Rechtsprechung
| BPatG, 28.08.2013 - 28 W (pat) 535/12 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,29825) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (6)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG, § 37 Abs 1 MarkenG, § 113 MarkenG, § 119 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - "EX-PRESS (IR-Marke)" - kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft - damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)
Bindestrich verleiht der Wortmarke "EX-PRESS" die notwendige Unterscheidungskraft
- kanzlei.biz
- rewis.io
Markenbeschwerdeverfahren - "EX-PRESS (IR-Marke)" - kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)
Bindestrich Markennamen
Wird zitiert von ...
- BPatG, 02.04.2014 - 28 W (pat) 76/12
Markenbeschwerdeverfahren - "CardioFIT (Wort-Bild-Marke)" - Unterscheidungskraft …
In Bezug auf die beanspruchte Ware kann der Bezeichnung "CardioFIT" daher aus Sicht des angesprochenen medizinischen Fachverkehrs keine ohne Weiteres und ohne Unklarheiten erfassbare sinnvolle Sachaussage entnommen werden (vgl. auch BPatG 28 W (pat) 535/12 - EX-PRESS, schutzfähig für ein Okularimplantat für die Behandlung des Grünen Stars).