Weitere Entscheidung unten: VGH Bayern, 18.05.2006

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   VGH Bayern, 18.05.2006 - 22 BV 05.2462   

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https://dejure.org/2006,4043
VGH Bayern, 18.05.2006 - 22 BV 05.2462 (https://dejure.org/2006,4043)
VGH Bayern, Entscheidung vom 18.05.2006 - 22 BV 05.2462 (https://dejure.org/2006,4043)
VGH Bayern, Entscheidung vom 18. Mai 2006 - 22 BV 05.2462 (https://dejure.org/2006,4043)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Judicialis

    Überschreitung des Immissionsgrenzwerts für Feinstaubpartikel PM10; Verpflichtung zur Aufstellung eines Aktionsplans; gesetzlich vorgegebenes Ziel des Aktionsplans; tatsächliche Unmöglichkeit; Grundsatz der Verhältnismäßigkeit; planerischer Gestaltungsspielraum der

  • nomos.de PDF, S. 31 (Volltext und Entscheidungsbesprechung)

    Rechtsschutz des Bürgers bei Überschreitung der Feinstaubgrenzwerte

  • praxisverkehrsrecht.de PDF

    Überschreitung des Immissionsgrenzwerts für Feinstaubpartikel PM10

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Immissionsschutzrecht - Überschreitung des Immissionsgrenzwerts für Feinstaubpartikel PM10; Verpflichtung zur Aufstellung eines Aktionsplans; gesetzlich vorgegebenes Ziel des Aktionsplans; tatsächliche Unmöglichkeit; Grundsatz der Verhältnismäßigkeit; planerischer ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Verpflichtung zur Aufstellung eines Aktionsplans; Einhaltung des Immissionsgrenzwertes für Feinstaubpartikel PM10 ; Bestehen einer Gefahr für die Überschreitung eines maßgebenden Immissionsgrenzwerts; Gesetzliche Zielvorgabe des Aktionsplans; Planerischer ...

  • Jurion (Pressemitteilung)

    Teilerfolg eines Anwohners der Landshuter Allee wegen eines Feinstaub-Aktionsplans

  • forumz.de (Kurzinformation)

    Feinstaub: Umweltzonen und Änderung von luftreinhalte-plänen

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Aufstellung eines Aktionsplans wegen Feinstaubbelastung

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Bayern muss Aktionsplan gegen Feinstaub aufstellen - Anwohner erzielt Teilerfolg im Berufungsverfahren

Besprechungen u.ä.

  • nomos.de PDF, S. 31 (Volltext und Entscheidungsbesprechung)

    Rechtsschutz des Bürgers bei Überschreitung der Feinstaubgrenzwerte

Papierfundstellen

  • NVwZ 2007, 233
  • NVwZ 2007, 736 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (13)

  • BVerwG, 29.03.2007 - 7 C 9.06

    Feinstaubpartikel; Luftreinhaltung; Aktionsplan; Immissionsgrenzwert;

    Die in einem auf Ergreifen planunabhängiger Maßnahmen gerichteten, noch nicht rechtskräftig abgeschlossenen Verfahren des Klägers vertretene Ansicht des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs (ZUR 2006, 421), dass bei verkehrsbeschränkenden Maßnahmen ein Handlungsermessen bestehe, weil der Gesetzgeber, soweit er eine strikte Bindung im Ermessensbereich gewollt habe, diese Bindung besonders angeordnet habe (§ 40 Abs. 1 Satz 1 BImSchG), übersieht, dass die zitierte Vorschrift in einem Luftreinhalte- oder Aktionsplan vorgesehene Maßnahmen voraussetzt und die Straßenverkehrsbehörde an diese Maßnahmen bindet.

    Örtlich begrenzte planunabhängige Maßnahmen dieser Art sind, was der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (ZUR 2006, 421) nicht in Abrede stellt, durchaus geeignet, die Gefahr der Überschreitung des Immissionsgrenzwerts für Feinstaubpartikel PM10 zu verringern oder deren Zeitraum zu verkürzen (Willand/Buchholz, NJW 2005, 2641 ; Sparwasser, NVwZ 2006, 369 ).

