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Rechtsprechung
   OVG Sachsen, 02.02.2026 - 3 A 84/26.A   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2026,4656
OVG Sachsen, 02.02.2026 - 3 A 84/26.A (https://dejure.org/2026,4656)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 02.02.2026 - 3 A 84/26.A (https://dejure.org/2026,4656)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 02. Februar 2026 - 3 A 84/26.A (https://dejure.org/2026,4656)
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Volltextveröffentlichung

  • Justiz Sachsen

    AsylG § 29 Abs. 1 Nr. 2, AsylG § 78 Abs. 3
    Asyl; Unzulässigkeitsentscheidung; Griechenland; grundsätzliche Bedeutung

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (14)Zitiert selbst (9)

  • BVerwG, 23.10.2025 - 1 C 11.25

    Keine unmenschliche oder erniedrigende Aufnahmesituation für nichtvulnerable …

    Auszug aus OVG Sachsen, 02.02.2026 - 3 A 84/26
    Auch nach einer individuellen Prüfung verbleibe es daher bei der Einschätzung des Bundesverwaltungsgerichts (Urt. v. 23. Oktober 2025 - 1 C 11/25 -, juris), wonach anerkannte, arbeitsfähige, gesunde und alleinstehende junge männliche Schutzberechtigte in Griechenland nicht mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit unabhängig von ihren persönlichen Entscheidungen in eine Lage extremer materieller Not gerieten, die es ihnen nicht erlaube, ihre elementarsten Grundbedürfnisse hinsichtlich Unterkunft, Ernährung und Hygiene zu befriedigen.

    Rn. 17 Mit diesem Hinweis greift er erneut die Richtigkeit der vom Bundesverwaltungsgericht angestellten und mit Urteil vom 23. Oktober 2025 (- 1 C 11/25 -, juris) bestätigten Feststellungen, denen sich das Verwaltungsgericht im Einzelnen angeschlossen hat, an, und rügt damit erneut die Unrichtigkeit der verwaltungsgerichtlichen Entscheidung.

  • BVerwG, 16.04.2025 - 1 C 18.24

    Keine unmenschliche oder erniedrigende Aufnahmesituation für nichtvulnerable …

    Auszug aus OVG Sachsen, 02.02.2026 - 3 A 84/26
    Die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts vom 16. April 2025 (- 1 C 18.24 -) entbinde das Tatsachengericht nicht von einer eigenständigen Prüfung, ob im konkreten Einzelfall ein Verstoß gegen Art. 4 GRCh/Art. 3 EMRK drohe.

    Das Bundesverwaltungsgericht hat sich in der mehrfach zitierten Entscheidung mit dieser Frage eingehend beschäftigt (BVerwG, Urt. v. 16. April 2025 a. a. O. Rn. 48 ff.).

  • BVerfG, 04.08.2004 - 1 BvR 1557/01

    Zur Anerkennung von Zeiten der Zugehörigkeit zu einem Zusatzversorgungssystem der …

    Auszug aus OVG Sachsen, 02.02.2026 - 3 A 84/26
    Die Rüge der Verletzung des rechtlichen Gehörs ist deshalb von vornherein nicht geeignet, eine - vermeintlich - fehlerhafte Feststellung und Bewertung des Sachverhalts einschließlich seiner rechtlichen Würdigung zu beanstanden (vgl. BVerfG, Beschl. v. 4. August 2004 - 1 BvR 1557/01 -, juris Rn. 17;… OVG NRW, Beschl. v. 16. Juni 2021 - 6 A 1407/19.A -, juris Rn. 28).
  • BVerfG, 29.08.2017 - 2 BvR 863/17

