Rechtsprechung
| BGH, 10.09.2009 - 3 StR 293/09 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- HRR Strafrecht
§ 29a BtMG; § 30a BtMG; § 46 StGB
Unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln (obligatorische Feststellung des Wirkstoffgehalts; minder schwerer Fall); Strafzumessung - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Wolters Kluwer
Verpflichtung des Gerichts zu konkreten Feststellungen zum Wirkstoffgehalt geschmuggelten Kokains i.R.e. Verurteilung nach dem Betäubungsmittelgesetz (BtMG); Vorliegen eines minder schweren Falles im Falle des Schmuggelns einer hohen Kaufgeldsumme und eines Kilogramms ...
- Judicialis
BtMG § 30a Abs. 1
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BtMG § 30a Abs. 1
Verpflichtung des Gerichts zu konkreten Feststellungen zum Wirkstoffgehalt geschmuggelten Kokains i.R.e. Verurteilung nach dem Betäubungsmittelgesetz; Vorliegen eines minder schweren Falles im Falle des. Schmuggelns einer hohen Kaufgeldsumme und eines Kilogramms Kokain ... - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 12.04.1989 - 3 StR 453/88
Anzeigepflicht bei Selbstverdächtigung; Verwertung einer Tonbandaufnahme
Auszug aus BGH, 10.09.2009 - 3 StR 293/09
Die Staatsanwaltschaft wendet sich mit ihrer zu Ungunsten des Angeklagten eingelegten, auf die Sachrüge gestützten Revision - wie dem Revisionsantrag und der Begründung des Rechtsmittels (vgl. BGHR StPO § 344 Abs. 1 Antrag 3) zu entnehmen ist - allein gegen die im Fall II. 2. der Urteilsgründe festgesetzte Einzelstrafe und die verhängte Gesamtstrafe. - BGH, 03.04.2008 - 3 StR 60/08
Unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln (Konkurrenzen); Kognitionspflicht …
Auszug aus BGH, 10.09.2009 - 3 StR 293/09
Solche sind indes bei Verurteilungen nach dem Betäubungsmittelgesetz regelmäßig erforderlich (st. Rspr.; vgl. BGH NStZ 2008, 471;… Weber, BtMG 3. Aufl. vor §§ 29 ff. Rdn. 805 m. w. N.). - BGH, 14.05.2008 - 2 StR 167/08
Gesamtstrafenbildung (starke Erhöhung der Einsatzstrafe; Begründung); …
Auszug aus BGH, 10.09.2009 - 3 StR 293/09
Indes konnte für die Festsetzung der schuldangemessenen Strafe auf die konkrete Feststellung der Wirkstoffmenge - notfalls im Wege der Schätzung (vgl. BGH NStZ-RR 2008, 319) - nicht verzichtet werden (…vgl. Weber aaO Rdn. 799, 806 m. w. N.).
- BGH, 05.06.2019 - 2 StR 287/18
Handeltreibens mit Betäubungsmitteln (Konkurrenzen: Bewertungseinheit bei …
Sind konkrete Feststellungen anhand der sichergestellten Betäubungsmittel oder der durchgeführten Testkäufe nicht möglich, ist der Tatrichter gehalten, die notwendigen Feststellungen zu Menge und Wirkstoffgehalt im Wege einer Schätzung nach den dazu von der Rechtsprechung entwickelten Grundsätzen zu treffen (vgl. nur BGH, Urteile vom 9. Mai 2001 - 3 StR 36/01; vom 10. September 2009 - 3 StR 293/09; Senat, Beschluss vom 1. Oktober 2008 - 2 StR 360/08). - BGH, 30.09.2010 - 4 StR 150/10
Untreue (Vermögensnachteil; Verwendung verbleibender Drittmittel; …
Die Staatsanwaltschaft wendet sich mit ihren auf die Verletzung formellen und materiellen Rechts gestützten Revisionen - wie der Begründung der Rechtsmittel zu entnehmen ist (vgl. BGH, Urteil vom 10. September 2009 - 3 StR 293/09 …und vom 12. April 1989 - 3 StR 453/88, BGHR StPO § 344 Abs. 1 Antrag 3) - allein gegen den Freispruch des Angeklagten Prof. Dr. F. vom Vorwurf der Untreue in den Tatkomplexen IV. 1. b. aa. - BGH, 12.07.2011 - 1 StR 147/11
Strafzumessung beim unerlaubten Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht …
Kann eine Auskunftsperson - wie hier der Zeuge K. - nur vage Angaben zur Menge und Qualität des Rauschgifts machen, dann ist der Tatrichter gehalten, die notwendigen Feststellungen zu Menge und Wirkstoffgehalt im Wege einer Schätzung nach den dazu von der Rechtsprechung entwickelten Grundsätzen zu treffen (vgl. nur BGH, Urteil vom 9. Mai 2001 - 3 StR 36/01; vom 10. September 2009 - 3 StR 293/09; Beschluss vom 1. Oktober 2008 - 2 StR 360/08).