Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de

  Eingruppierung als Oberarzt nach dem TV-Ärzte/VKA - Verantwortung für einen selbständigen Teil- und Funktionsbereich

• Judicialis

  TV-Ärzte/VKA § 15 Abs. 2; ; TV-Ärzte/VKA § 15 Abs. 2 Satz 2; ; TV-Ärzte/VKA § 16; ; TV-Ärzte/VKA § 16 Buchstabe c; ; BGB § ... 162; ; ZPO § 256 Abs. 1; ; ZPO § 495; ; ArbGG § 46 Abs. 1; ; ArbGG § 46 Abs. 1 Satz 2

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Eingruppierung eines Oberarztes der Inneren Abteilung eines kommunalem Krankenhauses; unbegründete Feststellungsklage bei fehlender medizinischer Verantwortung für selbständigen Teil- und Funktionsbereich der Klinik

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
• juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Eingruppierung eines Oberarztes der Inneren Abteilung eines kommunalem Krankenhauses; Feststellungsklage bei fehlender medizinischer Verantwortung für einen selbständigen Teilbereich und Funktionsbereich einer Klinik

Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (5)

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• BAG, 20.10.1993 - 4 AZR 47/93

  Eingruppierung: Weinkontrolleur

  Auszug aus LAG Baden-Württemberg, 05.05.2009 - 22 Sa 53/08

  Das Feststellungsinteresse wird nicht dadurch ausgeschlossen, dass ein in der Vergangenheit liegender Vergütungszeitraum erfasst ist (vgl. BAG, 20.10.1993, 4 AZR 47/93, NZA 1994, 514).
• BAG, 14.11.2007 - 4 AZR 945/06

  Vergütung bei vorübergehender höherwertiger Beschäftigung

  Auszug aus LAG Baden-Württemberg, 05.05.2009 - 22 Sa 53/08

  Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts sind Eingruppierungsfeststellungsklagen nicht nur für den öffentlichen Dienst, sondern grundsätzlich auch im Bereich der Privatwirtschaft zulässig (vgl. BAG 14.11.2007 - 4 AZR 945/06, NZA-RR 2008, 309).
• LAG Sachsen, 04.06.2008 - 9 Sa 658/07

  Inhaltliche Voraussetzungen des Merkmals "vom Arbeitgeber übertragen" gem. § 12 …

  Auszug aus LAG Baden-Württemberg, 05.05.2009 - 22 Sa 53/08

  Nach Auffassung der erkennenden Kammer erfordert der Teilbereich die organisatorische Untergliederung einer Gesamteinheit durch eine zugewiesene räumliche, personelle und sachliche Ausstattung (so auch LAG Sachsen, Urteil vom 04.06.2008, 9 Sa 658/07; LAG Baden-Württemberg, Urteil vom 01.04.2009, 9 Sa 66/08), mit deren Hilfe sich ein Teilbereich von einem anderen Teilbereich derselben Abteilung unterscheiden lässt.
• BAG, 14.11.2007 - 4 AZR 863/06

  Eingruppierung eines Arbeitnehmers im Trockenbau

  Auszug aus LAG Baden-Württemberg, 05.05.2009 - 22 Sa 53/08

  Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts sind Eingruppierungsfeststellungsklagen nicht nur für den öffentlichen Dienst, sondern grundsätzlich auch im Bereich der Privatwirtschaft zulässig (vgl. BAG 14.11.2007 - 4 AZR 945/06, NZA-RR 2008, 309).
• LAG Baden-Württemberg, 01.04.2009 - 9 Sa 66/08

  Zur Eingruppierung eines Facharztes als Oberarzt nach § 16 TV Ärzte/VKA - …

  Auszug aus LAG Baden-Württemberg, 05.05.2009 - 22 Sa 53/08

  Nach Auffassung der erkennenden Kammer erfordert der Teilbereich die organisatorische Untergliederung einer Gesamteinheit durch eine zugewiesene räumliche, personelle und sachliche Ausstattung (so auch LAG Sachsen, Urteil vom 04.06.2008, 9 Sa 658/07; LAG Baden-Württemberg, Urteil vom 01.04.2009, 9 Sa 66/08), mit deren Hilfe sich ein Teilbereich von einem anderen Teilbereich derselben Abteilung unterscheiden lässt.

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• BAG, 18.05.2011 - 4 AZR 511/09

  Eingruppierung eines Oberarztes

  Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg - Kammern Freiburg - vom 5. Mai 2009 - 22 Sa 53/08 - wird zurückgewiesen.
• LAG München, 13.04.2010 - 6 Sa 986/09

  Eingruppierung

  Für diese ist nach Ansicht der Kammer eine feste Ausstattung mit Personal, Räumen und Sachmitteln maßgeblich (…vgl. BAG v. 9.12.2009 - 4 AZR 495/08, unter Rz. 35 ff.; LAG München v. 26.8. 2008 - 4 Sa 328/08, juris; LAG München v. 22.4. 2009 - 10 Sa 300/08, juris; LAG München v. 7.10.2009 - 5 Sa 813/08, juris; LAG Baden-Württemberg v. 5.5. 2009 - 22 Sa 53/08, juris).
• LAG München, 07.10.2009 - 5 Sa 813/08

  Eingruppierung Oberarzt

  Kennzeichnend für eine solche Untergliederung ist eine feste Ausstattung mit Personal, Räumen und Sachmitteln (vgl. LAG München vom 26.08.2008 - 4 Sa 328/08; vom 22.04.2009 - 10 Sa 300/08; LAG Baden-Württemberg vom 05.05.2009 - 22 Sa 53/08).