    Stattgebender Kammerbeschluss: erhöhte Schutzbedürftigkeit einer Familie mit …

    Auszug aus OVG Sachsen, 02.02.2026 - 3 A 84/26
    Geht das Gericht auf den wesentlichen Kern des Tatsachenvortrags einer Partei einer Frage, die für das Verfahren von zentraler Bedeutung ist, in den Entscheidungsgründen nicht ein, so lässt dies auf die Nichtberücksichtigung des Vortrags schließen, sofern er nicht nach dem Rechtsstandpunkt des Gerichts unerheblich oder aber offensichtlich unsubstantiiert war (BVerfG, Beschl. v. 29. August 2017 - 2 BvR 863/17 -, juris Rn. 15).
  • OVG Sachsen, 03.02.2020 - 3 A 60/20

    Wehrdienst; Verweigerung; aussagepsychologisches Gutachten; …

    Auszug aus OVG Sachsen, 02.02.2026 - 3 A 84/26
    Der Gehörsanspruch schützt grundsätzlich nicht davor, dass das Gericht dem Vortrag der Beteiligten in materiell-rechtlicher Hinsicht nicht die aus deren Sicht gebotene Bedeutung beimisst (SächsOVG, Beschl. v. 3. Februar 2020 - 3 A 60/20.A -, juris Rn. 14 m. w. N.).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 16.06.2021 - 6 A 1407/19

    Versagung von Prozesskostenhilfe mangels hinreichender Erfolgsaussicht

    Auszug aus OVG Sachsen, 02.02.2026 - 3 A 84/26
    Die Rüge der Verletzung des rechtlichen Gehörs ist deshalb von vornherein nicht geeignet, eine - vermeintlich - fehlerhafte Feststellung und Bewertung des Sachverhalts einschließlich seiner rechtlichen Würdigung zu beanstanden (…vgl. BVerfG, Beschl. v. 4. August 2004 - 1 BvR 1557/01 -, juris Rn. 17; OVG NRW, Beschl. v. 16. Juni 2021 - 6 A 1407/19.A -, juris Rn. 28).
  • OVG Sachsen, 02.04.2025 - 3 A 383/22

    Grundsätzliche Bedeutung; Zuordnung, ; Klärungsbedürftigkeit; rechtliches Gehör, …

    Auszug aus OVG Sachsen, 02.02.2026 - 3 A 84/26
    Aufklärungspflichten, die über das Recht der Beteiligten hinausgehen, sich zu dem in der gerichtlichen Entscheidung zugrunde liegenden Sachverhalt vor Erlass der Entscheidung zu äußern, sind grundsätzlich nicht Gegenstand der Schutzwirkung des Anspruchs auf rechtliches Gehör (SächsOVG, Beschl. v. 2. April 2025 - 3 A 383/22.A -, juris Rn. 32 m. w. N.).
  • OVG Sachsen, 24.06.2015 - 3 A 515/13

    Bestellung zum öffentlich bestellten und vereidigten Sachverständigen

    Auszug aus OVG Sachsen, 02.02.2026 - 3 A 84/26
    Darüber hinaus muss die Antragschrift zumindest einen Hinweis auf den Grund enthalten, der die Anerkennung der grundsätzlichen, d. h. über den Einzelfall hinausgehenden Bedeutung der Sache rechtfertigen soll (SächsOVG, Beschl. v. 24. Juni 2015 - 3 A 515/13 -, juris Rn. 13;… st. Rspr., Seibert, in: Sodan/Ziekow, VwGO, 6. Aufl. 2025, § 124a Rn. 211 ff.).
  • OVG Sachsen, 23.05.2018 - 3 A 507/18

    Erkenntnismittel; rechtliches Gehör; Aufklärungsrüge

    Auszug aus OVG Sachsen, 02.02.2026 - 3 A 84/26
    Eine Divergenz liegt hingegen nicht vor, wenn das Verwaltungsgericht einen solchen Rechtssatz im Einzelfall übergeht, rechtsfehlerhaft für nicht anwendbar erachtet oder daraus nicht die gebotenen Folgerungen zieht (vgl. SächsOVG, Beschl. v. 5. Dezember 2018 - 3 A 507/18.A -, juris Rn. 12).
  • VG Aachen, 03.09.2026 - 10 K 3044/25

