Weitere Entscheidung unten: KG, 02.12.2013

Rechtsprechung
   OLG Hamm, 04.01.2012 - I-20 U 124/11   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Umfang der Eintrittspflicht des Gebäudeversicherers bei Beraubung des Versicherungsnehmers um in einem nicht die Voraussetzungen eines Wertschutzbehältnisses erfüllenden Tresor aufbewahrtes Geld

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AVB § 15 Nr. 1b; VHB 2008 § 13 Nr. 1b
    Umfang der Eintrittspflicht des Gebäudeversicherers bei Beraubung des Versicherungsnehmers um in einem nicht die Voraussetzungen eines Wertschutzbehältnisses erfüllenden Tresor aufbewahrtes Geld

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • bld.de (Leitsatz/Kurzmitteilung)

    Die Regelung von Entschädigungsgrenzen für Wertsachen ist wirksam

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Hausratversicherung haftet bei Einbruch für Geld nur sehr begrenzt

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2012, 995
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (8)

  • OLG Hamm, 31.08.2016 - 20 U 69/16

    Formularmäßige Vereinbarung einer Entschädigungsgrenze für Wertsachen in der

    dem Grad der Abweichung von dispositiven Normen bzw. den Umständen des Vertragsschlusses, bestimmt (Senat, Beschl. v. 03.05.2013, 20 U 247/12, juris, Rn. 6 m. w. N., RuS 2013, 439; Senat, Beschl. v. 04.01.2012, 20 U 124/11, juris, Rn. 7 m. w. N., RuS 2012, 245; vgl. BGH, Urt. v. 05.12.2012, IV ZR 110/10, juris, Rn. 40 m. w. N., VersR 2013, 219; OLG Saarbrücken, Urt. v. 07.07.2010, 5 U 613/09, juris, Rn. 29 m. w. N., RuS 2011, 477) .

    (1) Ein gewöhnlicher Versicherungsnehmer wird nämlich durchaus damit rechnen, dass der Versicherer einer Hausratversicherung nicht ohne weiteres für Bargeldbeträge und Schmuck in Höhe der vollen Versicherungssumme einstehen wird (Senat, Beschl. v. 03.05.2013, 20 U 247/12, juris, Rn. 7, RuS 2013, 439; Senat, Beschl. v. 04.01.2012, 20 U 124/11, juris, Rn. 8, RuS 2012, 245; vgl. ausführlich OLG Saarbrücken, Urt. v. 07.07.2010, 5 U 613/09, juris, Rn. 30 f., RuS 2011, 477; OLG Celle, Urt. v. 23.09.2010, 8 U 47/10, juris, Rn. 34, VersR 2011, 211 unter Verweis auf LG Hamburg, Urt. v. 20.02.2009, 302 O 143/08, juris, Rn. 18, VersR 2009, 1618) .

    (2) Angesichts der bei der Hausratversicherung in der Regel überschaubaren Prämienhöhe (hier 31, 26 EUR monatlich für Hausrat-, Glas- und Elementarversicherung) stellt die Vereinbarung von Entschädigungsgrenzen für Wertsachen in Abhängigkeit von ihrer konkreten Aufbewahrung gerade keine unangemessene Benachteiligung des Versicherungsnehmers dar (Senat, Beschl. v. 03.05.2013, 20 U 247/12, juris, Rn. 8, RuS 2013, 439; Senat, Beschl. v. 04.01.2012, 20 U 124/11, juris, Rn. 9, RuS 2012, 245; vgl. OLG Saarbrücken, Urt. v. 07.07.2010, 5 U 613/09, juris, Rn. 41, RuS 2011, 477; OLG Celle, Urt. v. 23.09.2010, 8 U 47/10, juris, Rn. 34, VersR 2011, 211 unter Verweis auf LG Hamburg, Urt. v. 20.02.2009, 302 O 143/08, juris, Rn. 18, VersR 2009, 1618) .

  • OLG Köln, 17.11.2016 - 9 U 127/16

    Wirksamkeit der sogenannten Tresorklausel in der Hausratversicherung

    Die Klauseln sind weder für den Versicherungsnehmer überraschend noch verstoßen sie gegen das Transparenzgebot noch benachteiligen sie den Versicherungsnehmer unangemessen (OLG Hamm, Hinweisbeschluss vom 04.01.2012 - 20 U 124/11 - zu A § 13 Nr. 2b VHB 2008, juris; OLG Saarbrücken, Urteil vom 07. Juli 2010 - 5 U 613/09 - zu § 19 VHB 92, juris).

    Er muss deshalb mit einer Entschädigungsgrenze für diese Sachen rechnen (OLG Hamm, Beschluss vom 04.01.2012 - 20 U 124/11 -, juris).

