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Markengesetz

Teil 6 - Schutz von Marken nach dem Protokoll zum Madrider Markenabkommen; Unionsmarken (§§ 107 - 125i)

Abschnitt 1 - Schutz von Marken nach dem Protokoll zum Madrider Markenabkommen (§§ 107 - 118)

Gliederung

Zitiervorschläge

https://dejure.org/gesetze/MarkenG/__paste_norm__.html

__paste_bez__ __paste_norm__ MarkenG (https://dejure.org/gesetze/MarkenG/__paste_norm__.html)

__paste_bez__ __paste_norm__ MarkenG

__paste_bez__ __paste_norm__ Markengesetz (https://dejure.org/gesetze/MarkenG/__paste_norm__.html)

__paste_bez__ __paste_norm__ Markengesetz

Tipp: Sie können bequem auch Untereinheiten des Gesetzestextes (Absatz, Nummer, Satz etc.) zitieren. Halten Sie dafür die Umschalttaste ⇧ gedrückt und bewegen Sie die Maus über dem Gesetzestext. Der jeweils markierte Abschnitt wird Ihnen am oberen Rand als Zitat angezeigt und Sie können das Zitat von dort kopieren. Ausführliche Beschreibung

Schriftgöße im Rechtsfenster:

Optimierung der Satzdarstellung

§ 113
Prüfung auf absolute Schutzhindernisse

(1) 1International registrierte Marken werden in gleicher Weise wie zur Eintragung in das Register angemeldete Marken nach § 37 auf absolute Schutzhindernisse geprüft. 2§ 37 Absatz 2 ist nicht anzuwenden.

(2) An die Stelle der Zurückweisung der Anmeldung (§ 37 Absatz 1) tritt die Verweigerung des Schutzes.

Fassung aufgrund des Zweiten Gesetzes zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts vom 10.08.2021 (BGBl. I S. 3490), in Kraft getreten am 01.05.2022 Gesetzesbegründung verfügbar

Änderungsübersicht

Inkrafttreten	Änderungsgesetz	Ausfertigung	Fundstelle
01.05.2022 Änderung Vorherige Fassung und Synopse über buzer.de (öffnet in neuem Tab) Änderung	Zweites Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts	10.08.2021	BGBl. I S. 3490

dejure.org Übersicht MarkenG Abs./Nr./Satz hervorheben Rechtsprechung zu § 113 MarkenG

...

§ 107Anwendung der Vorschriften dieses Gesetzes; Sprachen § 108Antrag auf internationale Registrierung § 109Gebühren § 110Vermerk in den Akten, Eintragung im Register § 111Nachträgliche Schutzerstreckung § 112Wirkung der internationalen Registrierung und der nachträglichen Schutzerstreckung § 113Prüfung auf absolute Schutzhindernisse § 114Widerspruch gegen eine international registrierte Marke § 115Schutzentziehung § 116Widerspruch aufgrund einer international registrierten Marke und Antrag oder Klage auf Erklärung der Nichtigkeit aufgrund einer international registrierten Marke § 117Ausschluss von Ansprüchen wegen mangelnder Benutzung § 118Umwandlung einer internationalen Registrierung

...

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Rechtsprechung zu § 113 MarkenG

402 Entscheidungen zu § 113 MarkenG in unserer Datenbank:

In diesen Entscheidungen suchen:

BPatG, 15.09.2010 - 25 W (pat) 8/09
Markenbeschwerdeverfahren - Schutzentziehungsverfahren - "Schokoladenstäbchen" ...
Zum selben Verfahren:
- BPatG, 21.07.2011 - 25 W (pat) 8/09
  Schokoladenstäbchen - Markenbeschwerdeverfahren - Schutzentziehungsverfahren - ...
- BPatG, 22.04.2016 - 25 W (pat) 8/09
  Schokoladestäbchen III - (Markenbeschwerdeverfahren - Schutzentziehungsverfahren ...
BPatG, 28.10.2019 - 26 W (pat) 548/17
Markenbeschwerdeverfahren - "EASYQUICK (IR-Marke)" - keine Unterscheidungskraft - ...
BPatG, 17.12.2018 - 26 W (pat) 536/18
Markenbeschwerdeverfahren - "slumberzone (IR-Marke, Wort-Bild-Marke)" - ...
BPatG, 03.04.2020 - 29 W (pat) 600/17
(Markenbeschwerdeverfahren - "PITZTAL Das Dach Tirols.
BPatG, 23.03.2017 - 30 W (pat) 33/14
Markenbeschwerdeverfahren - "DIE SCHLÜMPFE (IR-Marke)" - Unterscheidungskraft - ...
BPatG, 28.02.2024 - 25 W (pat) 516/23
Markenbeschwerdesache - "EcoGard" - IR-Marke - Unterscheidungskraft - kein ...
BPatG, 19.03.2026 - 25 W (pat) 550/22
BPatG, 07.02.2022 - 26 W (pat) 67/20
Markenbeschwerdeverfahren - "CAMBON (Wortzeichen)" - Unterscheidungskraft - keine ...

Alle 402 Entscheidungen

Querverweise

Auf § 113 MarkenG verweisen folgende Vorschriften:

Markengesetz (MarkenG)

112

(Wirkung der internationalen Registrierung und der nachträglichen Schutzerstreckung)