    Griechenland; Drittstaat; Frau; vulnerabel; Existenzminimum

    OVG, Beschlüsse vom 14. Januar 2026 - 2 A 155/25 -, juris, Rn. 7, vom 15. Januar 2026 - 2 A 163/25 -, juris, Rn. 9 ff., vom 15. Januar 2026 - 2 A 166/25 -, juris, Rn. 9 ff., und vom 15. Januar 2026 - 2 A 189/25 -, juris, Rn. 18; vgl. insoweit schließlich auch Sächs. OVG, Beschluss vom 2. Februar 2026 - 3 A 84/26.A -, juris, Rn. 12 ff.; Bay. VGH, Beschlüsse vom 22. Januar 2026 - 24 ZB 26.30096 -, juris, Rn. 7 ff., vom 17. Dezember 2025 - 24 ZB 25.31394 -, juris, Rn. 9, und vom 30. Oktober 2025 - 24 ZB 25.31150 -, juris, Rn. 4; OVG S.-A., Beschluss vom 17. März 2026 - 3 L 25/26.Z -, juris, Rn. 13.
  • VG Aachen, 03.08.2026 - 10 L 478/26

    Asyl Drittstaat Griechenland GEAS anwendbares Recht Vulnerabilität junger Mann

    OVG, Beschlüsse vom 14. Januar 2026 - 2 A 155/25 -, juris, Rn. 7, vom 15. Januar 2026 - 2 A 163/25 -, juris, Rn. 9 ff., vom 15. Januar 2026 - 2 A 166/25 -, juris, Rn. 9 ff., und vom 15. Januar 2026 - 2 A 189/25 -, juris, Rn. 18; vgl. insoweit schließlich auch Sächs. OVG, Beschluss vom 2. Februar 2026 - 3 A 84/26.A -, juris, Rn. 12 ff.; Bay. VGH, Beschlüsse vom 22. Januar 2026 - 24 ZB 26.30096 -, juris, Rn. 7 ff., vom 17.  Dezember 2025 - 24 ZB 25.31394 -, juris, Rn. 9, und vom 30. Oktober 2025 - 24 ZB 25.31150 -, juris, Rn. 4; OVG S.-A., Beschluss vom 17. März 2026 - 3 L 25/26.Z -, juris, Rn. 13.
  • OVG Sachsen, 30.04.2026 - 3 A 218/26

    Gehörsverstoß; Rüge fehlerhafter Übersetzung durch Dolmetscher; …

    Darüber hinaus muss die Antragschrift zumindest einen Hinweis auf den Grund enthalten, der die Anerkennung der grundsätzlichen, d. h. über den Einzelfall hinausgehenden Bedeutung der Sache rechtfertigen soll (…SächsOVG, Beschl. v. 24. Juni 2015 - 3 A 515/13 -, juris Rn. 13, und Beschl. v. 2. Februar 2026 - 3 A 84/26.A -, juris Rn. 7, st. Rspr.;… Seibert, in: Sodan/Ziekow, VwGO, 6. Aufl. 2025, § 124a Rn. 211 ff.).

    Vielmehr ist es erforderlich, durch die Benennung bestimmter Erkenntnisquellen zumindest eine gewisse Wahrscheinlichkeit dafür darzulegen, dass nicht die Feststellungen, Erkenntnisse und Einschätzungen des Verwaltungsgerichts, sondern die gegenteiligen Behauptungen in der Antragsschrift zutreffend sind, so dass es zur Klärung der sich insoweit stellenden Fragen der Durchführung eines Berufungsverfahrens bedarf (st. Rspr. des Senats, vgl. SächsOVG, Beschl. v. 2. Februar 2026 a. a. O. Rn. 8 m. w. N.).

