Rechtsprechung
| BGH, 10.02.2010 - 2 StR 532/09 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 356a StPO
Unbegründete Anhörungsrüge - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- bundesgerichtshof.de
- Wolters Kluwer
Zurückweisung einer Anhörungsrüge aufgrund fehlender Mängel bei der Anhörung des Verurteilten
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Zurückweisung einer Anhörungsrüge aufgrund fehlender Mängel bei der Anhörung des Verurteilten
- datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- BGH, 16.12.2009 - 2 StR 532/09
- BGH, 10.02.2010 - 2 StR 532/09
Wird zitiert von ...
- BGH, 10.05.2011 - 3 StR 72/11
Unzulässige Rücknahme der Revision (vorherige Entscheidung des Revisionsgerichts)
Die Zurücknahme ist daher gegenstandslos (vgl. BGH, Beschluss vom 10. Februar 2010 - 2 StR 532/09).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Rechtsprechung
| BGH, 16.12.2009 - 2 StR 532/09 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- Doctrine
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 64 Satz 2 StGB; § 358 Abs. 2 StPO
Unzureichende Darlegung der konkreten Erfolgsaussicht bei der Unterbringung in einer psychiatrischen Anstalt; Verschlechterungsverbot - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Wolters Kluwer
Anforderungen an die Begründung eines Gerichts hinsichtlich der Anordnung eines Maßregelvollzugs
- rechtsportal.de
Anforderungen an die Begründung eines Gerichts hinsichtlich der Anordnung eines Maßregelvollzugs
- datenbank.nwb.de
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- BGH, 16.12.2009 - 2 StR 532/09
- BGH, 10.02.2010 - 2 StR 532/09
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (1)
- BGH, 22.01.2008 - 5 StR 624/07
Vorwegvollzug der Maßregel nach neuem Recht (Ausnahme bei dringendem …
Auszug aus BGH, 16.12.2009 - 2 StR 532/09
Rn. 5 Dem entsprechend kommt es nicht darauf an, ob der Angeklagte durch die denkbare Nichtanwendung der Vollstreckungsregeln des § 67 Abs. 2 Satz 2 und 3, Abs. 5 Satz 1 StGB beschwert sein kann (vgl. auch BGH, Beschluss vom 22. Januar 2008 - 5 StR 624/07).
- BGH, 30.07.2014 - 4 StR 267/14
Unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge …
Der Ausspruch über den vorweg zu vollziehenden Teil der erkannten Gesamtfreiheitsstrafe war aus den zutreffenden Gründen der Antragsschrift des Generalbundesanwalts vom 16. Juni 2014 gemäß den Vorgaben des § 67 Abs. 2 Satz 2 und 3 StGB abzuändern; das Verschlechterungsverbot (§ 358 Abs. 2 StPO) steht dem nicht entgegen (vgl. BGH…, Beschluss vom 7. Juni 2011 - 4 StR 168/11, Rn. 2; Beschluss vom 16. Dezember 2009 - 2 StR 532/09, StraFo 2010, 117 mwN). - BGH, 07.06.2011 - 4 StR 168/11
Bemessung des Vorwegvollzugs nach § 67 Abs. 2 StGB (bereits eingeleiteter …
Der Senat hat den Ausspruch über den vorweg zu vollziehenden Teil der erkannten Gesamtfreiheitsstrafe aus den zutreffenden Gründen der Antragsschrift des Generalbundesanwalts vom 29. April 2011 gemäß den Vorgaben des § 67 Abs. 2 Satz 2 und 3 StGB (i.V.m. § 2 Abs. 6 StGB) abgeändert; das Verschlechterungsverbot in § 358 Abs. 2 StPO steht dem nicht entgegen (vgl. BGH, Beschluss vom 16. Dezember 2009 - 2 StR 532/09, StraFo 2010, 117 m.w.N.).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".