Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de
• Justiz Hessen

  § 38 BauGB, § 5 BImSchG, § 6 BImSchG, § 12 UVPG
  Genehmigung einer Abfallbehandlungsanlage: Thermoselect-Verfahren

• Judicialis

  BauGB § 38; ; BImSchG § 5; ; BImSchG § 6; ; UVPG § 12

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BauGB § 38; BImSchG § 5; BImSchG § 6; UVPG § 12
  Immissionsschutzrecht - Abfallbehandlungsanlage, Thermoselect-Anlage, Sicherheitsrisiko, Wärmeschutzauskleidung, Brennkammerbetrieb, Berücksichtigung städtebaulicher Belange

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Sofortige Vollziehung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung ; Errichtung und Betrieb einer Abfallbehandlungsanlage ; Genehmigung trotz Verschleißes sicherheitsrelevanter Teile ; Erkennung und Lokalisierung von Schäden durch Überwachungssystem ; ...

Papierfundstellen

• ESVGH 51, 187 (Ls.)
• DÖV 2001, 1055

Wird zitiert von ... (4)Zitiert selbst (3)

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• BVerwG, 27.08.1998 - 4 C 5.98

  Bauliche Änderung einer Anlage; Nutzungsänderung; Bestandsschutz; unbeplanter …

  Auszug aus VGH Hessen, 15.02.2001 - 2 TG 3560/00

  Nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 27. August 1998 (NVwZ 99, 523 m.w.N.) dauert die Prägung fort, solange mit einer Wiederbebauung oder einer Wiederaufnahme der Nutzung nach der Verkehrsauffassung zu rechnen ist.
• BVerwG, 19.09.1986 - 4 C 15.84

  Voraussetzungen für das Vorliegen eines Bebauungszusammenhangs i.S. von § 34 Abs. …

  Auszug aus VGH Hessen, 15.02.2001 - 2 TG 3560/00

  Dieser in der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (Urteil vom 19. September 1986, BVerwGE 75, 34 ) entwickelte Grundsatz betrifft nicht nur die Abgrenzung zwischen Innen- und Außenbereichsvorhaben, sondern ist auch auf die Frage anwendbar, in welcher Weise die Eigenart der näheren Umgebung durch eine größere bauliche Anlage geprägt wurde und nach ihrer Beseitigung noch geprägt wird (…a.a.O., S. 40 ff.).
• BVerwG, 02.02.2000 - 4 B 87.99

  Bebauungsplan; Immissionsschutz; Gewerbegebiet; erheblich belästigende …

  Auszug aus VGH Hessen, 15.02.2001 - 2 TG 3560/00

  Zwar kann sich nach Bauplanungsrecht ein Nachbar im Plangebiet auch dann gegen die Zulassung einer gebietsfremden Nutzung wenden, wenn er selbst nicht unzumutbar gestört wird (vgl. BVerwG, Beschluss vom 2. Februar 2000, DÖV 2000, 640).

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• VGH Hessen, 12.07.2001 - 2 Q 777/01

  Gestattung von Vorarbeiten nach LuftVG § 7 Abs 1

  Die Privilegierung des § 38 Satz 1 BauGB greift nämlich gerade in den Fällen ein, in denen ein Vorhaben an sich nach den Festsetzungen eines Bebauungsplanes nicht - auch nicht im Wege einer Befreiung nach § 31 Abs. 2 BauGB - zugelassen werden könnte (Hess. VGH, Beschluss vom 15. Februar 2001 - 2 TG 3560/00 - Ernst-Zinkhahn-Bielenberg, a.a.O., Rdnr. 83 zu § 38).
• OVG Sachsen, 08.06.2004 - 4 D 24/00

  immissionsschutzrechtliche Genehmigung, thermische Abfallbehandlungsanlage, …

  Aus dem Begriff der Berücksichtigung ergibt sich vielmehr, dass eine Abwägung zwischen dem für die Zulassung des Vorhabens streitenden Entsorgungsinteresse und den eventuell entgegenstehenden städtebaulichen Belangen stattfinden soll (vgl. HessVGH, Beschl. vom 15.2.2001, DÖV 2001 1055, zitiert nach JURIS; Dippel, NVwZ 99, 921 ; Hölscher, NVwZ 98, 1134 ).
• OVG Schleswig-Holstein, 13.03.2006 - 1 LA 5/06
  Die - weitere - Frage, ob die §§ 29 bis 37 BauGB im Hinblick auf § 38 S. 1 BauGB ohnehin nicht anzuwenden sind (vgl. dazu VGH Kassel, beschl. v. 15.02.2001, 2 TG 3560/00, DöV 2001, 1055 Ls.; OVG Bautzen, Beschl. v. 20.11.2000, 1 BS 110/00, Juris), braucht danach nicht mehr geprüft zu werden.
• VGH Bayern, 13.05.2005 - 22 A 96.4009
  Würden sich hierbei zu hohe Konzentrationen von Schwermetall ergeben, so könnte dem durch Ausschleusung der belasteten Schlammrückstände aus dem Verarbeitungsprozess abgeholfen werden, ohne dass dadurch rechtlich geschützte Positionen der Klägerin berührt würden (vgl. bereits HessVGH vom 15.2. 2001, UPR 2001, 358 [VGH Hessen 15.02.2001 - 2 TG 3560/00] ).