    Angesichts der bei der Hausratversicherung in der Regel überschaubaren Prämienhöhe (hier 217, 43 EUR jährlich für Hausrat- und Wohnungsversicherung einschließlich Elementarschutz) kann der durchschnittliche Versicherungsnehmer nicht erwarten, dass seine besonders diebstahlsgefährdeten Wertsachen unabhängig von dem Ort ihrer Aufbewahrung ohne Entschädigungsgrenzen versichert sind (OLG Hamm, Beschluss vom 04.01.2012 - 20 U 124/11 -, juris).

    Die rechtliche Bewertung des Senats stimmt mit der obergerichtlichen Rechtsprechung zu ähnlichen Klauseln überein (OLG Saarbrücken, Urteil vom 07. Juli 2010 - 5 U 613/09 - ; OLG Hamm, Beschluss vom 04.01.2012 - 20 U 124/11 -, alle zitiert nach juris).

  • OLG Hamm, 12.10.2018 - 20 U 98/18

    Zu Allgemeinen Geschäftsbedingungen einer Restschuldversicherung

    Die berechtigten Erwartungen des Versicherungsnehmers werden dabei von allgemeinen Umständen, wie etwa dem Grad der Abweichung von dispositiven Normen bzw. den Umständen des Vertragsschlusses, bestimmt (Senat, Beschluss vom 03.05.2013 - 20 U 247/12, r+s 2013, 439, juris Rn. 6 m. w. N., Senat, Beschluss vom 04.01.2012 - 20 U 124/11, r+s 2012, 245, juris Rn. 7 m. w. N., vgl. auch BGH, Urteil vom 05.12.2012 - IV ZR 110/10, VersR 2013, 219, juris Rn. 40).
  • OLG Köln, 30.05.2017 - 9 U 129/15

    Schadensersatzansprüche des Versicherungsnehmers in der Hausratversicherung gegen

    Bedenken gegen die Wirksamkeit der sog. Tresorklausel bestehen nicht (Senat, Beschluss vom 17. November 2016 - 9 U 127/16 -, veröffentlicht in VersR 2017, 612; OLG Hamm, Beschluss vom 4. Januar 2012 - 20 U 124/11 -, juris; a. A. Jula in Bruck/Möller, VVG, 9. Aufl. 2012, § ;13 Rn. 16 f.).
  • OLG Hamm, 03.05.2013 - 20 U 247/12

    Formularmäßige Vereinbarung von Entschädigungsgrenzen für Wertsachen in

    Ein gewöhnlicher Versicherungsnehmer wird nämlich durchaus damit rechnen, dass der Versicherer einer Hausratversicherung nicht ohne weiteres für Bargeldbeträge in Höhe der vollen Versicherungssumme einstehen wird (siehe dazu bereits Beschluss des Senats vom 04.01.2012, 20 U 124/11- juris, zu § 15 Nr. 1 und 2 AVB m.w.N.).
  • LG Dortmund, 15.01.2015 - 2 O 254/14

    Zulässige Risikobegrenzung in Hausratsversicherungsvertrag bei Vereinbarung von

    Ein gewöhnlicher Versicherungsnehmer wird nämlich durchaus damit rechnen, dass der Versicherer einer Hausratversicherung nicht ohne weiteres für Bargeldbeträge in Höhe der vollen Versicherungssumme einstehen wird (siehe dazu bereits Beschluss des Senats vom 04.01.2012, 20 U 124/11- juris, zu § 15 Nr. 1 und 2 AVB m.w.N.).
  • LG Münster, 17.03.2016 - 115 O 180/15

    Versicherungsentschädigung für Schmuck und Bargeld wegen Einbruchs in das

    Ein gewöhnlicher Versicherungsnehmer wird nämlich durchaus damit rechnen, dass der Versicherer einer Hausratversicherung nicht ohne weiteres für Bargeldbeträge in Höhe der vollen Versicherungssumme einstehen wird (siehe dazu bereits Beschluss des Senats vom 04.01.2012, 20 U 124/11- juris, zu § 15 Nr. 1 und 2 AVB m.w.N.).
  • LG Bonn, 03.05.2016 - 10 O 427/15
    Die Kammer geht davon aus, dass die Risikobegrenzung weder intransparent noch ungewöhnlich oder überraschend ist (vgl. OLG Hamm RuS 2012, 245).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   KG, 02.12.2013 - 20 U 124/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,48194
KG, 02.12.2013 - 20 U 124/11 (https://dejure.org/2013,48194)
KG, Entscheidung vom 02.12.2013 - 20 U 124/11 (https://dejure.org/2013,48194)
KG, Entscheidung vom 02. Dezember 2013 - 20 U 124/11 (https://dejure.org/2013,48194)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,48194) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht