Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 17.03.2011 - 20 W 66/11 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- Justiz Hessen
§ 20 GBO, § 29 GBO, § 2205 BGB
Grundbuch: Prüfung der Verfügungsbefugnis des Testamentsvollstreckers - duetrust.de
Die Prüffunktion des Grundbuchamtes bei einer Grundbuchänderung durch den Testamentsvollstrecker
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
GBO § 20; GBO § 29; BGB § 2205
Eintragung der Rechtsänderung im Grundbuch bei Veräußerung eines Grundstücks durch den Testamentsvollstrecker - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)
Eintragung der Rechtsänderung im Grundbuch bei Veräußerung eines Grundstücks durch den Testamentsvollstrecker
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)
Entgeltlichkeitsnachweis bei Testamentsvollstreckung
Wird zitiert von ... (4) Zitiert selbst (2)
- OLG Frankfurt, 16.09.2010 - 20 W 360/10
Anforderungen des Nachweises der fehlenden Unentgeltlichkeit durch den …
Auszug aus OLG Frankfurt, 17.03.2011 - 20 W 66/11
Rn. 1 Zum Sachverhalt wird zunächst auf die Gründe des Senatsbeschlusses vom 16.09.2010, 20 W 360/10 (Bl. 12/44 ff. d. A.), Bezug genommen. - OLG Frankfurt, 19.11.2009 - 20 W 336/09
Grundbuch: Einigung als Voraussetzung der Eintragung des Eigentumswechsels bei …
Auszug aus OLG Frankfurt, 17.03.2011 - 20 W 66/11
Das Grundbuchamt kann in diesem Zusammenhang verlangen, dass der Testamentsvollstrecker die erforderlichen Unterlagen beibringt (…vgl. im Einzelnen Zeiser in BeckOK GBO, Stand 01.02.2011, § 52 Rz. 76 ff.;… Bauer/von Oefele/Schaub, GBO, 2. Aufl., § 52 Rz. 85 ff.;… Demharter, a.a.O., § 52 Rz. 21, 23 ff.; Senat, Beschluss vom 19.11.2009, 20 W 336/09, m. w. N.).
- OLG München, 16.11.2017 - 34 Wx 266/17
Eintragung einer Auflassung eines Grundstücks im Grundbuch
Andererseits schließt ein Näheverhältnis aber die Annahme der Entgeltlichkeit insbesondere dann nicht aus, wenn keine Anhaltspunkte für eine mögliche Absicht des Testamentsvollstreckers bestehen, die übrigen Erben zu benachteiligen (OLG München FGPrax 2005, 193/194; OLG Frankfurt ZEV 2012, 325/326).Im Rahmen der Prüfung des Grundbuchamts kann auch ein von den Beteiligten erholtes Wertgutachten berücksichtigt werden (vgl. OLG Frankfurt ZEV 2012, 325/327; OLG Düsseldorf FGPrax 2008, 94/96;… Hügel/Zeiser § 52 Rn. 82).
- OLG Frankfurt, 15.08.2011 - 20 W 356/11
Grundbuchverfahren: Löschung eines Nacherbenvermerks vor Eintritt des …
- OLG Hamm, 18.06.2014 - 15 W 39/14
Verfahren des Grundbuchamts bei Veräußerung eines Grundstücks durch einen …
Dabei ist zu berücksichtigen, dass der Testamentsvollstrecker zu unentgeltlichen Verfügungen nicht befugt ist (§ 2205 S. 3 BGB), es sei denn, alle Erben stimmen der Verfügung zu (BGHZ 57, 84 ff.; OLG München FamRZ 2011, 326, 327; OLG Frankfurt, Beschluss vom 17.03.2011, 20 W 66/11, zitiert nach juris).Rn. 6 Zwar ist die Entgeltlichkeit der Verfügung regelmäßig anzunehmen, wenn sie auf einem Kaufvertrag beruht und der Käufer ein unbeteiligter Dritter ist (vgl. OLG München FamRZ 2012, 1170; OLG Frankfurt, Beschluss vom 16.09.2010, 20 W 360/10 und Beschluss vom 17.03.2011, 20 W 66/11, zitiert nach juris).
Dementsprechend kann von dem Testamentsvollstrecker grundsätzlich eine nachvollziehbare Erklärung zu den näheren Umständen des Geschäfts erwartet werden (vgl. OLG München FamRZ 2012, 1170; OLG Frankfurt, Beschluss vom 16.09.2010, 20 W 360/10 und Beschluss vom 17.03.2011, 20 W 66/11, zitiert nach juris;… Demharter, GBO, 28. Aufl., § 52, Rn. 23;… Eickmann in Kuntze/Ertl/Herrmann/Eickmann, Grundbuchrecht, 6. Aufl., § 52 GBO, Rn. 16).
- OLG Köln, 09.07.2014 - 2 Wx 148/14
Nachweis der Entgeltlichkeit von Verfügungen des Testamentsvollstreckers über …
Es genügt also die privatschriftliche Erklärung des Testamentsvollstreckers, die diesen Anforderungen entspricht (…BGH a.a.O.; BayObLGZ 1986, 208; OLG Frankfurt ZEV 2011, 534; ZEV 2012, 325;… Demharter, a.a.O., § 52 Rn. 23 m.w.N.;… Staudinger/Reimann, BGB, Neubearbeitung 2012, § 2205 Rn. 51;… Schöner/Stöber, Grundbuchrecht, 15. Aufl. 2012, Rn. 3436).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".