Rechtsprechung
| BPatG, 07.12.2011 - 28 W (pat) 88/10 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,30803) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (7)
- damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)
Keine Verwechslungsgefahr von "Teufels Küche” mit dem Wortbestandteil "Teufels-” für Lebensmittel
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 43 Abs 2 S 2 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - "Teufels- (Bildbestandteil) / Teufels Küche" - keine Verwechslungsgefahr - aufwändiger Bildbestandteil
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Löschung der Eintragung einer Marke wegen möglicher Verwechslungsgefahr (hier: Teufels Küche)
- rewis.io
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
Markenbeschwerdeverfahren - "Teufels- (Bildbestandteil) / Teufels Küche" - keine Verwechslungsgefahr - aufwändiger Bildbestandteil
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- online-und-recht.de (Kurzinformation)
Keine Verwechslungsgefahr zwischen "Teufelsküche" und "Teufels-"