Rechtsprechung
   BAG, 10.11.2015 - 3 AZR 390/14   

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https://dejure.org/2015,41661
BAG, 10.11.2015 - 3 AZR 390/14 (https://dejure.org/2015,41661)
BAG, Entscheidung vom 10.11.2015 - 3 AZR 390/14 (https://dejure.org/2015,41661)
BAG, Entscheidung vom 10. November 2015 - 3 AZR 390/14 (https://dejure.org/2015,41661)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • IWW

    § 562 Abs. 1 ZPO, § 563 Abs. 1 ZPO, § 563 Abs. 2 ZPO, § 2 Abs. 1, Abs. 5 Satz 1 BetrAVG, § 242 BGB, § 2 Abs. 1 BetrAVG, § 2 Abs. 5 BetrAVG, § 16 Abs. 1, Abs. 2 BetrAVG, § 253 Abs. 1 HGB

  • openjur.de
  • Bundesarbeitsgericht

    Ablösung einer Versorgungsordnung - Drei-Stufen-Prüfungsschema - Begriff der sachlich-proportionalen Gründe - Anforderungen an die Substantiierung

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 1 BetrAVG, § 2 Abs 1 BetrAVG, § 2 Abs 5 BetrAVG, § 16 BetrAVG
    Ablösung einer Versorgungsordnung - Drei-Stufen-Prüfungsschema - Begriff der sachlich-proportionalen Gründe - Anforderungen an die Substantiierung

  • Wolters Kluwer

    Parallelentscheidung zu BAG; 3 AZR 323/13; v. 09.12.2014

  • bag-urteil.com

    Ablösung einer Versorgungsordnung - Drei-Stufen-Prüfungsschema - Begriff der sachlich-proportionalen Gründe - Anforderungen an die Substantiierung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Parallelentscheidung zu BAG - 3 AZR 323/13 - v. 09.12.2014

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Ablösung einer Versorgungsordnung

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Ablösung einer Versorgungsordnung - Drei-Stufen-Prüfungsschema - Begriff der sachlich-proportionalen Gründe - Fehlentwicklung der betrieblichen Altersversorgung

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Die "Fehlentwicklung der betrieblichen Altersversorgung" als Grund für den Eingriff in Versorgungsanwartschaften" von RA Thomas Bader und Jan Hartloff, original erschienen in: DB 2016, 1437 - 1443.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BB 2016, 371
  • BB 2016, 442
  • DB 2016, 540
 
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Wird zitiert von ... (15)

  • BAG, 13.10.2016 - 3 AZR 439/15

    Betriebliche Altersversorgung - Ablösung einer Versorgungsordnung -

    Deshalb unterliegen Betriebsvereinbarungen, die Versorgungsansprüche aus einer früheren Betriebsvereinbarung einschränken, einer entsprechenden Rechtskontrolle (vgl. BAG 10. November 2015 - 3 AZR 390/14 - Rn. 16; 29. Oktober 2002 - 1 AZR 573/01 - aaO; 18. September 2001 - 3 AZR 728/00 - zu II 2 c aa der Gründe, BAGE 99, 75) .

    Diese Entscheidung kann in der Revision nur beschränkt darauf überprüft werden, ob der Rechtsbegriff selbst verkannt, bei der Subsumtion des festgestellten Sachverhalts unter den Rechtsbegriff Denkgesetze oder allgemeine Erfahrungssätze verletzt oder bei der gebotenen Interessenabwägung nicht alle wesentlichen Umstände berücksichtigt worden sind oder ob das Ergebnis in sich widersprüchlich ist (vgl. BAG 10. November 2015 - 3 AZR 390/14 - Rn. 33; 2. September 2014 - 3 AZR 951/12 - Rn. 56 mwN) .

    Zwar liegen in einem solchen Fall weder wirtschaftliche Gründe für den Eingriff noch eine Fehlentwicklung der betrieblichen Altersversorgung vor (vgl. dazu BAG 10. November 2015 - 3 AZR 390/14 - Rn. 35 ff., 39) .

  • BAG, 23.02.2016 - 3 AZR 960/13

    Umdeutung unwirksamer Betriebsvereinbarung in Gesamtzusage

    Zwar ist auch der Senat im nachfolgenden Revisionsverfahren - von hier nicht vorliegenden Ausnahmen abgesehen - an die rechtliche Beurteilung in der zurückverweisenden Entscheidung im vorangegangenen Revisionsverfahren gebunden (vgl. BAG 10. November 2015 - 3 AZR 390/14 - Rn. 13 mwN) .

    Sollte sich die Beklagte auf eine Fehlentwicklung der betrieblichen Altersversorgung berufen, wird das Landesarbeitsgericht die vom Senat hierzu entwickelten Grundsätze (BAG 10. November 2015 - 3 AZR 390/14 - Rn. 39) beachten müssen.

