Rechtsprechung
   BAG, 10.12.2002 - 3 AZR 671/01   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2002,3016
BAG, 10.12.2002 - 3 AZR 671/01 (https://dejure.org/2002,3016)
BAG, Entscheidung vom 10.12.2002 - 3 AZR 671/01 (https://dejure.org/2002,3016)
BAG, Entscheidung vom 10. Dezember 2002 - 3 AZR 671/01 (https://dejure.org/2002,3016)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • lexetius.com

    Betriebliche Altersversorgung: Gesamtzusage, betriebliche Übung und ablösende Betriebsvereinbarung; Rechtskontrolle der Ablösungsregelung

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Rechte aus betrieblicher Übung und Zulässigkeit einer ablösenden Betriebsvereinbarung; Rechtskontrolle einer Ablösungsregelung; Verpflichtung zur Übernahme der Pauschalsteuer auf geleistete Beiträge zu einer Pensionskasse ; Begriff der Gesamtzusage; Rechtsfolgen der Gewährung einer freiwilligen Leistung eines Arbeitnehmers

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 151; BetrVG § 77
    Betriebliche Altersversorgung; Arbeitsvertragsrecht - Betriebliche Altersversorgung: Gesamtzusage, betriebliche Übung und ablösende Betriebsvereinbarung; Rechtskontrolle der Ablösungsregelung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2003, 1360 (Ls.)
  • DB 2004, 1568



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Wird zitiert von ... (31)  

  • BAG, 15.02.2005 - 9 AZR 116/04

    Gleichbehandlung - Maßregelungsverbot - Abfindung

    Die Arbeitnehmer erwerben einen einzelvertraglichen Anspruch auf die versprochenen Leistungen, wenn sie die vom Arbeitgeber genannten Anspruchsvoraussetzungen erfüllen (BAG 10. Dezember 2002 - 3 AZR 671/01 - AP BGB § 611 Gratifikation Nr. 252).
  • BAG, 15.02.2011 - 3 AZR 35/09

    Auslegung einer Versorgungszusage - Ablösung einer Gesamtzusage - Kündigung einer

    Dies legt bei dem Erklärungsempfänger die Folgerung nahe, dass die vom Arbeitgeber zu erbringenden Leistungen in Abstimmung mit dem Betriebsrat umgestaltet werden können (BAG 10. Dezember 2002 - 3 AZR 671/01 - zu II 1 der Gründe, AP BGB § 611 Gratifikation Nr. 252) .
  • BAG, 17.04.2012 - 3 AZR 400/10

    Betriebliche Altersversorgung - Rechtscharakter einer Versorgungsordnung -

    Dies legt bei dem Erklärungsempfänger die Folgerung nahe, dass die vom Arbeitgeber zu erbringenden Leistungen in Abstimmung mit dem Betriebsrat umgestaltet werden können (st. Rspr., vgl. etwa BAG 15. Februar 2011 - 3 AZR 35/09 - Rn. 47, EzA BetrAVG § 1 Betriebsvereinbarung Nr. 9; 10. Dezember 2002 - 3 AZR 671/01  - zu II 1 der Gründe, AP BGB § 611 Gratifikation Nr. 252) .
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