Rechtsprechung
| BPatG, 07.12.2011 - 28 W (pat) 88/10 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)
Keine Verwechslungsgefahr von "Teufels Küche” mit dem Wortbestandteil "Teufels-” für Lebensmittel
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 43 Abs 2 S 2 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - "Teufels- (Bildbestandteil) / Teufels Küche" - keine Verwechslungsgefahr - aufwändiger Bildbestandteil
- Wolters Kluwer
Löschung der Eintragung einer Marke wegen möglicher Verwechslungsgefahr (hier: Teufels Küche)
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
Markenbeschwerdeverfahren - "Teufels- (Bildbestandteil) / Teufels Küche" - keine Verwechslungsgefahr - aufwändiger Bildbestandteil
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- online-und-recht.de (Kurzinformation)
Keine Verwechslungsgefahr zwischen "Teufelsküche" und "Teufels-"
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