Rechtsprechung
| OLG Schleswig, 24.04.2002 - 2 VAs 3/02 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2002,66476) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (5)
- KG, 23.11.2017 - 5 VAs 26/17
Vorzeitige Tilgung von Eintragungen im Bundeszentralregister: Zulässigkeit des …
Rn. 2 1. Der Antrag auf gerichtliche Entscheidung ist unzulässig, da er nicht - wie es geboten gewesen wäre (vgl. OLG Schleswig, Beschluss vom 24. April 2002 - 2 VAs 3/02 - juris;… Meyer-Goßner/Schmitt, StPO 60. Aufl., § 26 EGGVG Rdn. 3 m.w.N.) - innerhalb der Monatsfrist des § 26 Abs. 1 GVG, die mit der Zustellung des genannten Bescheides am 18. September 2017 begann, in der Form des § 24 Abs. 1 EGGVG begründet worden ist. - KG, 13.02.2013 - 4 VAs 6/13
Anforderungen an die Substantiierung eines Antrags auf gerichtliche Entscheidung …
Dies erfordert eine aus sich heraus verständliche Sachdarstellung sowie den Vortrag von Tatsachen, aus denen sich schlüssig eine Rechtsverletzung durch den bzw. die angegriffenen Bescheide ergeben hätte (vgl. OLG Schleswig, Beschluss vom 24. April 2002 - 2 VAs 3/02 - [juris]; OLG Frankfurt am Main NStZ-RR 2005, 282, 283; OLG Nürnberg, Beschluss vom 30. November 2005 - 1 VAs 18/05 - [juris]; OLG Hamm NStZ-RR 2012, 126; std. - BGH, 21.05.2025 - 5 ARs 1/25
Antrag auf gerichtliche Entscheidung über die Rechtmäßigkeit eines …
Die Begründung in der Form des § 24 Abs. 1 EGGVG muss dabei binnen der Monatsfrist des § 26 Abs. 1 EGGVG eingereicht werden (OLG Hamm, Beschluss vom 17. Januar 1983 - 7 VAs 63/82, MDR 1983, 602; OLG Schleswig, Beschluss vom 24. April 2002 - 2 VAs 3/02; OLG Frankfurt am Main, Beschluss vom 3. März 2005 - 3 VAs 1/05, NStZ-RR 2005, 282; OLG Dresden…, Beschluss vom 25. März 2024 - 2 VAs 12/23 Rn. 25 mwN;… Schmitt/Köhler, StPO, 68. Aufl., § 26 EGGVG Rn. 2;… Kissel/Mayer, GVG, 11. Aufl., § 26 EGGVG Rn. 19). - KG, 01.02.2012 - 4 VAs 6/12
Antrag auf gerichtliche Entscheidung: Anforderungen an die Substantiierung eines …
Hierzu wären eine aus sich heraus verständliche Sachdarstellung sowie der Vortrag von Tatsachen erforderlich gewesen, aus denen sich schlüssig eine Rechtsverletzung durch die angegriffenen Bescheide ergeben hätte (vgl. OLG Schleswig, Beschluss vom 24. April 2002 - 2 VAs 3/02 - [juris]; OLG Frankfurt am Main NStZ-RR 2005, 282, 283; OLG Nürnberg, Beschluss vom 30. November 2005 - 1 VAs 18/05 - [juris]; std. - KG, 22.03.2013 - 4 VAs 17/13
Versagung einer Zurückstellung der Strafvollstreckung wegen …
Hierzu wäre unter Anbringung einer aus sich heraus verständlichen Sachdarstellung der Vortrag von Tatsachen erforderlich gewesen, aus denen sich schlüssig eine Rechtsverletzung durch die angegriffenen Bescheide ergeben hätte (vgl. OLG Schleswig, Beschluss vom 24. April 2002 - 2 VAs 3/02 - [juris]; OLG Frankfurt am Main NStZ-RR 2005, 282, 283; OLG Nürnberg, Beschluss vom 30. November 2005 - 1 VAs 18/05 - [juris]; std.
dejure.org
Übersicht OLG Schleswig
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.