Rechtsprechung
| BGH, 21.11.2013 - 2 StR 477/13 |
Volltextveröffentlichungen (12)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 20 StGB; § 260 Abs. 4 Satz 1 StPO
Rechtsfehlerhaft verneinte Aufhebung der Schuldfähigkeit des Angeklagten (krankhafte seelische Störung in Form einer schizoaffektiven Störung: ICD 10 F 25.0, wahnhafte Fixierung; Verminderung der Steuerungsfähigkeit); Tenorierung - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
Strafbarkeit wegen versuchter gefährlicher Körperverletzung: Prüfung der Schuldfähigkeit eines unter einer krankhaften seelischen Störung leidenden Täters
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 20 StGB, § 21 StGB, § 22 StGB, § 23 StGB, § 212 StGB
Strafbarkeit wegen versuchter gefährlicher Körperverletzung: Prüfung der Schuldfähigkeit eines unter einer krankhaften seelischen Störung leidenden Täters - Wolters Kluwer
Schuldfähigkeit bei Vorliegen einer schizoaffektiven Störung
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StGB § 20
Schuldfähigkeit bei Vorliegen einer schizoaffektiven Störung - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Bonn, 19.04.2013 - 24 Ks 16/12
- BGH, 21.11.2013 - 2 StR 477/13
Papierfundstellen
- StV 2014, 336
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (4)
- BGH, 15.03.2011 - 4 StR 40/11
Strafbarkeit wegen Amtsanmaßung und wegen unbefugten Tragens von inländischen …
Auszug aus BGH, 21.11.2013 - 2 StR 477/13
Die Formulierung "wegen Verstoßes gegen das Waffengesetz" ist nicht in die Urteilsformel aufzunehmen, sondern nur das Waffendelikt genau zu bezeichnen (vgl. auch BGH, Beschluss vom 15. März 2011 - 4 StR 40/11, NJW 2011, 1979, 1981; Beschluss vom 14. Dezember 2011 - 5 StR 434/11, NStZ 2012, 221, 222). - BGH, 14.12.2011 - 5 StR 434/11
Zeugnisverweigerungsrecht (Verfahren gegen einen Verwandten; …
Auszug aus BGH, 21.11.2013 - 2 StR 477/13
Die Formulierung "wegen Verstoßes gegen das Waffengesetz" ist nicht in die Urteilsformel aufzunehmen, sondern nur das Waffendelikt genau zu bezeichnen (vgl. auch BGH, Beschluss vom 15. März 2011 - 4 StR 40/11, NJW 2011, 1979, 1981; Beschluss vom 14. Dezember 2011 - 5 StR 434/11, NStZ 2012, 221, 222). - BGH, 20.07.2010 - 5 StR 240/10
Erheblich verminderte Schuldfähigkeit; Schuldunfähigkeit; Einsichtsfähigkeit; …
Auszug aus BGH, 21.11.2013 - 2 StR 477/13
Da die Unterbringung des Angeklagten in einem psychiatrischen Krankenhaus (§ 63 StGB) rechtlich untrennbar auf der Beurteilung seiner Schuldfähigkeit beruht, war auch sie aufzuheben (vgl. BGH, Beschluss vom 20. Juli 2010 - 5 StR 240/10; Senat, Beschluss vom 9. März 2011 - 2 StR 629/10). - BGH, 09.03.2011 - 2 StR 629/10
Rechtsfehlerhafte Bejahung der Schuldfähigkeit im Tatzeitpunkt (tatsächlich …
Auszug aus BGH, 21.11.2013 - 2 StR 477/13
Da die Unterbringung des Angeklagten in einem psychiatrischen Krankenhaus (§ 63 StGB) rechtlich untrennbar auf der Beurteilung seiner Schuldfähigkeit beruht, war auch sie aufzuheben (vgl. BGH, Beschluss vom 20. Juli 2010 - 5 StR 240/10; Senat, Beschluss vom 9. März 2011 - 2 StR 629/10).
- LG Bonn, 26.05.2014 - 21 Ks 1/14 Auf die vom Angeklagten gegen dieses Urteil eingelegte Revision hob der Bundesgerichtshof durch Beschluss vom 21.11.2013 (Az. 2 StR 477/13) das Urteil mit den Feststellungen auf, da das Landgericht eine mögliche Schuldunfähigkeit des Angeklagten im Sinne von § 20 StGB nicht rechtsfehlerfrei ausgeschlossen habe, und verwies die Sache zu neuer Verhandlung und Entscheidung an eine andere Strafkammer des Landgerichts als Schwurgericht zurück.
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