Volltextveröffentlichungen (5)

• Judicialis

  Gemeinsamer Zolltarif Tarifstelle 92.11 B

• EU-Kommission

  Blaupunkt-Werke / Oberfinanzdirektion Berlin

  Gemeinsamer Zolltarif - Tarifpositionen - Gerätekombination Fernsehkamera/Videoaufzeichnungsgerät, die ein Sonderzubehör für die Aufzeichnung von Fernsehsendungen benötigt - Zuweisung zur Tarifstelle 92.11 B - Voraussetzungen

• EU-Kommission

  Blaupunkt-Werke / Oberfinanzdirektion Berlin

• Wolters Kluwer

  Auslegung von Tarifstelle 92.11 B Gemeinsamer Zolltarif

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

  Gemeinsamer Zolltarif Tarifstelle 92.11 B
  Gemeinsamer Zolltarif - Tarifpositionen - Gerätekombination Fernsehkamera/Videoaufzeichnungsgerät, die ein Sonderzubehör für die Aufzeichnung von Fernsehsendungen benötigt - Zuweisung zur Tarifstelle 92.11 B - Voraussetzungen

Sonstiges

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

  Gemeinsamer Zolltarif - Gerätekombination Video-Kamera-Recorder.

Verfahrensgang

• BFH, 07.07.1987 - VII K 8/87
• Generalanwalt beim EuGH, 29.11.1988 - 245/87
• EuGH, 28.02.1989 - 245/87

Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (2)

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• EuGH, 08.05.1974 - 183/73

  Osram GmbH / Oberfinanzdirektion Frankfurt/Main

  Auszug aus EuGH, 28.02.1989 - 245/87

  Nach den Erläuterungen zum Schema des Gemeinsamen Zolltarifs, die ein wichtiges Hilfsmittel für die Auslegung dieses Tarifs darstellen ( vgl. die Urteile vom 8. Mai 1974 in der Rechtssache 183/73, Osram, Slg. 1974, 477, und vom 26. Februar 1980 in der Rechtssache 54/79, Hako-Schuh, Slg. 1980, 311 ), fallen unter die Tarifstelle 92.11 B "Bild - und Tonaufzeichnungsgeräte oder Bild - und Tonwiedergabegeräte, für das Fernsehen" Gerätekombinationen, die in einem gemeinsamen Gehäuse eine Fernsehkamera und ein Videoaufzeichnungsgerät enthalten.
• EuGH, 26.02.1980 - 54/79

  Hako-Schuh / Hauptzollamt Frankfurt/Main-Ost

  Auszug aus EuGH, 28.02.1989 - 245/87

  Nach den Erläuterungen zum Schema des Gemeinsamen Zolltarifs, die ein wichtiges Hilfsmittel für die Auslegung dieses Tarifs darstellen ( vgl. die Urteile vom 8. Mai 1974 in der Rechtssache 183/73, Osram, Slg. 1974, 477, und vom 26. Februar 1980 in der Rechtssache 54/79, Hako-Schuh, Slg. 1980, 311 ), fallen unter die Tarifstelle 92.11 B "Bild - und Tonaufzeichnungsgeräte oder Bild - und Tonwiedergabegeräte, für das Fernsehen" Gerätekombinationen, die in einem gemeinsamen Gehäuse eine Fernsehkamera und ein Videoaufzeichnungsgerät enthalten.

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• BFH, 07.07.1987 - VII K 8/87

  Anforderungen an das berechtigte Interesse an der Feststellung bezüglich ener auf …

  Mit Urteil vom 28. Februar 1989 Rs. 245/87 (Höchstrichterliche Finanzrechtsprechung 1989, 452) entschied der EuGH auf das Vorabentscheidungsersuchen des Senats wie folgt:.
• EuGH, 28.06.1989 - 164/88

  Ministère public / Rispal u.a.

  Sie entspricht im übrigen den Erläuterungen des Rates für die Zusammenarbeit auf dem Gebiete des Zollwesens, die nach ständiger Rechtsprechung ein wichtiges Hilfsmittel für die Auslegung des Gemeinsamen Zolltarifs darstellen ( vgl. das Urteil vom 28. Februar 1989 in der Rechtssache 245/87, Blaupunkt, Slg. 1989, 573 ).
• Generalanwalt beim EuGH, 15.10.1992 - C-191/91

  Abbott GmbH gegen Oberfinanzdirektion Köln.

  Aus jüngerer Zeit vgl. unter anderem Urteil vom 28. Februar 1989 in der Rechtssache 245/87 (Blaupunkt, Slg. 1989, 573 ─ abgekürzte Veröffentlichung), Urteil vom 28. Juni 1989 in der Rechtssache 164/88 (Rispal, Slg. 1989, 2041 ─ abgekürzte Veröffentlichung) und Urteil vom 18. September 1990 in der Rechtssache C-265/89 (Vismans Nederland, Slg. 1990, I-3411, Randnr. 18).