Rechtsprechung
| BGH, 15.02.2006 - 2 StR 528/05 (1) |
Volltextveröffentlichungen (10)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 356a StPO
Anhörungsrüge (rechtliches Gehör; Gelegenheit zur Stellungnahme) - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Judicialis
StPO § 154 a Abs. 2; ; StPO § 349 Abs. 2; ; StPO § 349 Abs. 4; ; StPO § 354 Abs. 1 a Satz 1; ; StPO § 356 a
- Wolters Kluwer
- Wolters Kluwer
Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör; Auswirkungen einer Schuldspruchberichtigung auf den Strafausspruch; Angemessenheit einer Strafe
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 349 Abs. 3
Keine Hinweispflicht zur Entscheidung des Revisionsgerichts - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- BGH, 16.12.2005 - 2 StR 528/05
- BGH, 15.02.2006 - 2 StR 528/05 (1)
- BVerfG, 11.07.2006 - 2 BvR 780/06
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (1)
- BGH, 17.05.2005 - 3 StR 39/05
Antrag auf Nachholung rechtlichen Gehörs; Recht auf Verfahrensbeschleunigung
Auszug aus BGH, 15.02.2006 - 2 StR 528/05
Rn. 5 Der Senat war nicht verpflichtet, den Verurteilten darauf hinzuweisen, dass er im Ergebnis dem Antrag des Generalbundesanwalts folgen wolle (vgl. hierzu auch BGH, Beschl. vom 17. Mai 2005 - 3 StR 39/05).
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Rechtsprechung
| BGH, 16.12.2005 - 2 StR 528/05 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- Doctrine
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 154a StPO
Beschränkung der Strafverfolgung - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Judicialis
StPO § 154 a Abs. 2; ; StPO § 349 Abs. 2; ; StPO § 349 Abs. 4
- Wolters Kluwer
Teilweise erfolgreiche Revision im Rahmen einer Verurteilung wegen diverser Betrügereien und Unterschlagungen
- rechtsportal.de
StPO § 260
Tenorierung bei Vorliegen eines besonders schweren Falls - datenbank.nwb.de
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- BGH, 16.12.2005 - 2 StR 528/05
- BGH, 15.02.2006 - 2 StR 528/05
- BVerfG, 11.07.2006 - 2 BvR 780/06
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (2)
- BGH, 12.10.1977 - 2 StR 410/77
Fassung des Urteilstenors - Anrechnung der Untersuchungshaft - Strafaussetzung …
Auszug aus BGH, 16.12.2005 - 2 StR 528/05
Rn. 4 3. Der Senat hat zur Klarstellung den Schuldspruch insgesamt neu gefasst und auch das Wort "gewerbsmäßiger" entfallen lassen, weil Regelbeispiele nicht in die Urteilsformel aufgenommen werden (vgl. u.a. BGHSt 27, 287, 289; BGH, Beschl. vom 12. Oktober 2005 - 1 StR 255/05). - BGH, 12.10.2005 - 1 StR 255/05
Tenorierung (keine Aufnahme von Regelbeispielen und der mittäterschaftlichen …
Auszug aus BGH, 16.12.2005 - 2 StR 528/05
Rn. 4 3. Der Senat hat zur Klarstellung den Schuldspruch insgesamt neu gefasst und auch das Wort "gewerbsmäßiger" entfallen lassen, weil Regelbeispiele nicht in die Urteilsformel aufgenommen werden (vgl. u.a. BGHSt 27, 287, 289; BGH, Beschl. vom 12. Oktober 2005 - 1 StR 255/05).
- BGH, 21.03.2007 - 2 StR 598/06
Verfall (Urteilsgründe; Darlegung)
Rn. 3 1. Der Senat hat den Schuldspruch neu gefasst und das Wort "gewerbsmäßigen" entfallen lassen, weil Regelbeispiele nicht in die Urteilsformel aufgenommen werden (vgl. u. a. Senatsbeschluss vom 16. Dezember 2005 - 2 StR 528/05).
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