  • VG München, 09.10.2012 - M 1 K 12.1046

    Ein anerkannter Umweltverband hat einen Anspruch gegen die zuständige Behörde auf

    Die vorliegende allgemeine Leistungsklage ist die statthafte Klageart bei pflichtwidrigem Unterlassen einer Luftreinhalteplanung (BayVGH vom 18.5.2006 22 BV 05.2462 juris RdNr. 15).
  • BVerwG, 27.09.2007 - 7 C 36.07

    Anspruch auf Verkehrsbeschränkung; Anspruch auf Minderung anlagenbezogener

    Diese Maßnahme würde nach den tatsächlichen Feststellungen des Verwaltungsgerichtshofs in seinem Urteil vom 18. Mai 2006 (NVwZ 2007, 233) die Grenzwertüberschreitungen bei Feinstaubpartikeln in der Landshuter Allee um 8 bis 15 verringern.
  • VG Wiesbaden, 16.08.2012 - 4 K 165/12

    Zur Klagebefugnis von Umweltschutzvereinigungen

    Der Beklagte ist also verpflichtet, einen Luftreinhalteplan mit dem Ziel der Einhaltung des Grenzwerts im Rahmen des tatsächlich Möglichen und rechtlich Verhältnismäßigen aufzustellen (vgl. BayVGH, Urteil vom 18.05.2006, 22 BV 05.2462, NVwZ 2007, 233ff).
  • VG Wiesbaden, 10.10.2011 - 4 K 757/11

    Zur Klagebefugnis von Umweltschutzvereinigungen und zum Anspruch auf

    Die allgemeine Leistungsklage ist die statthafte Klageart bei pflichtwidrigem Unterlassen einer Luftreinhalteplanung (vgl. Bay VGH, Urteil vom 18.05.2006, 22 BV 05.2462, NVwZ 2007, 233 ff, VG Stuttgart, Urteil vom 22.05.2005 NVwZ 2005, 972 ff.).

    Die Klägerin zu 1) als unmittelbar von den Überschreitungen des Grenzwerts für Stickstoffdioxid betroffene Anwohnerin und der Kläger zu 2), der als Umweltvereinigung klagebefugt ist, haben einen Anspruch darauf, dass unverzüglich ein Luftreinhalteplan mit dem Ziel der Einhaltung des Grenzwerts im Rahmen des tatsächlich Möglichen und rechtlich Verhältnismäßigen aufgestellt wird (vgl. Bay VGH, Urteil vom 18.05.2006, 22 BV 05.2462, NVwZ 2007, 233 ff).

  • VG München, 21.06.2016 - M 1 K 15.5714

    Luftreinhaltung in München: Freistaat Bayern muss wirksamere Maßnahmen ergreifen

    Bei pflichtwidrigem Unterlassen einer Luftreinhalteplanung ist die allgemeine Leistungsklage statthafte Klageart (vgl. VG München, U. v. 9.10.2012 - M 1 K 12.1046 - juris Rn. 18; BayVGH, U. v. 18.5.2006 - 22 BV 05.2462 - juris Rn. 15; BVerwG, U. v. 5.9.2013 - 7 C 21.12 - juris Rn. 18).
  • VGH Bayern, 03.11.2014 - 4 N 12.2074

    Keine Abwälzung von Kosten für Abwasseruntersuchungen auf Grundstückseigentümer;

    Der Senat sieht keinen Grund, die ihm prinzipiell obliegende Amtsermittlungspflicht zum Anlass zu nehmen, gleichsam ungefragt in eine durch das Vorbringen der Beteiligten nicht veranlasste weitere Fehlersuche einzutreten (OVG Saarl, U.v. 17.12.2009 - 2 C 432/09 - juris Rn. 36 und 85; Hess VGH, B.v. 31.1.2013 - 5 C 1850/10.N -juris Rn. 28 mit Hinweis auf BVerwG, B.v. 4.10.2006 - 4 BN 26/06 - NVwZ 2007, 233).
  • VG Minden, 26.09.2006 - 11 L 383/06