  • OVG Sachsen-Anhalt, 17.03.2026 - 3 L 25/26

    International Schutzberechtigte Griechenland: geänderte Verhältnisse …

    Darüber hinaus muss die Antragschrift zumindest einen Hinweis auf den Grund enthalten, der die Anerkennung der grundsätzlichen, d. h. über den Einzelfall hinausgehenden Bedeutung der Sache rechtfertigen soll (vgl. SächsOVG, Beschluss vom 2. Februar 2026 - 3 A 84/26.A - juris Rn. 7 m.w.N.).

    Vielmehr ist es erforderlich, durch die Benennung bestimmter Erkenntnisquellen zumindest eine gewisse Wahrscheinlichkeit dafür darzulegen, dass nicht die Feststellungen, Erkenntnisse und Einschätzungen des Verwaltungsgerichts, sondern die gegenteiligen Behauptungen in der Antragsschrift zutreffend sind, so dass es zur Klärung der sich insoweit stellenden Fragen der Durchführung eines Berufungsverfahrens bedarf (zum Ganzen: SächsOVG, Beschluss vom 2. Februar 2026, a.a.O. Rn. 8 m.w.N.).

  • VG Aachen, 02.06.2026 - 10 K 1840/25
    OVG, Beschlüsse vom 14. Januar 2026 - 2 A 155/25 -, juris, Rn. 7, vom 15. Januar 2026 - 2 A 163/25 -, juris, Rn. 9 ff., vom 15. Januar 2026 - 2 A 166/25 -, juris, Rn. 9 ff., und vom 15. Januar 2026 - 2 A 189/25 -, juris, Rn. 18; vgl. insoweit schließlich auch Sächs. OVG, Beschluss vom 2. Februar 2026 - 3 A 84/26.A -, juris, Rn. 12 ff.; Bay. VGH, Beschlüsse vom 22. Januar 2026 - 24 ZB 26.30096 -, juris, Rn. 7 ff., vom 17. Dezember 2025 - 24 ZB 25.31394 -, juris, Rn. 9, und vom 30. Oktober 2025 - 24 ZB 25.31150 -, juris, Rn. 4; OVG S.-A., Beschluss vom 17. März 2026 - 3 L 25/26.Z -, juris, Rn. 13.
  • VG Aachen, 22.05.2026 - 10 K 3131/25

    Asyl; Griechenland Drittstaat; Lebensbedingungen; alleinstehender Mann; …

    OVG, Beschlüsse vom 14. Januar 2026 - 2 A 155/25 -, juris, Rn. 7, vom 15. Januar 2026 - 2 A 163/25 -, juris, Rn. 9 ff., vom 15. Januar 2026 - 2 A 166/25 -, juris, Rn. 9 ff., und vom 15. Januar 2026 - 2 A 189/25 -, juris, Rn. 18; vgl. insoweit schließlich auch Sächs. OVG, Beschluss vom 2. Februar 2026 - 3 A 84/26.A -, juris, Rn. 12 ff.; Bay. VGH, Beschlüsse vom 22. Januar 2026 - 24 ZB 26.30096 -, juris, Rn. 7 ff., vom 17.  Dezember 2025 - 24 ZB 25.31394 -, juris, Rn. 9, und vom 30. Oktober 2025 - 24 ZB 25.31150 -, juris, Rn. 4; OVG S.-A., Beschluss vom 17. März 2026 - 3 L 25/26.Z -, juris, Rn. 13.
  • VG Aachen, 22.05.2026 - 10 K 2971/25

    Asyl; Drittstaat Griechenland; Lebensbedingungen unzumutbar; alleinstehender …

    OVG, Beschlüsse vom 14. Januar 2026 - 2 A 155/25 -, juris, Rn. 7, vom 15. Januar 2026 - 2 A 163/25 -, juris, Rn. 9 ff., vom 15. Januar 2026 - 2 A 166/25 -, juris, Rn. 9 ff., und vom 15. Januar 2026 - 2 A 189/25 -, juris, Rn. 18; vgl. insoweit schließlich auch Sächs. OVG, Beschluss vom 2. Februar 2026 - 3 A 84/26.A -, juris, Rn. 12 ff.; Bay. VGH, Beschlüsse vom 22. Januar 2026 - 24 ZB 26.30096 -, juris, Rn. 7 ff., vom 17. Dezember 2025 - 24 ZB 25.31394 -, juris, Rn. 9, und vom 30. Oktober 2025 - 24 ZB 25.31150 -, juris, Rn. 4; OVG S.-A., Beschluss vom 17. März 2026 - 3 L 25/26.Z -, juris, Rn. 13.
  • VG Aachen, 24.04.2026 - 10 K 1838 / 25

