Rechtsprechung
| LG Mannheim, 02.06.2017 - 22 O 40/16 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Besprechungen u.ä.
- schutzverband.org
(Entscheidungsbesprechung)
UWG § 5 I 2 Nr. 1 u. Nr. 3; MarkenG § 127 I
"Schwarzwaldmarie" für Bier aus der Vorbergzone des Schwarzwalds nicht irreführend
Verfahrensgang
- LG Mannheim, 23.09.2016 - 7 O 159/16
- OLG Karlsruhe, 08.03.2017 - 6 U 166/16
- LG Mannheim, 02.06.2017 - 22 O 40/16
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Rechtsprechung
| LG Duisburg, 06.12.2016 - 22 O 40/16 |
Volltextveröffentlichung
Kurzfassungen/Presse
- beckmannundnorda.de (Kurzinformation)
Wettbewerbswidrige Werbung durch Aldi Süd - Lockangebot für Küchenmaschine die kurz nach Öffnung bereits ausverkauft ist
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (4)
- OLG Stuttgart, 13.03.2014 - 2 U 90/13
Wettbewerbsrecht: Werbung für Aktionsware; Anforderung an die Angemessenheit …
Auszug aus LG Duisburg, 06.12.2016 - 22 O 40/16
Bei Unterschreitung dieses Zeitraums ist es zur Widerlegung dieser Vermutung dann Sache des Werbenden, den Nachweis für die eine geringere Vorratshaltung rechtfertigenden Gründe zu führen (…Ohly/Sotznitzer/Sotznitzer, UWG, 7. Aufl. 2016, Anhang (zu & 3 Abs. 3), Rn. 17), wobei zu berücksichtigen ist, dass der Verkehr es bei einer einschränkungslos angebotenen Ware regelmäßig erwartet, dass sie in allen Filialen des Unternehmens in ausreichender Menge erworben werden kann (OLG Stuttgart, Urteil vom 13.03.2014, Az. 2U 90/13, BeckRS 2016, 04133, Rn. 53; Ohly/Sotznitzer/Sotznitzer,.Eine Annahme, durch die regelmäßige Werbung mehrerer Discounter hätten sich Verbraucher derart an die Gegebenheiten der kurzzeitigen Aktionsverkäufe gewöhnt, dass ihnen ohnehin bekannt sei, dass bei den dort angebotenen Waren mit Vorratsengpässen zu rechnen sei, widerspräche im Übrigen ersichtlich der vom Gesetzgeber statuierten Regelerwartung des Verbrauchers und damit dem Verbraucherleitbild, das Nr. 5 der Anlage zu § 3 Abs. 3 UWG vorgibt, in dem der Verbraucher als diesbezüglich informationsbedürftig angesehen wird (vgl. OLG Stuttgart, Urteil vom 13.03.2014, Az.: 2 U 90/13, BeckRS 2016, 04133, Rn. 64).
- OLG Düsseldorf, 28.05.2014 - 15 U 44/14
Verfügbarkeit einer Ware durch unwahre Angaben als irreführende geschäftliche …
Auszug aus LG Duisburg, 06.12.2016 - 22 O 40/16
Schließlich kann der Werbende eine Irreführung ausschließen, indem er in der Werbung die konkrete Warenmenge angibt oder durch andere aufklärende Hinweise einer Fehlvorstellung der Werbeadressaten entgegenwirkt (BGH, GRUR, 2011, 340; OLG Düsseldorf, Urteil vom 28.05.2014, Az.: 15 U 44/14, Seite 10 (Bl. 149 GA)).Aus dem Urteil des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom 28.05.2014, Az.: 15 U 44/14, (Bl. 140 ff. GA) ergibt sich vorliegend nichts Anderes.
- OLG Hamm, 11.08.2015 - 4 U 69/15
Verbraucherschutz: Lockangebot beim Internethandel mit Elektrofahrrädern …
Auszug aus LG Duisburg, 06.12.2016 - 22 O 40/16
Dabei ist nach dieser Vorschrift nicht die unzulängliche Bevorratung der beworbenen Ware, sondern die unzureichende Aufklärung über die Produktverfügbarkeit zu beanstanden (OLG Hamm, GRUR-RR 2015, 533;… Köhler/Bornkamm/Bornkamm, UWG, 34. Aufl. 2016, 8 5 UWG, Rn. 8.1 b). - OLG Düsseldorf, 23.08.2011 - 20 U 200/10
Ware muss gewisse Zeit im Laden vorrätig sein II
Auszug aus LG Duisburg, 06.12.2016 - 22 O 40/16
wettbewerblichen Umfeld vortragen (vgl. OLG Düsseldorf, Az. 20 U 200/10, Urteil vom 23.08.2011, Seite 7 (Bl. 207 GA)) und gemessen hieran nachvollziehbare Gründe dartun muss, die eine geringere Bevorratung rechtfertigen (…Köhler/Bornkamm/Bornkamm, UWG, 34. Auflage, 2016, 8 5 UWG, Rn. 8.13).
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