    Noch kein Aktionsplan wegen Feinstaubbelastung in Bielefeld

    Bejahend BayVGH, Urteil vom 18.5.2006 - 22 BV 05.2462 -, BayVBl. 2006, 562, mit weiteren Nachweisen zum Streitstand, anders noch die Vorinstanz; ferner VG Stuttgart, Urteil vom 22.5.2005 - 16 K 1121/05 -, NVwZ 2005, 972.

    vgl. BayVGH, Urteil vom 18.5.2006 - 22 BV 05.2462 -, BayVBl. 2006, 562; Landmann/Rohmer, Umweltrecht I, § 47 Rn. 15.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 16.01.2007 - 8 B 2253/06

    Aktionsplan gegen Feinstaub

    Dieser auch in Rechtsprechung und Literatur vertretenen Auffassung - vgl. Bay. VGH, Urteil vom 18. Mai 2006 - 22 BV 05.2462 -, BayVBl. 2006, 566; Hansmann, in: Landmann/Rohmer, Umweltrecht, § 47 BImSchG Rn. 13; Jarass, BImSchG, 6. Aufl. 2005, § 47 Rn. 19 - begegnen Bedenken.
  • VGH Hessen, 31.01.2013 - 5 C 1850/10

    Entwässerungssatzung

    In Kenntnis seiner Amtsermittlungspflicht (§ 86 Abs. 1 VwGO) begibt sich der Senat insoweit jedoch nicht auf eine "ungefragte" Fehlersuche (vgl. dazu BVerwG, Beschluss vom 4. Oktober 2006 - 4 BN 26/06 -, Buchholz 406.11 § 1a BauGB Nr. 6 = NVwZ 2007, 233 mit weiteren Nachweisen).
  • VGH Bayern, 04.06.2018 - 22 ZB 17.2370

    Anspruch auf die Änderung des bestehenden Luftreinhalteplans

  • VG Münster, 12.12.2014 - 2 K 2217/11
  • VG Braunschweig, 11.10.2006 - 2 A 163/06

    Anspruch der betroffenen Bürger auf Aufstellung eines Aktionsplanes zur

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Rechtsprechung
   VGH Bayern, 18.05.2006 - 22 BV 05.2461 und 2462   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,3591
VGH Bayern, 18.05.2006 - 22 BV 05.2461 und 2462 (https://dejure.org/2006,3591)
VGH Bayern, Entscheidung vom 18.05.2006 - 22 BV 05.2461 und 2462 (https://dejure.org/2006,3591)
VGH Bayern, Entscheidung vom 18. Mai 2006 - 22 BV 05.2461 und 2462 (https://dejure.org/2006,3591)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Judicialis

    Überschreitung des Immissionsgrenzwerts für Feinstaubpartikel PM10; Anspruch auf aktionsplanunabhängige Maßnahmen; Anspruch auf straßenverkehrsrechtliche Beschränkung des LKW-Verkehrs auf einer Bundesfernstraße; Ermessensentscheidung; Verlagerung des LKW-Verkehrs von

  • nomos.de PDF, S. 30 (Volltext und Entscheidungsbesprechung)

    Rechtsschutz des Bürgers bei Überschreitung der Feinstaubgrenzwerte

  • praxisverkehrsrecht.de PDF

    Überschreitung des Immissionsgrenzwerts für Feinstaubpartikel PM10

  • rechtsportal.de

    Immissionsschutzrecht - Überschreitung des Immissionsgrenzwerts für Feinstaubpartikel PM10; Anspruch auf aktionsplanunabhängige Maßnahmen; Anspruch auf straßenverkehrsrechtliche Beschränkung des LKW-Verkehrs auf einer Bundesfernstraße; Ermessensentscheidung; Verlagerung ...

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Anspruch auf Eingrenzung von Schwerverkehr auf einer Bundesstraße auf Grund des Vorliegen einer überhöhten Konzentration von Feinstaubpartikeln; Recht auf Einhaltung von Immissionsgrenzwerten für Feinstaubpartikel; Luftreinhaltepläne und Aktionspläne als Mittel mit ...