    Drittstaat Griechenland, Vulnerabilität, alleinstehender Mann, PTBS, psychische …

    OVG, Beschlüsse vom 14. Januar 2026 - 2 A 155/25 -, juris, Rn. 7, vom 15. Januar 2026 - 2 A 163/25 -, juris, Rn. 9 ff., vom 15. Januar 2026 - 2 A 166/25 -, juris, Rn. 9 ff., und vom 15. Januar 2026 - 2 A 189/25 -, juris, Rn. 18; vgl. insoweit schließlich auch Sächs. OVG, Beschluss vom 2. Februar 2026 - 3 A 84/26.A -, juris, Rn. 12 ff.; Bay. VGH, Beschlüsse vom 22. Januar 2026 - 24 ZB 26.30096 -, juris, Rn. 7 ff., vom 17. Dezember 2025 - 24 ZB 25.31394 -, juris, Rn. 9, und vom 30. Oktober 2025 - 24 ZB 25.31150 -, juris, Rn. 4; OVG Sachsen-Anh., Beschluss vom 17. März 2026 - 3 L 25/26.Z -, juris, Rn. 13.
  • VG Aachen, 08.04.2026 - 10 K 1949/25

    Asyl; Drittstaat Griechenland; Mann alleinstehend; nicht vulnerabel; …

    OVG, Beschlüsse vom 14. Januar 2026 - 2 A 155/25 -, juris, Rn. 7, vom 15. Januar 2026 - 2 A 163/25 -, juris, Rn. 9 ff., vom 15. Januar 2026 - 2 A 166/25 -, juris, Rn. 9 ff., und vom 15. Januar 2026 - 2 A 189/25 -, juris, Rn. 18; vgl. insoweit schließlich auch Sächs. OVG, Beschluss vom 2. Februar 2026 - 3 A 84/26.A -, juris, Rn. 12 ff.; Bay. VGH, Beschlüsse vom 22. Januar 2026 - 24 ZB 26.30096 -, juris, Rn. 7 ff., vom 17. Dezember 2025 - 24 ZB 25.31394 -, juris, Rn. 9, und vom 30. Oktober 2025 - 24 ZB 25.31150 -, juris, Rn. 4; OVG Sachsen-Anh., Beschluss vom 17. März 2026 - 3 L 25/26.Z -, juris, Rn. 13.
  • OVG Sachsen, 02.06.2026 - 3 A 367/26

    Unzulässigkeitsentscheidung; Berufung auf Unrichtigkeit der Rechtsprechung des …

    Auch den Senat hat Entsprechendes bereits mit Beschluss vom 2. Februar 2026 (- 3 A 84/26.A -, juris Rn. 12 ff.) entschieden.
  • VG Aachen, 01.04.2026 - 10 K 1519/24

    Asyl; Drittstaat Griechenland; alleinstehender Mann; nicht vulnerabel; …

  • OVG Sachsen, 02.06.2026 - 3 A 401/26

    Grundsätzliche Bedeutung; Amtsermittlung; Darlegung rechtlicher …

  • OVG Sachsen-Anhalt, 29.05.2026 - 3 L 22/26

    Ablehnung des Asylantrags und Abschiebungsandrohung nach Griechenland für …

  • OVG Sachsen, 01.04.2026 - 1 A 404/25

    Afghanistan; internationaler Schutz; Griechenland; alleinstehende Frau; …

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