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| BGH, 31.01.1996 - 2 StR 643/95 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Verurteilung wegen Einfuhr von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge - Begünstigung des Strafausspruchs eines Angeklagten wegen fehlender Bestimmung von eingeführten Betäubungsmitteln für den deutschen Markt
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- BGH, 06.09.1995 - 2 StR 378/95
Strafmilderung - Deutscher Markt - Eingeführte Betäubungsmittel - Unvertretbare …
Auszug aus BGH, 31.01.1996 - 2 StR 643/95
Denn die Bekämpfung von Rauschgiftdelikten ist, wie sich aus § 6 Nr. 5 StGB ergibt, ein weltweites Anliegen (BGH, Urt. v. 6. September 1995 - 2 StR 378/95).
- BGH, 19.11.2002 - 1 StR 346/02
Aufklärungserfolg in einem anderen Vertragsstaat des Schengener …
Das hat der Bundesgerichtshof wiederholt hervorgehoben und es deshalb als rechtsfehlerhaft angesehen, wenn durch Instanzgerichte strafmildernd berücksichtigt wurde, daß das Rauschgift "nicht für den deutschen Markt bestimmt" gewesen sei (vgl. BGH Urt. v. 31. Januar 1996 - 2 StR 643/95 - BGHR BtMG § 30 Strafzumessung 1).
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