Rechtsprechung
| BGH, 19.01.2007 - 2 StR 558/06 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 302 Abs. 2 StPO; § 267 StPO
Rücknahme der Revision (ausdrückliche Ermächtigung); Widerspruchsfreiheit der Urteilsgründe - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Judicialis
StPO § 302 Abs. 2; ; StPO § 349 Abs. 4; ; StGB § 20; ; StGB § 21; ; StGB § 63
- Wolters Kluwer
Unterbringung eines Angeklagten in einem psychiatrischen Krankenhaus; Wirksamkeit einer Beschränkung der Revision auf den Maßregelausspruch; Anforderungen an die gerichtlichen Feststellungen zur Schuldfähigkeit des Angeklagten
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StGB § 20
Feststellung einer den Angeklagten "weniger belastenden Diagnose" - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- BGH, 14.12.2022 - 6 StR 449/22
Urteilsgründe, widersprüchliche Feststellungen (Schuldunfähigkeit, verminderte …
Es fehlt an der erforderlichen eindeutigen Bewertung des Zustandes des Angeklagten, welcher Grundlage für diese schwerwiegende Anordnung ist (vgl. BGH, Beschluss vom 19. Januar 2007 - 2 StR 558/06 Rn. 10;… vom 5. April 2022 - 6 StR 99/22 Rn. 8).
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