Volltextveröffentlichungen (9)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
  Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

• HRR Strafrecht

  § 20 StGB; § 63 StGB; § 358 Abs. 2 Satz 2 StPO
  Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (Schuldfähigkeit: Unrechtsbewusstsein; Verschlechterungsverbot)

• openjur.de

• bundesgerichtshof.de
• rechtsinformationen.bund.de
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 17 StGB, § 20 StGB, § 21 StGB, § 63 StGB, § 267 StPO

• IWW

  § 63 StGB, § 20 StGB, § 21 StGB, § 17 StGB, § 358 Abs. 2 Satz 2 StPO, § 353 Abs. 2 StPO

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StPO § 349 Abs. 4 ; StGB § 20 ; StGB § 63
  Aufhebung der Anordnung der Maßregel nach § 63 StGB

• datenbank.nwb.de

Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (11)

alle Zitatstellen anzeigen
• BGH, 06.03.1986 - 4 StR 40/86

  Unterbringung bei schwerer anderer seelischer Abartigkeit

  Auszug aus BGH, 13.03.2025 - 2 StR 492/24

  In einem solchen Fall ist auch die Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus nicht zulässig (vgl. BGH, Urteil vom 6. März 1986 - 4 StR 40/86, BGHSt 34, 22, 25;… Beschlüsse vom 10. Dezember 2009 - 4 StR 437/09, Rn. 4;… vom 20. November 2012 - 1 StR 504/12, BGHR StGB § 63 Schuldunfähigkeit 5 Rn. 13).
• BGH, 12.10.2016 - 4 StR 78/16

  Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus …

  Auszug aus BGH, 13.03.2025 - 2 StR 492/24

  In diesem Umfang, nicht aber in den übrigen Fällen, die prozessual selbständige Taten betreffen, ist die Beschränkung der Revision auf die Maßregelanordnung wegen des untrennbaren Zusammenhangs zwischen der Entscheidung über die Unterbringung nach § 63 StGB und den Freisprüchen unwirksam (vgl. BGH, Beschluss vom 12. Oktober 2016 - 4 StR 78/16, NStZ-RR 2017, 74, 75 mwN).
• BGH, 18.02.2021 - 4 StR 429/20

  Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (Voraussetzung eines …

  Auszug aus BGH, 13.03.2025 - 2 StR 492/24

  Das neue Tatgericht bleibt jedoch gehindert, nach Aufhebung der isoliert angeordneten Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus erneut die Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus anzuordnen und zugleich erstmals Strafe zu verhängen (vgl. BGH, Beschluss vom 18. Februar 2021 - 4 StR 429/20, Rn. 15 mwN).

• BGH, 18.09.2019 - 3 StR 337/19

  Länger dauernde Beeinträchtigung der geistigen Gesundheit als Voraussetzung der …

  Auszug aus BGH, 13.03.2025 - 2 StR 492/24

  Der Senat hebt in den Fällen 8 bis 10 der Urteilsgründe und zum Maßregelausspruch die Feststellungen insgesamt auf (§ 353 Abs. 2 StPO), um dem neuen Tatgericht stimmige Entscheidungen zu den Taten und den hieran anknüpfenden Rechtsfolgen zu ermöglichen (vgl. BGH, Beschluss vom 18. September 2019 - 3 StR 337/19, Rn. 21).
• BGH, 02.02.1966 - 2 StR 529/65

  Aufhebung der Unterbringung in einer Heilanstalt und Pflegeanstalt wegen …

  Auszug aus BGH, 13.03.2025 - 2 StR 492/24

  Eine verminderte Einsichtsfähigkeit ist indes strafrechtlich erst dann von Bedeutung, wenn sie das Fehlen der Unrechtseinsicht zur Folge hat (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Urteil vom 2. Februar 1966 - 2 StR 529/65, BGHSt 21, 27, 28).
• BGH, 20.11.2012 - 1 StR 504/12

  Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (Voraussetzungen: Fehlen der …

  Auszug aus BGH, 13.03.2025 - 2 StR 492/24

  In einem solchen Fall ist auch die Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus nicht zulässig (vgl. BGH, Urteil vom 6. März 1986 - 4 StR 40/86, BGHSt 34, 22, 25;… Beschlüsse vom 10. Dezember 2009 - 4 StR 437/09, Rn. 4; vom 20. November 2012 - 1 StR 504/12, BGHR StGB § 63 Schuldunfähigkeit 5 Rn. 13).
• BGH, 06.08.2019 - 3 StR 46/19

  Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (sichere …

  Auszug aus BGH, 13.03.2025 - 2 StR 492/24

  In diesen Fällen ist § 21 StGB als Sonderregelung des Verbotsirrtums (§ 17 StGB) erfüllt, wenn das Fehlen der Unrechtseinsicht vorwerfbar ist; kann ein solcher Vorwurf nicht erhoben werden, greift § 20 StGB ein (BGH, Beschlüsse vom 6. August 2019 - 3 StR 46/19, Rn. 12 mwN;… vom 29. März 2023 - 5 StR 79/23, Rn. 7).
• BGH, 29.03.2023 - 5 StR 79/23

  Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (zweifelsfreie …

  Auszug aus BGH, 13.03.2025 - 2 StR 492/24

  In diesen Fällen ist § 21 StGB als Sonderregelung des Verbotsirrtums (§ 17 StGB) erfüllt, wenn das Fehlen der Unrechtseinsicht vorwerfbar ist; kann ein solcher Vorwurf nicht erhoben werden, greift § 20 StGB ein (…BGH, Beschlüsse vom 6. August 2019 - 3 StR 46/19, Rn. 12 mwN; vom 29. März 2023 - 5 StR 79/23, Rn. 7).
• BGH, 10.12.2009 - 4 StR 437/09

  Rechtsfehlerhafte Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen …

  Auszug aus BGH, 13.03.2025 - 2 StR 492/24

  In einem solchen Fall ist auch die Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus nicht zulässig (vgl. BGH, Urteil vom 6. März 1986 - 4 StR 40/86, BGHSt 34, 22, 25; Beschlüsse vom 10. Dezember 2009 - 4 StR 437/09, Rn. 4;… vom 20. November 2012 - 1 StR 504/12, BGHR StGB § 63 Schuldunfähigkeit 5 Rn. 13).
• BGH, 11.04.2018 - 5 StR 54/18

  Rechtsfehlerhafte Begründung der Gefährlichkeitsprognose bei der Anordnung der …

  Auszug aus BGH, 13.03.2025 - 2 StR 492/24

  Es ist nicht auszuschließen, dass die neue tatgerichtliche Verhandlung und die erneute Begutachtung des Angeklagten eine abweichende Beurteilung seiner Schuldfähigkeit bei Begehung der Anlasstaten ergeben könnte (vgl. BGH, Beschlüsse vom 11. April 2018 - 5 StR 54/18, Rn. 7 mwN;… vom 16. Mai 2018 - 2 StR 132/18, Rn. 10).
• BGH, 16.05.2018 - 2 StR 132/18

  Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (Voraussetzungen; Darlegung in …

alle Zitatstellen anzeigen
• BVerwG, 16.07.2025 - 2 B 20.25
  Rn. 35 Ungeachtet dessen hat das Berufungsgericht in Anknüpfung an die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (vgl. Beschlüsse vom 25. Juli 2012 - 1 StR 332/12 - juris…, vom 11. Mai 2021 - 4 StR 535/20 - NStZ 2022, 34 Rn. 4 und vom 13. März 2025 - 2 StR 492/24 - juris Rn. 5;… s. zum Ganzen auch Eschelbach, in: v. Heintschel-Heinegg/Kudlich, BeckOK StGB, Stand Mai 2025, § 21 Rn. 5) darauf abgestellt, dass eine verminderte Einsichtsfähigkeit - die der Gutachter bezogen auf den Beklagten als wahrscheinlich angesehen hat, zumindest aber nicht ausschließen konnte (vgl. UA S. 30) - strafrechtlich erst dann von Bedeutung ist, wenn sie das Fehlen der Unrechtseinsicht zur Folge hat.
• BGH, 02.12.2025 - 2 StR 602/25

  Anordnung der Unterbringung eines Beschuldigten in einem psychiatrischen …

  In einem solchen Fall ist auch die Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus nicht zulässig (vgl. BGH, Beschluss vom 13. März 2025 - 2 StR 492/24, Rn. 5 mwN).
• BGH, 07.01.2026 - 2 StR 615/25
  Die Minderung der Einsichtsfähigkeit bei tatsächlich vorhandener Unrechtseinsicht kann aber mittelbar über die Annahme einer aus demselben Grund reduzierten Steuerungsfähigkeit Berücksichtigung finden (vgl. BGH, Beschluss vom 13. März 2025 - 2 StR 492/24, Rn. 5).