Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 30.11.2017 - I-20 U 152/16   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,58166
OLG Düsseldorf, 30.11.2017 - I-20 U 152/16 (https://dejure.org/2017,58166)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 30.11.2017 - I-20 U 152/16 (https://dejure.org/2017,58166)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 30. November 2017 - I-20 U 152/16 (https://dejure.org/2017,58166)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,58166) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • GRUR 2018, 617
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • BGH - I ZR 117/17 (anhängig)

    Werbung mit dem markenrechtlich geschützten "ÖKO-TEST-Siegel"

    In jenem Verfahren hatte das Oberlandesgericht Düsseldorf mit Beschluss vom 30. November 2017 (20 U 152/16, GRUR 2018, 617) Rechtsfragen zur rechtsverletzenden Benutzung derselben Marke vorgelegt, die auch für die Entscheidung der Streitfälle erheblich sind.
  • BGH - I ZR 174/16 (anhängig)

    Werbung mit dem markenrechtlich geschützten "ÖKO-TEST-Siegel"

    In jenem Verfahren hatte das Oberlandesgericht Düsseldorf mit Beschluss vom 30. November 2017 (20 U 152/16, GRUR 2018, 617) Rechtsfragen zur rechtsverletzenden Benutzung derselben Marke vorgelegt, die auch für die Entscheidung der Streitfälle erheblich sind.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht