Rechtsprechung
| OLG Hamburg, 26.07.1989 - 2 W 49/85 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Verfahren der weiteren Beschwerde; Anwendung ausländischen Rechts; Gewohnheitsrechts
Papierfundstellen
- NJW-RR 1990, 76
- FamRZ 1990, 43 (Ls.)
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (1)
- BGH, 13.05.1965 - Ia ZB 27/64
Erforderlichkeit der handschriftlichern Unterzeichnung der Beschwerdeerklärung im …
Auszug aus OLG Hamburg, 26.07.1989 - 2 W 49/85
Als Rechtsnorm gem. § 27 Satz 2 FGG , § 550 ZPO gelten dabei sowohl Gesetzesrecht als auch Gewohnheitsrecht (…Keidel/Kuntze/Winkler, aaO., § 27 Rdnr. 21;… Jansen, aaO., § 27 Rdnr. 11, 12; zur Ermittlung von Gewohnheitsrecht in der Rechtsbeschwerdeinstanz vgl. BGH, NJW 1965, 1862/1864).
- VG Bremen, 08.05.2020 - 2 K 998/18 Soweit die Kläger geltend machen, dass es in der deutschen Rechtsprechung anerkannt sei, dass ungarische Adelsbezeichnungen in der deutschen Sprachform geführt werden dürften, ist anzumerken, dass die durch die Kläger zitierten Entscheidungen lediglich die Fallgestaltung betrafen, dass die im ungarischen Recht bis zur Abschaffung des Adels im Jahr 1947 bestandene Befugnis, den Adelstitel "von" in Ungarn auch in seiner deutschsprachigen Übersetzung zu führen, durch eine Umsiedlung nach Deutschland nicht verloren ging (vgl. OLG Hamburg, B. v. 26.07.1989 - 2 W 49/85 (IPRspr. 1989 Nr. 17) - , juris;… OVG Rheinland- Pfalz, Urt. v. 05.07.1983 - 7 A 1/83 , StAZ 1984, 105;… Hessischer VGH, Urt. v. 28.08.1962 - OS I 81/60 (IPRspr. 1962-1963 Nr. 9) , StAZ 1963, 121;… OLG Stuttgart, Urt. v. 31.01.1958 - 8 W 55/58 (IPRspr. 1958-1959 Nr. 13), StAZ 1959, 151).
Eine Übersetzung von ausländischen Adelsbezeichnungen in eine entsprechende deutsche Fassung ist auch nach dem OLG Hamburg aufgrund eines allgemein anerkannten Grundsatzes des Namensrechts unzulässig (vgl. OLG Hamburg, B. v. 26.07.1989 - 2 W 49/85 (IPRspr. 1989 Nr. 17) - , juris; s.a. BayVGH, B. v. 15.02.1995 - 5 B 94.2487 -, juris: zu einem erst im Jahr 1967 in Deutschland eingebürgerten ursprünglich ungarischen Staatsangehörigen).
- OLG Hamm, 08.04.2008 - 15 W 383/07
Zum zulässigen Gegenstand einer sofortigen Beschwerde wegen der Berichtigung im …
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