Rechtsprechung
| BGH, 22.04.2024 - 2 StR 534/23 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (9)
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Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
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§ 356a StPO
Zurückweisung der Anhörungsrüge - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
- rechtsprechung-im-internet.de
- IWW
§ 346 Abs. 2 StPO, § 300 StPO, § 356a StPO, § 349 Abs. 1 StPO, § 349 Abs. 2 StPO, § 465 Abs. 1 StPO
- datenbank.nwb.de
Verfahrensgang
- LG Bonn, 18.08.2023 - 23 KLs 7/23
- LG Bonn, 02.11.2023 - 23 KLs 7/23
- BGH, 13.02.2024 - 2 StR 534/23
- BGH, 22.04.2024 - 2 StR 534/23
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (3)
- BGH, 05.05.2014 - 1 StR 82/14
Unbegründete Anhörungsrüge; Begründungspflicht für letztinstanzliche …
Auszug aus BGH, 22.04.2024 - 2 StR 534/23
Die Kostenentscheidung folgt aus einer entsprechenden Anwendung des § 465 Abs. 1 StPO (vgl. u.a. BGH, Beschluss vom 5. Mai 2014 - 1 StR 82/14, juris Rn. 9). - OLG Hamm, 22.10.2020 - 4 RVs 95/20
Gehörsrüge, Anhörungsrüge, rechtliches Gehör, Revision, Antrag auf Entscheidung …
Auszug aus BGH, 22.04.2024 - 2 StR 534/23
Die Anwendung des § 356a StPO - einschließlich der darin vorgesehenen Befristung - auf Beschlussentscheidungen nach § 346 Abs. 2 StPO entspricht zudem dem Anliegen des Gesetzgebers, wonach die Rechtskraft von Revisionsentscheidungen durch Anträge des Angeklagten oder des Nebenklägers nicht unbefristet durchbrochen werden soll (…BR-Drucks. 663/04, S. 43; vgl. auch OLG Jena, Beschluss vom 4. Oktober 2007 - 1 Ss 127/07, NJW 2008, 534, 535; OLG Hamm, Beschluss vom 22. Oktober 2020 - 4 RVs 95/20, BeckRS 2020, 30328;… KK-StPO/Gericke, 9. Aufl., § 356a Rn. 2). - OLG Jena, 04.10.2007 - 1 Ss 127/07
Zulässigkeit einer Anhörungsrüge bei einem Antrag auf gerichtliche Entscheidung …
Auszug aus BGH, 22.04.2024 - 2 StR 534/23
Die Anwendung des § 356a StPO - einschließlich der darin vorgesehenen Befristung - auf Beschlussentscheidungen nach § 346 Abs. 2 StPO entspricht zudem dem Anliegen des Gesetzgebers, wonach die Rechtskraft von Revisionsentscheidungen durch Anträge des Angeklagten oder des Nebenklägers nicht unbefristet durchbrochen werden soll (…BR-Drucks. 663/04, S. 43; vgl. auch OLG Jena, Beschluss vom 4. Oktober 2007 - 1 Ss 127/07, NJW 2008, 534, 535; OLG Hamm, Beschluss vom 22. Oktober 2020 - 4 RVs 95/20, BeckRS 2020, 30328;… KK-StPO/Gericke, 9. Aufl., § 356a Rn. 2).
- BGH, 15.01.2025 - 1 StR 58/24
Anhörungsrüge
Die Anhörungsrüge dient nicht dazu, das Revisionsgericht zu veranlassen, das Revisionsvorbringen nochmals zu überprüfen (BGH, Beschlüsse vom 22. April 2024 - 2 StR 534/23 Rn. 4 …und vom 21. Februar 2024 - 1 StR 334/23 Rn. 3).
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Rechtsprechung
| BGH, 13.02.2024 - 2 StR 534/23 |
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§ 346 StPO
Verspätete oder formwidrige Einlegung einer Revision (Antrag auf Entscheidung des Revisionsgerichts) - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
- rechtsprechung-im-internet.de
- IWW
§ 346 Abs. 1, § 345 Abs. 2 StPO, § 346 Abs. 2 Satz 1 StPO, § 346 Abs. 1 StPO
- datenbank.nwb.de
Verfahrensgang
- LG Bonn, 18.08.2023 - 23 KLs 7/23
- LG Bonn, 02.11.2023 - 23 KLs 7/23
- BGH, 13.02.2024 - 2 StR 534/23
- BGH, 22.04.2024 - 2 StR 534/23
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (2)
- BGH, 01.03.2023 - 2 StR 434/22
Beweiswürdigung (Einlassung des Angeklagten: eigenständige und kritische …
Auszug aus BGH, 13.02.2024 - 2 StR 534/23
Auf die Revision der Staatsanwaltschaft hat der Senat mit Urteil vom 1. März 2023 (2 StR 434/22) das vorbezeichnete Urteil des Landgerichts mit den Feststellungen aufgehoben und die Sache zu neuer Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten des Rechtsmittels, an eine andere Strafkammer des Landgerichts zurückverwiesen. - BGH, 21.01.1958 - 1 StR 236/57
Auszug aus BGH, 13.02.2024 - 2 StR 534/23
Der fristgerechte Antrag ist zwar zulässig (BGH, Beschluss vom 21. Januar 1958 - 1 StR 236/57, BGHSt 11, 152, 154), aber nicht begründet.
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