  • Jurion (Pressemitteilung)

    Teilerfolg eines Anwohners der Landshuter Allee wegen eines Feinstaub-Aktionsplans

  • forumz.de (Kurzinformation)

    Feinstaub: Umweltzonen und Änderung von luftreinhalte-plänen

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Aufstellung eines Aktionsplans wegen Feinstaubbelastung

  • 123recht.net (Pressemeldung, 23.5.2006)

    Bayern muss Aktionsplan gegen Feinstaubbelastung aufstellen // Klage eines Münchners teilweise stattgegeben

Besprechungen u.ä.

  • nomos.de PDF, S. 30 (Volltext und Entscheidungsbesprechung)

    Rechtsschutz des Bürgers bei Überschreitung der Feinstaubgrenzwerte

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 2007, 230
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BVerwG, 29.03.2007 - 7 C 9.06

    Feinstaubpartikel; Luftreinhaltung; Aktionsplan; Immissionsgrenzwert;

    Unter diesen Umständen darf ein Anspruch auf Einschreiten der Straßenverkehrsbehörde nicht deshalb verneint werden, weil "wegen der hohen Komplexität der Verkehrssituation (...) eine planerische Bewältigung des Konflikts mit Hilfe eines Aktionsplans" erforderlich ist (Bayerischer Verwaltungsgerichtshof, ZUR 2006, 420).
  • VGH Bayern, 18.05.2006 - 22 BV 05.2462

    Überschreitung des Immissionsgrenzwerts für Feinstaubpartikel PM10; Verpflichtung

    Die Verweisung der betroffenen Anwohner auf Ansprüche auf Einzelmaßnahmen, losgelöst vom Aktionsplan, ist problematisch und stellt keinen vollwertigen Ersatz dar (vgl. zur Problematik Urteil des BayVGH vom 18. Mai 2006. in Sachen 22 BV 05.2461).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 09.10.2012 - 8 A 652/09

    Klage auf Durchführung von straßenverkehrsbezogenen Maßnahmen zur Verringerung

    vgl. Bayerischer VGH, Urteil vom 18. Mai 2006 - 22 BV 05.2461 -, NVwZ 2007, 230, juris Rn. 28, sowie nachfolgend BVerwG, Urteil vom 27. September 2007 - 7 C 36.07-, BVerwGE 129, 296, juris Rn. 32.

    vgl. Bayerischer VGH, Urteil vom 18. Mai 2006 22 BV 05.2461 -, NVwZ 2007, 230, juris Rn. 33, sowie nachfolgend BVerwG, Urteil vom 27. September 2007 - 7 C 36.07-, BVerwGE 129, 296, juris Rn. 42.

    vgl. Bayerischer VGH, Urteil vom 18. Mai 2006 - 22 BV 05.2461 -, NVwZ 2007, 230, juris Rn. 34, sowie nachfolgend BVerwG, Urteil vom 27. September 2007 - 7 C 36.07-, BVerwGE 129, 296, juris Rn. 42.

  • VG Leipzig, 20.04.2012 - 1 K 266/10

    Erforderlichkeit einer eigenen Betroffenheit i.R.e. auf Maßnahmen zur Reduzierung

    All diese Maßnahmen und ihre Folgewirkungen müssen folglich insgesamt prognostiziert und miteinander in Einklang gebracht werden (vgl. BayVGH, Urt. v. 18.5.2006, NVwZ 2007, 230).
  • VG Braunschweig, 11.10.2006 - 2 A 163/06

    Anspruch der betroffenen Bürger auf Aufstellung eines Aktionsplanes zur

    Die Verweisung der betroffenen Anwohner auf Ansprüche auf Einzelmaßnahmen, losgelöst vom Aktionsplan, ist problematisch und stellt keinen vollwertigen Ersatz dar (vgl. zur Problematik Urteil des BayVGH vom 18. Mai 2006 in Sachen 22 BV 05.2461).
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