Rechtsprechung
| OLG Jena, 12.10.2005 - 2 U 293/05 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- verkehrslexikon.de (Leitsatz und Auszüge)
DAV-Abkommen
Verfahrensgang
- LG Erfurt, 25.02.2005 - 8 O 1442/04
- OLG Jena, 12.10.2005 - 2 U 293/05
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (10)
- BGH, 09.07.1999 - V ZR 72/98
Auslegung der Vereinbarung, einen Grundstückskaufvertrag nicht durchzuführen
Auszug aus OLG Jena, 12.10.2005 - 2 U 293/05
Indes kommt es nicht auf den inneren, sondern auf den objektiv erklärten Willen aus der Sicht des Empfängers an (BGH NJW-RR 2000, 130).Zunächst einmal gibt es einen allgemeinen Erfahrungssatz dahin, dass ein Erlass nicht zu vermuten ist (BGH NJW 1984, 1346; NJW 1996, 588; NJW-RR 1996, 237; NJW-RR 2000, 130).
- BGH, 04.06.1996 - IX ZR 51/95
Haftung des Rechtsanwalts bei Fehlern bei der Beendigung eines Vertrages; …
Auszug aus OLG Jena, 12.10.2005 - 2 U 293/05
Zwar muss sich der Kläger zurechnen lassen, dass sein Vertreter in rechtlichen Dingen geschult ist, so dass die irrtümliche Verwendung von Rechtsbegriffen zu seinen Lasten gehen kann (BGH NJW 1996, 2648, 2650). - BGH, 12.01.2001 - V ZR 372/99
Anpassung des Erbbauzinses
Auszug aus OLG Jena, 12.10.2005 - 2 U 293/05
Dabei spielt bei allenfalls rudimentären, nur in Ansätzen fassbaren Erklärungen das Interesse der Partei am Wert der Äußerung im Zeitpunkt der Abgabe eine Rolle (BGH NJW 2001, 1928 f.).
- BGH, 29.11.1995 - VIII ZR 293/94
Anspruch des Handelsvertreters auf Erteilung eines Buchauszuges
Auszug aus OLG Jena, 12.10.2005 - 2 U 293/05
Zunächst einmal gibt es einen allgemeinen Erfahrungssatz dahin, dass ein Erlass nicht zu vermuten ist (BGH NJW 1984, 1346; NJW 1996, 588; NJW-RR 1996, 237; NJW-RR 2000, 130). - BGH, 22.06.1995 - VII ZR 118/94
Anforderungen an konkludent erklärten Verzicht
Auszug aus OLG Jena, 12.10.2005 - 2 U 293/05
Zunächst einmal gibt es einen allgemeinen Erfahrungssatz dahin, dass ein Erlass nicht zu vermuten ist (BGH NJW 1984, 1346; NJW 1996, 588; NJW-RR 1996, 237; NJW-RR 2000, 130). - BGH, 20.12.1983 - VI ZR 19/82
Bestimmung der Tragweite eines wechselseitigen Anspruchsverzichts durch Auslegung …
Auszug aus OLG Jena, 12.10.2005 - 2 U 293/05
Zunächst einmal gibt es einen allgemeinen Erfahrungssatz dahin, dass ein Erlass nicht zu vermuten ist (BGH NJW 1984, 1346; NJW 1996, 588; NJW-RR 1996, 237; NJW-RR 2000, 130). - BGH, 29.05.2000 - II ZR 334/98
Verfügung eines Nichtberechtigten über ein im Ausland belegenes Schiff
Auszug aus OLG Jena, 12.10.2005 - 2 U 293/05
Zweifel hinsichtlich des inneren Willens lassen sich hier belegen, weil der Abrechnung gerade einmal drei Wochen später die hier vorliegende Klage folgte (zur Selbstinterpretation durch späteres Verhalten BGH NJW-RR 2000, 1583). - AG Berlin-Mitte, 01.04.2003 - 102 C 3511/02
DAV-Abkommen
Auszug aus OLG Jena, 12.10.2005 - 2 U 293/05
Entsprechend sei die Unterbreitung der Abrechnung als Angebot zu unterstellen (AmtsG Düsseldorf, Schaden-Praxis 01, 430; AmtsG Geislingen Schaden-Praxis 03, 28; LG Osnabrück Schaden-Praxis 03, 327; LG München I NZV 04, 413; LG Aachen NJW-RR 04, 413; AmtsG Berlin NZV 2004, 414;… wohl zustimmend: Palandt-Heinrichs, BGB, 64. Aufl. § 397 Rn. 5a). - LG München I, 04.12.2003 - 19 S 9834/03
Auszug aus OLG Jena, 12.10.2005 - 2 U 293/05
Entsprechend sei die Unterbreitung der Abrechnung als Angebot zu unterstellen (AmtsG Düsseldorf, Schaden-Praxis 01, 430; AmtsG Geislingen Schaden-Praxis 03, 28; LG Osnabrück Schaden-Praxis 03, 327; LG München I NZV 04, 413; LG Aachen NJW-RR 04, 413; AmtsG Berlin NZV 2004, 414;… wohl zustimmend: Palandt-Heinrichs, BGB, 64. Aufl. § 397 Rn. 5a). - AG Hamburg-Altona, 04.09.2003 - 317 C 145/03
Gebrauchtwagenkauf unter Vermittlung eines Gebrauchtwagenhändlers: Umgehung …
Auszug aus OLG Jena, 12.10.2005 - 2 U 293/05
Entsprechend sei die Unterbreitung der Abrechnung als Angebot zu unterstellen (AmtsG Düsseldorf, Schaden-Praxis 01, 430; AmtsG Geislingen Schaden-Praxis 03, 28; LG Osnabrück Schaden-Praxis 03, 327; LG München I NZV 04, 413; LG Aachen NJW-RR 04, 413; AmtsG Berlin NZV 2004, 414;… wohl zustimmend: Palandt-Heinrichs, BGB, 64. Aufl. § 397 Rn. 5a).
- OLG Bremen, 14.03.2006 - 3 U 72/05
DAV-Abkommen
Erhielt die Beklagte von der Rechtsanwältin der Klägerin eine sich auf diese DAV-Empfehlungen beziehende, die 17, 5/10-Pauschgebühr ausweisende Kostennote, so konnte und durfte sie dies nach allem redlicherweise nach §§ 133, 157 BGB als eine Erklärung dahin verstehen, dass die Klägerin die erhaltenen Zahlungen als vollständige außergerichtliche Schadenregulierung akzeptierte und damit auf darüber hinausgehende Forderungen verzichten wollte (ebenso LG Aachen NJW-RR 04, 170; AG Berlin-Mitte NZV 04, 414; AG München NZV 04, 415;… Palandt/Heinrichs, 65. Aufl., Rdnr. 5a zu § 397 BGB; OLG Jena, Urt. v. 12.10.05 - 2 U 293/05 - zweifelnd OLG Celle DAR 03, 556).
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Rechtsprechung
| LSG Bayern, 30.03.2011 - L 2 U 293/05 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Unfallversicherung
- openjur.de
Die als Unfallfolge geltend gemachte Erkrankung muss als anspruchsbegründende Tatsache mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit feststehen. Das von der Klägerin geltend gemachte Schädelhirntrauma ist nach dem Unfallhergang möglich, jedoch nicht im obigen Sinne ...
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG München, 19.07.2005 - S 20 U 633/02
- LSG Bayern, 30.03.2011 - L 2 U 293/05
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Rechtsprechung
| LSG Nordrhein-Westfalen, 30.03.2011 - L 2 U 293/05 |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
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