Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   OLG Koblenz, 13.03.2014 - 2 Ws 374/13 (Vollz)   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2014,8437
OLG Koblenz, 13.03.2014 - 2 Ws 374/13 (Vollz) (https://dejure.org/2014,8437)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 13.03.2014 - 2 Ws 374/13 (Vollz) (https://dejure.org/2014,8437)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 13. März 2014 - 2 Ws 374/13 (Vollz) (https://dejure.org/2014,8437)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2014,8437) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 11 StVollzG, § 115 Abs 3 StVollzG, § 116 StVollzG, § 121 Abs 2 S 2 StVollzG, § 134 StVollzG
    Strafvollzug: Erledigung des gegen die Fortschreibung des Vollzugsplans gerichteten Rechtsschutzbegehrens bei weiterer Planfortschreibung

  • ra.de
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (8)Zitiert selbst (4)

  • OLG Koblenz, 05.03.2013 - 2 Ws 1156/12
    Auszug aus OLG Koblenz, 13.03.2014 - 2 Ws 374/13
    Rn. 3 Auf die hiergegen eingelegte Rechtsbeschwerde des Antragstellers hat der Senat diese Entscheidung mit Beschluss vom 21. Februar 2013 aufgehoben und die Sache zu neuer Entscheidung an die Strafvollstreckungskammer zurückverwiesen (2 Ws 1156/12 Vollz).

    Wegen der hohen Bedeutung der Sache für den Antragsteller und weil die Vertretung durch einen Rechtsanwalt erforderlich (§ 120 Abs. 2 StVollzG iVm § 121 Abs. 2 ZPO), jedenfalls aber nicht unangebracht war, ist die Bemessung mit 4.000,- Euro angemessen (vgl. OLG Koblenz 2 Ws 1156/12 [Vollz] v. 05.03.2013 - in dieser Sache).

  • OLG Hamburg, 13.06.2007 - 3 Vollz (Ws) 26/07

    Umfang der Anfechtung bzw. der gerichtlichen Überprüfbarkeit eines Vollzugsplans …

    Auszug aus OLG Koblenz, 13.03.2014 - 2 Ws 374/13
    Grundsätzlich führt die Fortschreibung des Vollzugsplans dazu, dass sich ein gegen die vorausgegangene Fortschreibung gerichtetes Rechtsschutzbegehren erledigt, es sei denn, die angegriffenen Regelungen sind auch in der weiteren Fortschreibung unverändert geblieben (…vgl. OLG Celle 1 Ws 553/10 [StrVollz] v. 28.02.2013 - juris Rn. 9; a.A. OLG Hamburg 3 Vollz (Ws) 28/07 v. 13.06.2007 - juris Rn. 48).
  • BVerfG, 19.12.2012 - 2 BvR 166/11

    Effektiver Rechtsschutz im Strafvollzug (Vollzugsplan; Fortschreibung; …

    Auszug aus OLG Koblenz, 13.03.2014 - 2 Ws 374/13
    Hierfür ist ihm, jedenfalls dann, wenn es um Vollzugslockerungen und damit um sein verfassungsrechtlich geschütztes Resozialisierungsinteresse aus Art. 2 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 GG geht, das erforderliche Feststellungsinteresse zuzubilligen (BVerfG 2 BvR 166/11 v. 19.12.2012 - juris Rn. 14 ff.).
  • OLG Celle, 28.02.2013 - 1 Ws 553/10

    Möglichkeit einer Erledigung der Hauptsache bei Fortschreibung eines …

    Auszug aus OLG Koblenz, 13.03.2014 - 2 Ws 374/13
    Grundsätzlich führt die Fortschreibung des Vollzugsplans dazu, dass sich ein gegen die vorausgegangene Fortschreibung gerichtetes Rechtsschutzbegehren erledigt, es sei denn, die angegriffenen Regelungen sind auch in der weiteren Fortschreibung unverändert geblieben (vgl. OLG Celle 1 Ws 553/10 [StrVollz] v. 28.02.2013 - juris Rn. 9;… a.A. OLG Hamburg 3 Vollz (Ws) 28/07 v. 13.06.2007 - juris Rn. 48).
  • OLG Karlsruhe, 03.06.2015 - 1 Ws 172/14

    Strafvollzug in Baden-Württemberg: Erledigung einer zur Überprüfung anhängigen …

    Insoweit ist nach Bewertung des Senats auch keine Erledigung eingetreten, da durch die nach dem 06.08.2012 ergangenen Vollzugsplanfortschreibungen dem Rechtschutzinteresse des Gefangenen nicht umfassend Rechnung getragen worden ist (vgl. hierzu OLG Koblenz, Beschluss vom 13.03.2014, 2 Ws 374/13, bei juris, dort Rn. 9; siehe hierzu auch BVerfG, Beschluss vom 16.03.2014, 2 BvR 2381/13, bei juris).
  • BayObLG, 07.11.2024 - 203 StObWs 449/24

    Strafvollstreckungskammer, Kosten des Rechtsbeschwerdeverfahrens, …

    Ansonsten tritt keine Erledigung ein (vgl. BVerfG, Stattgebender Kammerbeschluss vom 19. Dezember 2012 - 2 BvR 166/11 -, BVerfGK 20, 177-187, juris; OLG Celle…, Beschluss vom 5. September 2023 - 1 Ws 188/23 (StrVollz) -, juris Rn. 7 m.w.N.; KG Berlin…, Beschluss vom 29. Oktober 2018 - 5 Ws 124/18 Vollz -, juris Rn. 11; OLG Koblenz, Beschluss vom 13. März 2014 - 2 Ws 374/13 (Vollz) -, juris Rn. 8;… Anstötz a.a.O. § 7 Rn. 31).

