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   BPatG, 14.10.2015 - 24 W (pat) 51/14   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,32766
BPatG, 14.10.2015 - 24 W (pat) 51/14 (https://dejure.org/2015,32766)
BPatG, Entscheidung vom 14.10.2015 - 24 W (pat) 51/14 (https://dejure.org/2015,32766)
BPatG, Entscheidung vom 14. Januar 2015 - 24 W (pat) 51/14 (https://dejure.org/2015,32766)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 3 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Kommune 2.0 (Wort-Bild-Marke)" - keine Unterscheidungskraft - keine Verkehrsdurchsetzung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Eintragungsfähigkeit der Wort-/Bildmarke "Kommune 2.0" für Dienstleistungen im Beratungs-, Organisations- und Telekommunikationsbereich

  • rewis.io
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "Kommune 2.0 (Wort-Bild-Marke)" - keine Unterscheidungskraft - keine Verkehrsdurchsetzung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Das Wort-/Bildzeichen "Kommune 2.0" kann nicht für Telekommunikationsdienstleistungen eingetragen werden

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Markenbeschwerdeverfahren - "Kommune 2.0 (Wort-Bild-Marke)" - keine Unterscheidungskraft - keine Verkehrsdurchsetzung

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BPatG, 14.11.2019 - 30 W (pat) 543/18
    Bereits die Zeichenfolge "2.0" hatte sich, ausgehend von der Angabe "Web 2.0", branchenübergreifend als ein Ausdruck für eine fortgeschrittene, zukunftstaugliche Ausstattung/Ausführung etabliert, die im Zusammenhang mit einer Sachangabe als Hinweis auf eine fortgeschrittene, moderne Version dieser Sache verstanden wurde (z. B. "Government 2.0"; "Schule 2.0"; "Sozialismus 2.0"; vgl. auch BPatG, 24 W (pat) 51/14 - ).
  • BPatG, 11.09.2019 - 27 W (pat) 543/18
    An den hierfür an die Grafik zu stellenden erforderlichen "Überschuss" sind im Rahmen der Prüfung des Gesamtzeichens dabei umso strengere Anforderungen zu stellen, je deutlicher der schutzunfähige, beschreibende Charakter des Wortbestandteils selbst hervortritt (BGH GRUR 2001, 1153 - antiKALK; GRUR 2009, 954 Rn. 17 - Kinder III; BPatG BeckRS 2014, 18613 - küche; BeckRS 2015, 09307 - ctc cartech company; BeckRS 2015, 18874 - Kommune 2.0; BeckRS 2016, 04349 - matratzen direct).
  • BPatG, 12.12.2017 - 29 W (pat) 528/15

    Markenbeschwerdeverfahren - "grauschattiertes Rechteck mit weißer Umrandung und

    Dies gilt sowohl für die "echten" Verkehrszeichen als auch für Nachbildungen solcher Tafeln mit jeweils individuellem Text, die zur Bewerbung von Orten und Ereignissen oder als Hinweis auf sonstige Begebenheiten verwendet werden (vgl. BPatG, Beschluss vom 24.10.2015, 24 W (pat) 51/14 - Kommune 2.0).
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