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Bundes-Immissionsschutzgesetz

Fünfter Teil - Überwachung und Verbesserung der Luftqualität, Luftreinhalteplanung (§§ 44 - 47)

Gliederung

Zitiervorschläge

https://dejure.org/gesetze/BImSchG/__paste_norm__.html

__paste_bez__ __paste_norm__ BImSchG (https://dejure.org/gesetze/BImSchG/__paste_norm__.html)

__paste_bez__ __paste_norm__ BImSchG

__paste_bez__ __paste_norm__ Bundes-Immissionsschutzgesetz (https://dejure.org/gesetze/BImSchG/__paste_norm__.html)

__paste_bez__ __paste_norm__ Bundes-Immissionsschutzgesetz

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Schriftgöße im Rechtsfenster:

Optimierung der Satzdarstellung

§ 45
Verbesserung der Luftqualität

(1) 1Die zuständigen Behörden ergreifen die erforderlichen Maßnahmen, um die Einhaltung der durch eine Rechtsverordnung nach § 48a festgelegten Immissionswerte sicherzustellen. 2Hierzu gehören insbesondere Pläne nach § 47.

(2) Die Maßnahmen nach Absatz 1

	a)	müssen einem integrierten Ansatz zum Schutz von Luft, Wasser und Boden Rechnung tragen;
	b)	dürfen nicht gegen die Vorschriften zum Schutz von Gesundheit und Sicherheit der Arbeitnehmer am Arbeitsplatz verstoßen;
	c)	dürfen keine erheblichen Beeinträchtigungen der Umwelt in anderen Mitgliedstaaten verursachen.

dejure.org Übersicht BImSchG Abs./Nr./Satz hervorheben Rechtsprechung zu § 45 BImSchG

...

§ 44Überwachung der Luftqualität § 45Verbesserung der Luftqualität § 46Emissionskataster § 46aUnterrichtung der Öffentlichkeit § 47Luftreinhaltepläne, Pläne für kurzfristig zu ergreifende Maßnahmen, Landesverordnungen

...

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Rechtsprechung zu § 45 BImSchG

41 Entscheidungen zu § 45 BImSchG in unserer Datenbank:

In diesen Entscheidungen suchen:

VG Hannover, 30.08.2012 - 12 A 2623/11
Brenntag; Brennverordnung; Gartenabfall; Grünschnitt; Luftqualität; Verbrennung
VG Düsseldorf, 13.09.2016 - 3 K 7695/15
Bezirksregierung muss Luftreinhalteplan Düsseldorf 2013 nachbessern
OVG Hamburg, 29.11.2019 - 1 E 23/18
Hamburg muss Luftreinhalteplan überarbeiten
VGH Bayern, 18.05.2006 - 22 BV 05.2461
Anspruch auf Einzelmaßnahmen gegen Feinstaub
Zum selben Verfahren:
- BVerwG, 27.09.2007 - 7 C 36.07
  Anspruch auf Verkehrsbeschränkung; Anspruch auf Minderung anlagenbezogener ...
- VG München, 26.07.2005 - M 1 K 05.1110
  Umweltrecht - Feinstaubbelatung: Anspruch auf verkehrsrechtliche Maßnahmen?
BVerwG, 07.01.2019 - 7 B 16.18
Anspruch auf Ergreifung von Lärmschutzmaßnahmen
OVG Nordrhein-Westfalen, 19.11.2015 - 10 D 84/13
Normenkontrollantrag gegen einen Bebauungsplan; Anforderungen an die ...
VGH Hessen, 21.02.2017 - 9 C 318/13
BESCHLUSSVERFAHREN; JUSTIZGRUNDRECHT; MUSTERVERFAHREN; NACHVERFAHREN
VG München, 27.04.2005 - M 1 E 05.1112
Umweltrecht - Überschreitung der zulässigen Feinstaubbelastung

Alle 41 Entscheidungen

Querverweise

Auf § 45 BImSchG verweisen folgende Vorschriften:

Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG)

(Luftreinhaltepläne, Pläne für kurzfristig zu ergreifende Maßnahmen, Landesverordnungen)