    Ist die Beschwer weggefallen, kann der Antragsteller zum Feststellungsverfahren übergehen (OLG Koblenz, Beschluss vom 13. März 2014 - 2 Ws 374/13 (Vollz) -, juris;… Anstötz a.a.O. Rn. 31).

  • BayObLG, 26.03.2021 - 203 StObWs 12/21

    Vollzugsplan - vollzugsöffnende Maßnahmen

    Ein gegen eine vorangegangene Vollzugsplanfortschreibung gerichtetes Rechtsschutzbegehren erledigt sich also nicht (vgl. BVerfG, NStZ-RR 2013, 120; OLG Koblenz, Beschluss vom 13.03.2014, Az.: 2 Ws 374/13 (Vollz);… Bachmann in: Laubenthal/Nestler/Neubacher/Verrel, Strafvollzugsgesetze, 12. Aufl., Abschn. P Rn. 79;… Arloth/Krä, StVollzG, 4. Aufl., § 7 StVollzG Rn. 14).
  • KG, 29.10.2018 - 5 Ws 124/18

    Verlegung in den offenen Vollzug und Lockerungen bei lebenslanger Freiheitsstrafe

    Eine Erledigung käme nur in Betracht, wenn die Justizvollzugsanstalt den angefochtenen Vollzugs- und Eingliederungsplan oder die angefochtene Fortschreibung zurücknähme oder wenn die nachfolgende Fortschreibung die begehrte Regelung enthielte (…KG, a. a. O.; so im Ergebnis auch OLG Koblenz, Beschluss vom 13. März 2014 - 2 Ws 374/13 [Vollz] -, juris Rdnr. 8; OLG Celle, Beschluss vom 28. Februar 2013 - 1 Ws 553/10 [StrVollz] - unter Aufgabe seiner früheren Rechtsprechung im Hinblick auf BVerfG…, Beschluss vom 19. Dezember 2012 - 2 BvR 166/11 -, juris Rdnr. 20 ff.).
  • OLG Naumburg, 09.02.2017 - 1 Ws (RB) 2/17

    Strafvollzug in Sachsen-Anhalt: Ablehnung von Vollzugslockerungen bei fehlender …

    Rn. 7 Zwar führt die Fortschreibung eines Vollzugsplans nicht zur Erledigung eines gegen die vorausgegangene Fortschreibung gerichteten Rechtschutzbegehrens, wenn wie im vorliegenden Fall die angegriffenen Regelungen auch in der weiteren Fortschreibung unverändert geblieben sind (vgl. OLG Koblenz, Beschl. v. 13.02.2014, 2 Ws 374/13, Rn. 8;… OLG Karlsruhe, Beschl. v. 03.06.2015, 1 Ws 172/14 L, Rn. 4;… einschränkend Thüringer OLG, Beschl. v. 17.05.2016, 1 Ws 454/15, Rn. 7 ff; jeweils zitiert nach juris).
  • OLG Koblenz, 26.04.2016 - 2 Ws 28/16

    Strafvollzug in Rheinland-Pfalz: Verbuchung nicht verbrauchten Taschengeldes als …

    Denn die mit der Verbuchung nicht aufgebrauchten Taschengelds als zweckgebundenes Eigengeld verbundene Beschwer des Antragstellers, die daraus resultiert, dass er über dieses Geld nicht mehr frei verfügen kann, dauert fort (vgl. Senatsbeschluss 2 Ws 374/13 v. 13.03.2014).
  • OLG Koblenz, 06.03.2017 - 2 Ws 731/15

    Strafvollzug in Rheinland-Pfalz: Nichtgewährung von Vollzugslockerungen in der …

    Rn. 11 1. Der Senat hat im Einklang mit der herrschenden Auffassung in der Rechtsprechung (vgl. OLG Celle, 1 Ws 553/10 [StrVollz] v. 28.02.2013, juris; vgl. auch BVerfG, 2 BvR 166/11 v. 19.12.2012, NStZ-RR 2013, 120) entschieden (2 Ws 374/13 v. 13.03.2014, juris), dass die Fortschreibung des Vollzugsplans dazu führt, dass sich ein gegen die vorausgegangene Fortschreibung gerichtetes Rechtsschutzbegehren erledigt, es sei denn, die angegriffenen Regelungen sind auch in der weiteren Fortschreibung unverändert geblieben.
  • OLG Koblenz, 23.03.2017 - 2 Ws 648/16

    Maßregelvollzug in einem psychiatrischen Krankenhaus in Rheinland-Pfalz: …

    Rn. 13 2. Wie die Fortschreibung des Vollzugs- und Eingliederungsplans nach § 14 Abs. 3 LJVollzG führt auch die alle sechs Monate erforderliche Fortschreibung des Behandlungs- und Eingliederungsplans nach § 13 Abs. 3 MVollzG zur Erledigung eines gegen den vorausgegangenen Plan gerichteten Rechtsschutzbegehrens, wenn der betreffende Gesichtspunkt eine inhaltliche Änderung erfährt, nicht hingegen schon dann, wenn die beanstandete Regelung auch in der Fortschreibung unverändert bleibt (vgl. zum Vollzugs- und Eingliederungsplan Senat, Beschl. 2 Ws 104/16 (Vollz) v. 10.05.2016; 2 Ws 374/13 [Vollz] v. 13.03.2015, FS 2015, 64;… OLG Celle, 1 Ws 553/10 [StrVollz] v. 28.02.2013, juris Rn. 9, FS 2013, 197;… s.a. BVerfG, 2 BvR 166/11 v. 19.12.2012, juris Rn. 20 ff., NStZ-RR 2013, 120).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht OLG Koblenz
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht