfte in diesem Ausführungsteil zusammen und sind damit tateinheitlich verwirklicht (st. Rspr.; vgl. etwa BGH, Beschluss vom 28. Mai 2018 - 3 StR 95/18, BGHR BtMG § 29a Abs. 1 Nr. 2 Konkurrenzen 4).
- BGH, 22.05.2025 - 2 StR 46/25
Konkurrenzen (auf unterschiedliche Betäubungsmittelmengen bezogene …
Das Bezahlen des Lieferanten dient als verbindendes Element den vorangegangenen Umsatzgeschäften gleichermaßen, so dass dieses als teilidentische Ausführungshandlung die Annahme von Tateinheit im Sinne von § 52 Abs. 1 StGB begründet (BGH, Beschlüsse vom 14. Dezember 2021 - 2 StR 371/21, Rn. 4, …und vom 3. Dezember 2019 - 4 StR 239/19, Rn. 9 jeweils mwN).
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