  • BAG, 23.02.2016 - 3 AZR 961/13

    Umdeutung unwirksamer Betriebsvereinbarung in Gesamtzusage

    Zwar ist auch der Senat im nachfolgenden Revisionsverfahren - von hier nicht vorliegenden Ausnahmen abgesehen - an die rechtliche Beurteilung in der zurückverweisenden Entscheidung im vorangegangenen Revisionsverfahren gebunden (vgl. BAG 10. November 2015 - 3 AZR 390/14 - Rn. 13 mwN) .

    Sollte sich die Beklagte auf eine Fehlentwicklung der betrieblichen Altersversorgung berufen, wird das Landesarbeitsgericht die vom Senat hierzu entwickelten Grundsätze (BAG 10. November 2015 - 3 AZR 390/14 - Rn. 39) beachten müssen.

  • BAG, 30.01.2019 - 5 AZR 442/17

    Gesamtzusage - ablösende Betriebsvereinbarung

    Für Eingriffe in dienstzeitabhängige, noch nicht erdiente Zuwachsraten genügen sachlich-proportionale Gründe (BAG 10. November 2015 - 3 AZR 390/14 - Rn. 17 mwN) .
  • LAG Hessen, 22.02.2017 - 6 Sa 972/16

    Wirksamkeit einer tariflichen Regelung zur Betriebsrentenanpassung

    Für Eingriff in dienstzeitabhängige, also noch nicht erdiente Zuwachsraten genügen sachlich-proportionale Gründe (BAG 10. November 2015 - 3 AZR 390/14 - Rn. 17 ff.).
  • LAG Baden-Württemberg, 07.03.2018 - 4 Sa 52/17

    Anpassung der Betriebsrente - Auslegung einer Versorgungsordnung

    Entscheidend ist, ob wirtschaftliche Schwierigkeiten vorliegen, auf die ein vernünftiger Unternehmer reagieren darf (BAG 10. November 2015 - 3 AZR 390/14; BAG 9. Dezember 2014 - 3 AZR 323/13).
  • LAG Niedersachsen, 20.11.2018 - 3 Sa 496/16

    Anpassung einer Versorgungsordnung wegen Äquivalenzstörung

    Für den Vergleich ist der aktuelle Barwert, d. h. der Barwert der Pensionsverpflichtungen aus dem anzupassenden Versorgungswerk nach der Sozialversicherungs- und steuerrechtlichen Rechtslage zum Ablösestichtag, dem Ausgangsbarwert, d. h. dem Barwert der Pensionsverpflichtungen aus dem Versorgungswerk nach der bei dessen Schaffung maßgeblichen Rechtslage gegenüber zu stellen (vgl. BAG 19.02.2008 - 3 AZR 920/06 - Rn. 30, vom 10.11.2015 - 3 AZR 390/14 - Rn. 39 für den Barwertvergleich zur Feststellung von sachlich-proportionalen Gründen auf der dritten Stufe).
  • LAG Hessen, 22.11.2017 - 6 Sa 166/17

    Auslegung einer Betriebsvereinbarung, die dem Betriebsrentner grundsätzlich einen

    Für Eingriffe in dienstzeitabhängige, also noch nicht erdiente Zuwachsraten, genügen sachlich proportionale Gründe (BAG 10. November 2015 - 3 AZR 390/14 -).
  • LAG Hessen, 22.11.2017 - 6 Sa 167/17

    Auslegung einer Betriebsvereinbarung, die dem Betriebsrentner grundsätzlich einen

    Für Eingriffe in dienstzeitabhängige, also noch nicht erdiente Zuwachsraten, genügen sachlich proportionale Gründe (BAG 10. November 2015 - 3 AZR 390/14 -).
  • LAG Hessen, 22.11.2017 - 6 Sa 812/17

    § 1 BetrAVG, § 1 BetrAVG

    Für Eingriffe in dienstzeitabhängige, also noch nicht erdiente Zuwachsraten, genügen sachlich proportionale Gründe (BAG 10. November 2015 - 3 AZR 390/14 -).
  • LAG Hessen, 22.11.2017 - 6 Sa 853/17

    Auslegung einer Betriebsvereinbarung, die dem Betriebsrentner grundsätzlich einen

  • ArbG Düsseldorf, 10.11.2016 - 5 Ca 3719/16

    Auslegung des Begriffs "nicht vertretbar" in einem Anpassungsvorbehalt einer

  • ArbG Hamburg, 29.03.2017 - 8 Ca 193/16

    Betriebliche Altersvorsorge - Betriebliches Versorgungswerk BVW - Änderung der

  • ArbG Hamburg, 09.11.2016 - 8 Ca 149/16

    Höhe jährliche Erhöhung Pensionsergänzungszahlung aus betrieblicher

  • ArbG Hamburg, 29.03.2017 - 8 Ca 196/16

    Wirksamkeit einer Betriebsvereinbarung zur Anpassung von Bezügen der

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