Rechtsprechung
| BGH, 11.08.1982 - 2 StR 407/82 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Herabsetzung des Strafrahmens wegen erheblich verminderter Schuldfähigkeit des Angeklagten als Ermessensentscheidung des Gerichts
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Papierfundstellen
- StV 1982, 523
Wird zitiert von ... (7) Zitiert selbst (2)
- BGH, 22.10.1980 - 3 StR 354/80
Erwerb von Betäubungsmitteln zur entgeltlichen Abgabe und Besitz als Teilakte des …
Auszug aus BGH, 11.08.1982 - 2 StR 407/82
Dieser war allerdings zu ergänzen, da der Angeklagte nach den getroffenen Feststellungen Heroin auch zum Zwecke des Eigenverbrauchs bezogen und sich deshalb - tateinheitlich mit dem Handeltreiben - des unerlaubten Erwerbs von Betäubungsmitteln schuldig gemacht hat (BGH, Urteil vom 22. Oktober 1980 - 3 StR 354/80 -). - BGH, 21.05.1980 - 2 StR 8/80
Strafmilderung gemäß § 49 Abs. 1 Strafgesetzbuch (StGB) ohne Begründung …
Auszug aus BGH, 11.08.1982 - 2 StR 407/82
Die Urteilsgründe müssen deshalb Aufschluß darüber geben, für welche dieser Möglichkeiten sich der Tatrichter entschieden hat und welche Erwägungen für seine Entscheidung maßgebend waren (BGH, Urteil vom 21. Mai 1980 - 2 StR 8/80 -).
- BGH, 15.07.1987 - 2 StR 317/87
Begründung der Verwendung einer fakultativen Strafmilderung
- BGH, 15.02.1990 - 2 StR 40/90
Betäubungsmittelbesitz - Handeltreiben - Betäubungsmittelerwerb - Verminderte …
Eine solche Darlegung ist grundsätzlich unverzichtbar (BGH, Beschluß vom 11. August 1982 - 2 StR 407/82). - BGH, 31.03.1993 - 2 StR 57/93
Prüfung des Vorliegens der Voraussetzungen des Normalstrafrahmens bei einem …
Dies hätte in den Urteilsgründen jedoch ausdrücklich dargelegt und die gebotene Ermessensentscheidung begründet werden müssen (BGH, Beschl. v. 11. August 1982 - 2 StR 407/82;… BGHR StGB § 21 Strafrahmenverschiebung 11, § 49 Abs. 2 Ermessen 1;… Dreher/Tröndle, StGB 46. Aufl. § 49 Rdn. 2).
- BGH, 18.05.1983 - 2 StR 250/83
Unzureichende Erörterung der verminderten Schuldfähigkeit im Strafrahmen
Die Urteilsgründe müssen ergeben, welche dieser Möglichkeiten der Tatrichter gewählt hat und welche Erwägungen für seine Entscheidung maßgeblich waren (BGH, Urteil vom 21. Mai 1980 - 2 StR 8/80 - und Beschlüsse vom 11. August 1982 - 2 StR 407/82 - und vom 9. Februar 1983 - 2 StR 37/83). - BGH, 11.11.1992 - 2 StR 527/92
Mangelnde Berücksichtigung der Schuldunfähigkeit als durchgreifender …
Die Urteilsgründe müssen aber eindeutig Aufschluß darüber geben, für welche Möglichkeit es sich entschieden hat und welche Erwägungen dafür maßgebend waren (vgl. u.a. BGH, Beschl. v. 11. August 1982, 2 StR 407/82). - BGH, 09.02.1983 - 2 StR 37/83
Entscheidung über die Herabsetzung eines Strafrahmens bei verminderter …
Die Urteilsgründe müssen Aufschluß darüber geben, für welche dieser Möglichkeiten er sich entschieden hat und welche Erwägungen für seine Entscheidung maßgeblich waren (BGH, Urteil vom 21. Mai 1980, 2 StR 8/80, und Beschluß vom 11. August 1982, 2 StR 407/82). - BGH, 20.09.1985 - 2 StR 472/85
Bindung des Revisionsgerichts an die Festellungen des Tatrichters bezüglich des …
Die Urteilsgründe müssen deshalb Aufschluß darüber geben, für welche dieser Möglichkeiten sich der Tatrichter entschieden hat und welche Erwägungen für seine Entscheidung maßgebend waren" (BGH, Beschluß vom 11. August 1982 - 2 StR 407/82 m.w.N.).
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